soziales
Es stimmt etwas nicht, wenn sozialer Ausschluss und Bildungsarmut zum Dauerzustand werden und wenn Menschen sich um ihr Auskommen sorgen müssen. Es ist etwas aus dem Lot geraten, wenn Wohlstand immer ungerechter verteilt wird. Wir Grünen stehen für eine Politik der Teilhabe und der sozialen Sicherheit, die allen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.
Homepage, europa, presse, soziales »
Der Staat sammelt immer mehr Daten, aber auch Firmen wollen möglichst viel über ihre Kunden wissen. Mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung sprach ich über Sensibilisierungs- und Aufklärungsarbeit für Jugendliche, über den Umgang mit den eigenen Daten und die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen für das digitale Zeitalter.
MAZ: Mit „Elena“ werden Daten, die bislang jedes Unternehmen ohnehin über seine Beschäftigten rausgeben musste, elektronisch übertragen. Das ist schneller, unbürokratischer und spart Papier, schont also die Natur. Trotzdem fordern die Grünen einen Stopp des Projekts. Was haben Sie gegen „Elena“?
Annalena Baerbock: Grundsätzlich nichts, das Projekt …
Homepage, grün für brandenburg, soziales »
Wenn sich Erna eine neue Waschmaschine kauft, schaut sie nach der Größe, dem Preis – aber auch der Wassermenge und dem Stromverbrauch. Denn Erna weiß, wie alle gut wirtschaftenden Hausfrauen, dass das billigste Modell bei hohem Stromverbrauch langfristig sicher nicht das wirtschaftlichste ist….
Leider ist diese Binsenweisheit – dass eine Beschaffung, die sich an ökologischen Kriterien, wie beispielsweise bei energiesparenden Produkten, orientiert, nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern auch noch den Haushalt entlastet – noch nicht beim brandenburgischen Wirtschaftsminister angekommen. Der Linken-Minister und bisher auch der Rest der rot-roten …
europa, soziales »
Ein Blick auf den europäischen Aktionsrahmen und Grüne Handlungsmöglichkeiten von Annalena Baerbock.
soziales »
Mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 ist Deutschland endlich seiner Verpflichtung nachgekommen, die vier europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien in nationales Recht umzusetzen. Zweimal hatte der EuGH die Bundesrepublik bereits ermahnt, seiner Umsetzungspflicht nachzukommen. Während in anderen EU-Staaten die Umsetzung reine Formsache war, wurde der Gesetzgebungsprozess in Deutschland von einer sehr emotionalen, teils populistischen Debatte begleitet. Inhalt und europarechtlicher Rahmen des Gesetzes traten dabei in den Hintergrund. Der Druck einiger konservativer Ministerpräsidenten führte zu unreflektierten Änderungen in letzter Minute, die z.T. nicht den Vorgaben der EU-Richtlinien gerecht zu werden scheinen.
