Graues Bild von London

London Panorama - flickr - Luc Mercelis - (CC BY-NC-ND 2.0) https://www.flickr.com/photos/luc-mechelen/10881629305/

Das Ergebnis des Brexit-Referendums ist eine historische Zäsur. Es gibt jetzt keine einfachen Antworten. Die zunehmende tiefgreifende gesellschaftliche Polarisierung ist ein wachsendes Problem in so gut wie allen Mitgliedstaaten der EU. In Großbritannien wurde „die EU“ nun als Ventil genutzt.

Jetzt gilt es, nicht in eine Depression zu verfallen. Europa wurde viel zu lange viel zu stark auf den gemeinsamen Wirtschaftsraum reduziert. Den Populisten und Nationalisten müssen wir die Errungenschaften dieser einmaligen Integration entgegenstellen und für die Werte des geeinten Europas kämpfen. Die Staats- und Regierungschefs stehen nun in der Verantwortung und müssen ihre europapolitische Lethargie endlich überwinden. Eine Ursache für die grassierende Skepsis ist, dass in den vergangenen Jahren zunehmend der Eindruck entstand, dass die Europäische Union nicht mehr in der Lage sei, gemeinsame Probleme auch gemeinsam lösen zu können. Viel zu lange wurde in den vergangenen Jahren das Trennende vor das Verbindende gestellt, um politisches Kapital daraus zu schlagen. Mit Kleingeisterei werden wir den Herausforderungen unserer Zeit jedoch nicht begegnen können.

Hinweis:
Der Bundestag wird am kommenden Dienstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Der EU-Ausschuss wird sich heute Mittag in einer Sondersitzung mit dem Ergebnissen des Referendums auseinandersetzen.

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