Parlamentarische Initiativen

Auf dieser Seite können Sie Anträge, große Anfragen, kleine Anfragen und schriftliche Fragen, die ich – oft gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion – gestellt habe, abrufen. Auch meine Reden sowie das „Schlaglicht“, meine Zusammenfassung der aktuellen Sitzungswoche findet sich hier.

Sie können die Auswahl jedoch auch einschänken oder direkt zum der letzten Artikel der entsprechenden Kategorie springen:


Anträge

 

Reden

 

Schlaglicht

 

schriftliche Fragen

 

kleine Anfragen

 

große Anfragen

 

Fachgespräche

 

Gutachten & Studien

 


Meine parlamentarischen Initiativen aus den Jahren 2013 und 2014 finden Sie HIER zusammengefasst.

28.04.2018

Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Katja Dörner, Sven Lehmann, Beate WalterRosenheimer, Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Erhard Grundl, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Ulle Schauws, Kordula Schulz-Asche, Margit Stumpp, Ekin Deligöz, Anja Hajduk, Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, Markus Kurth, Claudia Müller, Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Corinna Rüffer, Wolfgang Strengmann-Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  […]

Kabel stecken in einem Server

28.04.2018

Die anhaltenden Probleme bei der Förderung des Breitbandausbaus sind ein Trauerspiel. Auch viele Menschen und Unternehmen in Brandenburg kennen die Probleme: Video-Streams ruckeln und Webseiten laden zu langsam.“ Dabei sei schnelles Internet Voraussetzung für Jobs, für gute Versorgung und für Teilhabe am Leben. Der schlechte Abfluss sei Beleg dafür, dass dieses Bundesförderprogramm überfordere statt zu […]

27.04.2018

Am 26.04.2018 hat der Bundestag der Fortsetzung des Bundestagseinsatzes vor Somalia zugestimmt. Hier meine persönliche Erklärung zu dieser Abstimmung. Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Die […]

Schaufel eines Kohlebaggers

17.04.2018

Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Lisa Badum u. a. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission“ BT-Drucksache: 19/1291 Im Klimaschutzplan 2050 hat die damalige Bundesregierung im Jahr 2016 die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ festgehalten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde dieses Ziel zur Einsetzung […]

12.04.2018

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Ingrid Nestle, Lisa Badum, Oliver Krischer, Dr. Franziska Brantner, Matthias Gastel, Dr. Bettina Hoffmann, Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Claudia Müller, Manuel Sarrazin und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stand der Dinge des EU-Pakets „Saubere Energie für alle Europäer“ Die gesamte kleine Anfrage sowie die Antworten finden […]