kleine Anfragen

Schaufel eines Kohlebaggers

01.06.2018

Mit dem am 14. November 2016 im Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen Unterstützung zugesagt: „Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können. Dafür brauchen wir eine regional- und industriepolitische Strategie, die […]

20.05.2018

Die Erdgaspipeline Nord Stream 2 soll ab dem Jahr 2020 das russische UstLuga mit Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern verbinden. Über eine Strecke von rund 1 200 Kilometern durch die Ostsee sollen pro Jahr 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach Deutschland transportiert werden können, um von dort aus die Versorgungssicherheit in Europa abzusichern. Die zwei parallelen Leitungen sollen […]

04.05.2018

Anlässlich des morgigen Welthebammentags erklärt die Grüne Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Hebammen sind für eine gute Geburt unverzichtbar. Eine gute Betreuung fördert die natürliche Geburt, kann Kaiserschnitte vermeiden und Komplikationen vorbeugen. Gerade deswegen ist es beschämend, wie Schwangere von Bundesgesundheitsminister Spahn im Stich gelassen werden. Die Arbeitsbedingungen für Hebammen im Kreißsaal müssen dringend verbessert werden, […]

Kabel stecken in einem Server

28.04.2018

Die anhaltenden Probleme bei der Förderung des Breitbandausbaus sind ein Trauerspiel. Auch viele Menschen und Unternehmen in Brandenburg kennen die Probleme: Video-Streams ruckeln und Webseiten laden zu langsam.“ Dabei sei schnelles Internet Voraussetzung für Jobs, für gute Versorgung und für Teilhabe am Leben. Der schlechte Abfluss sei Beleg dafür, dass dieses Bundesförderprogramm überfordere statt zu […]

Schaufel eines Kohlebaggers

17.04.2018

Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Lisa Badum u. a. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission“ BT-Drucksache: 19/1291 Im Klimaschutzplan 2050 hat die damalige Bundesregierung im Jahr 2016 die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ festgehalten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde dieses Ziel zur Einsetzung […]