Parlamentarische Initiativen

Auf dieser Seite können Sie Anträge, große Anfragen, kleine Anfragen und schriftliche Fragen, die ich – oft gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion – gestellt habe, abrufen. Auch meine Reden sowie das „Schlaglicht“, meine Zusammenfassung der aktuellen Sitzungswoche findet sich hier.

Sie können die Auswahl jedoch auch einschänken oder direkt zum der letzten Artikel der entsprechenden Kategorie springen:


Anträge

 

Reden

 

Schlaglicht

 

schriftliche Fragen

 

kleine Anfragen

 

große Anfragen

 

Fachgespräche

 

Gutachten & Studien

 


Meine parlamentarischen Initiativen aus den Jahren 2013 und 2014 finden Sie HIER zusammengefasst.

05.04.2019

Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz ermöglicht den Ländern, die ihnen über die Umsatzsteuer zustehenden Gelder in verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität und/oder Teilhabe zu investieren. Vor Vertragsabschluss zwischen Bund und Ländern müssen die Länder analysieren, in welchen Handlungsfeldern Verbesserungsbedarf besteht. Darauf aufbauend werden Handlungs- und Finanzierungskonzepte erstellt. Dabei sollen die Länder von einer Geschäftsstelle des Bundes […]

26.03.2019

Der Systemfehler beim Kinderzuschlag bleibt bestehen: Es gibt keine automatische Auszahlung des Kinderzuschlags und bei zwei von drei anspruchsberechtigten Kindern kommt er nicht an. Gegen Kinderarmut brauchen wir eine Kindergrundsicherung. Meine komplette Rede in der Bundestagsdebatte am 15.03.2019 finden Sie wie gewohnt hier im Video und Volltext. Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Frau […]

14.02.2019

Die Kohlekommission hat Erstaunliches geleistet: In den vergangenen Monaten wurde ein gesellschaftlicher Kompromiss von Wirtschafts- über Gewerkschafts- bis hin zur Umweltseite geschmiedet. Der Einstieg in den Kohleausstieg muss jetzt politisch eingeleitet werden, anstatt die Ergebnisse der Kohlekommission zu verzögern und zu verwässern. Meine komplette Rede in der Bundestagsdebatte am 14.02.2019 finden Sie wie gewohnt hier […]

Annalena Baerbock redet im Plenum des Deutschen Bundestages

14.12.2018

Im Kitaqualitätsgesetz ist leider keine Qualität drin, sondern nur Schritte zur Beitragsfreiheit. Insbesondere die SPD-Ministerinnen hatten etwas Anderes angekündigt. Leider hilft Beitragsfreiheit nicht der Entwicklung benachteiligter Kinder. Meine komplette Rede in der Bundestagsdebatte am 14.12.2018 finden Sie wie gewohnt hier im Video und Volltext.   Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! […]

Kinderhand mit Duplostein-Turm im Hintergrund Polizeikelle und Arbeitshandschuhe

12.12.2018

Direkt zum Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung Deutschlandweit gibt es große Unterschiede, wie viele Kinder eine Erzieherin oder ein Erzieher betreut. Dabei ist die Zeit, die Fachkräfte für die Kinder haben, entscheidend dafür, dass sich Kinder wohlfühlen und individuell gefördert werden können. Damit sichergestellt wird, […]