Gutachten und Studien

26.11.2015

Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN präsentiert gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) jetzt ein Instrument für den Kohleausstieg in den nächsten zwei Jahrzehnten. Mit der Einführung von CO2-Grenzwerten für fossile Kraftwerke werden besonders klimaschädliche Kohlemeiler in ihrer Fahrweise gedrosselt und Schritt für Schritt aus dem Markt genommen. Im Gegensatz zu der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geplanten Kohlereserve, die nur eine minimale Reduktion von ca. 8 Millionen t CO2 erbringt und vor allem Uraltmeiler den Ruhestand vergoldet, nehmen CO2-Grenzwerte alle Kraftwerke in die Verantwortung.
Es braucht keine teuren und schmutzigen Hinterzimmerdeals zu Lasten von Klima und Verbrauchern, sondern ein faires Instrument, das alle Kraftwerksbetreiber in die Verantwortung nimmt. Wenn Barbara Hendricks ihre Aussagen ernst meint, muss sie unverzüglich einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg vorlegen – z.B. in Form von CO2-Grenzwerten.

von Dürre ausgetrockneter Boden, einige Grashalme

20.08.2015

Im Sommer 2015 ist ganz Europa von einer ungewöhnlichen Hitzewelle betroffen. In Spanien, Frankreich, Italien aber auch Deutschland wurden örtlich Temperaturen von über 40 Grad Celsius gemessen – das ist Rekord seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. In Deutschland stieg das Thermometer im Juli und August 2015 noch höher als im bis dato heißesten Sommer 2003. Diesen Trend zu Wetterextremen werden wir im Rahmen der Klimakrise in den nächsten Jahrzehnten häufiger erleben. Sei es bezüglich Hitze, Dürren, Überschwemmungen oder Unwettern.

In einer Studie hat die grüne Bundestagsfraktion die aktuelle Forschungslage zusammengefasst – hinsichtlich der Frage: Inwiefern wird sich das Wetter in Deutschland bis zum Jahr 2050 verändern und welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Regionen, wenn es keine wesentliche Trendumkehr beim CO2-Ausstoß gibt?

13.08.2015

Die Braunkohle-Reserve ist nicht nur wirtschaftlicher und energiepolitischer Wahnsinn, sondern auch europapolitisch höchst fragwürdig: Die von der Bundesregierung geplante Kapazitätsreserve droht gegen EU-Recht zu verstoßen. Zu diesen Schluss kommt der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in seinem dazu von der Grünen Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenen Gutachten. Insbesondere die geplante, bezahlte Reserve von Braunkohlekraftwerken sei „beihilferelevant“ und nur schwer zu rechtfertigen.

29.01.2015

Das Forum ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) veröffentlicht jährlich eine Studie mit dem Titel „Was Strom wirklich kostet. Vergleich der staatlichen Förderungen und gesamtgesellschaftlichen Kosten von konventionellen und erneuerbaren Energien“

Ergebnis: Die konventionellen Energiequellen verursachen in 2014 und 2015 gesamtgesellschaftliche Kosten von jeweils rund 40 Milliarden Euro. Das ist mehr als doppelt so viel, wie pro Jahr per EEG in den Ausbau der Erneuerbaren fließt. Erneuerbare Energien sind unterm Strich deutlich kostengünstiger als konventionelle. Und würde man sämtliche versteckte Kosten für Kohle und Atom auf der Stromrechnung ausweisen, käme man auf eine „Konventionelle-EnergienUmlage“, die mit durchschnittlich 11 Cent pro Kilowattstunde beinahe doppelt so hoch ausfallen würde wie die aktuelle EEG-Umlage.

30.05.2014

Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich ein Gutachten zur Verfassungskonformität von neuen Braunkohletagebauen vorgelegt.

Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Aufschluss von neuen Braunkohletagebauen nicht mit einem Gemeinwohlziel von besonderem Gewicht begründet werden kann. Damit sind die Zulassung von Rahmenbetriebsplänen und daraus folgende Zwangsenteignungen für neue Tagebau verfassungsrechtlich fragwürdig.