http://www.annalena-baerbock.de Mon, 19 Jul 2010 09:59:16 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Der Staat sammelt immer mehr Daten, aber auch Firmen wollen möglichst viel über ihre Kunden wissen. Mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung sprach ich über Sensibilisierungs- und Aufklärungsarbeit für Jugendliche, über den Umgang mit den eigenen Daten und die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen für das digitale Zeitalter. MAZ: Mit „Elena“ werden Daten, die bislang jedes Unternehmen ohnehin über seine Beschäftigten rausgeben musste, elektronisch übertragen. Das ist schneller, unbürokratischer und spart Papier, schont also die Natur. Trotzdem fordern die Grünen einen Stopp des Projekts. Was haben Sie gegen „Elena“? Annalena Baerbock: Grundsätzlich nichts, das Projekt ...]]> http://www.annalena-baerbock.de/regeln-fur-das-digitale-zeitalter/ Wenn sich Erna eine neue Waschmaschine kauft, schaut sie nach der Größe, dem Preis – aber auch der Wassermenge und dem Stromverbrauch. Denn Erna weiß, wie alle gut wirtschaftenden Hausfrauen, dass das billigste Modell bei hohem Stromverbrauch langfristig sicher nicht das wirtschaftlichste ist…. Leider ist diese Binsenweisheit – dass eine Beschaffung, die sich an ökologischen Kriterien, wie beispielsweise bei energiesparenden Produkten, orientiert, nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern auch noch den Haushalt entlastet – noch nicht beim brandenburgischen Wirtschaftsminister angekommen. Der Linken-Minister und bisher auch der Rest der rot-roten ...]]> http://www.annalena-baerbock.de/schon-wieder-so-ne-luftnummer/ Civil use in the NPT, Green dilema? from NPTTV on Vimeo. Während meines Besuchs in New York anlässlich der 8. Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) sprach ich mit NPT TV über das im NVV verbriefte Recht der Staaten auf die zivile Nutzung von Atomenergie und die damit zusammenhängende Problematik des “dual use”. Für uns Grünen ist klar, dass man bei internationalen Verträgen keine Rosinenpickerei betreiben kann. Zugleich wird die Gefahr der Weiterverbreitung von Nuklearmaterial zu militärischen Zwecke jedoch solange bestehen, so lange es Atomkraft gibt. Primäre Aufgabe von Ländern, wie Deutschland, die ...]]> http://www.annalena-baerbock.de/civil-use-in-the-npt-a-green%e2%80%99s-dilemma/ Wie schwer der gemeinsame Schulterschluss aller Demokarten auch in Brandenburg – trotz dem sehr gelungen Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg – noch immer ist, zeigte sich mal wieder letztes Wochenende in der Kleinstadt Elsterwerda im Süden Brandenburgs. Unter dem Motto „E’da bleibt bunt statt Grau” hatte die Stadt  einen Jugendaktionstag mit Halfpipe und Bands auf dem Marktplatz geplant. Einige Wochen später kündigte dann die NPD einen Aufmarsch durch die Innenstadt an. Daraus wurde selbsterklärend nichts, da ja die Halfpipes schon für den Tag auf dem Marktplatz eingeplant waren. Die Nazis mussten also ...]]> http://www.annalena-baerbock.de/die-kleingartner-partei/ 189 Länder verhandeln bis Ende Mai in New York über weitere nukleare Abrüstungsschritte und die Stärkung des Nichtverbreitungs- vertrages von Atomwaffen. Nach dem Scheitern der Überprüfungs- konferenz 2005 besteht die Hoffnung auf eine Wiederbelebung der internationalen Abrüstungsanstrengungen. Für die Europäischen Grüne Partei war ich zum Auftakt der Überprüfungskonferenz in New York  und traf mich in Washington mit AbrüstungsexpertInnen. Über meine Erwartungen an die Konferenz sprach ich vor meiner Abreise mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ). MAZ: Wie beurteilen Sie denn die globale Sicherheitslage? Baerbock: Sogar die US-Regierung sagt mittlerweile, Atomwaffen seien ein Relikt ...]]> http://www.annalena-baerbock.de/atomwaffen-sind-keine-antwort/ Annalena Baerbock zur Situation Griechenlands und der Frage europäischer Hilfsleistungen. ]]> http://www.annalena-baerbock.de/schuldenkrise-in-griechenland/ Die Botschaft hätte nicht deutlicher sein können: 120.000 AtomkraftgegnerInnen demonstrierten in einer 120 km Menschenkette von Krümmel nach Brunsbüttel gegen die von der schwarz-gelbe Regierung geplante Verlängerung von Atomkraftwerken! Zugleich gingen 7.000 Meschen in Ahaus auf die Straße und 20.000 umzingelten Biblis. ]]> http://www.annalena-baerbock.de/120-km-gegen-atomkraft/ Mit einem Demokratiefest hat Neuruppin erneut ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus gesetzt. Bis zu 2000 Menschen besuchten die Veranstaltung «Demokratie im Quadrat – schöner leben ohne Nazis» in der Innenstadt. Besonders erfreulich war, dass sich auf diesem Fest unter den knapp 60 Initiativen auch viele lokale Vereine und Verbände, wie die Freiwillige Feuerwehr oder Sportvereine, präsentierten. Dieser zivilgesellschaftliche Zusammenschluss gegen Rechts, der in den letzten Jahren vor allem Dank der lokalen Bürgerinitiativen aber auch dem endlich eingesetzten Schulterschluss aller Parteien, zustande gekommen ist, ist für mich eine der größten ...]]> http://www.annalena-baerbock.de/demokratiefest-gegen-rechtsextremismus/