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Der Staat sammelt immer mehr Daten, aber auch Firmen wollen möglichst viel über ihre Kunden wissen. Mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung sprach ich über Sensibilisierungs- und Aufklärungsarbeit für Jugendliche, über den Umgang mit den eigenen Daten und die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen für das digitale Zeitalter.
MAZ: Mit „Elena“ werden Daten, die bislang jedes Unternehmen ohnehin über seine Beschäftigten rausgeben musste, elektronisch übertragen. Das ist schneller, unbürokratischer und spart Papier, schont also die Natur. Trotzdem fordern die Grünen einen Stopp des Projekts. Was haben Sie gegen „Elena“?
Annalena Baerbock: Grundsätzlich nichts, das Projekt …
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Civil use in the NPT, Green dilema? from NPTTV on Vimeo.
Während meines Besuchs in New York anlässlich der 8. Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) sprach ich mit NPT TV über das im NVV verbriefte Recht der Staaten auf die zivile Nutzung von Atomenergie und die damit zusammenhängende Problematik des “dual use”. Für uns Grünen ist klar, dass man bei internationalen Verträgen keine Rosinenpickerei betreiben kann. Zugleich wird die Gefahr der Weiterverbreitung von Nuklearmaterial zu militärischen Zwecke jedoch solange bestehen, so lange es Atomkraft gibt. Primäre Aufgabe von Ländern, wie Deutschland, die …
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189 Länder verhandeln bis Ende Mai in New York über weitere nukleare Abrüstungsschritte und die Stärkung des Nichtverbreitungs- vertrages von Atomwaffen. Nach dem Scheitern der Überprüfungs- konferenz 2005 besteht die Hoffnung auf eine Wiederbelebung der internationalen Abrüstungsanstrengungen. Für die Europäischen Grüne Partei war ich zum Auftakt der Überprüfungskonferenz in New York und traf mich in Washington mit AbrüstungsexpertInnen.
Über meine Erwartungen an die Konferenz sprach ich vor meiner Abreise mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ).
MAZ: Wie beurteilen Sie denn die globale Sicherheitslage?
Baerbock: Sogar die US-Regierung sagt mittlerweile, Atomwaffen seien ein Relikt …
