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Civil use in the NPT, Green dilema? from NPTTV on Vimeo.
Während meines Besuchs in New York anlässlich der 8. Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) sprach ich mit NPT TV über das im NVV verbriefte Recht der Staaten auf die zivile Nutzung von Atomenergie und die damit zusammenhängende Problematik des “dual use”. Für uns Grünen ist klar, dass man bei internationalen Verträgen keine Rosinenpickerei betreiben kann. Zugleich wird die Gefahr der Weiterverbreitung von Nuklearmaterial zu militärischen Zwecke jedoch solange bestehen, so lange es Atomkraft gibt. Primäre Aufgabe von Ländern, wie Deutschland, die …
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Wie schwer der gemeinsame Schulterschluss aller Demokarten auch in Brandenburg – trotz dem sehr gelungen Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg – noch immer ist, zeigte sich mal wieder letztes Wochenende in der Kleinstadt Elsterwerda im Süden Brandenburgs. Unter dem Motto „E’da bleibt bunt statt Grau” hatte die Stadt einen Jugendaktionstag mit Halfpipe und Bands auf dem Marktplatz geplant. Einige Wochen später kündigte dann die NPD einen Aufmarsch durch die Innenstadt an. Daraus wurde selbsterklärend nichts, da ja die Halfpipes schon für den Tag auf dem Marktplatz eingeplant waren. Die Nazis mussten also …
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189 Länder verhandeln bis Ende Mai in New York über weitere nukleare Abrüstungsschritte und die Stärkung des Nichtverbreitungs- vertrages von Atomwaffen. Nach dem Scheitern der Überprüfungs- konferenz 2005 besteht die Hoffnung auf eine Wiederbelebung der internationalen Abrüstungsanstrengungen. Für die Europäischen Grüne Partei war ich zum Auftakt der Überprüfungskonferenz in New York und traf mich in Washington mit AbrüstungsexpertInnen.
Über meine Erwartungen an die Konferenz sprach ich vor meiner Abreise mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ).
MAZ: Wie beurteilen Sie denn die globale Sicherheitslage?
Baerbock: Sogar die US-Regierung sagt mittlerweile, Atomwaffen seien ein Relikt …
