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Zur Besetzung der Kohlekommission erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Kohlekommission muss nun zügig ihre Arbeit aufnehmen. Es darf kein Kompetenzgerangel unter den vier Ministerien geben. Dass Umweltministerin Schulze nur eine unter vielen ist, ist unverständlich. Schließlich geht es bei der Kohlekommission vor allem darum, die Klimaziele zu erreichen. Die Kohlekommission muss […]
zur Absage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an die Abschaffung des Dieselprivilegs erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition macht offenbar einen Pakt mit den Diesel-Ewiggestrigen in der Autoindustrie. Da ist ja sogar der VW-Chef weiter. Die Dieselsubventionierung ist nicht mehr zeitgemäß. Sie muss stufenweise abgebaut werden. Das Dieselprivileg ist eine absurde […]
Zu den jüngsten Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hinsichtlich des Kohleausstiegs erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Altmaiers Bekenntnis zur Kohle ist ein Irrweg. Knackpunkt ist nicht das Enddatum, sondern wann fangen wir endlich an. Wir brauchen jetzt einen gesetzlichen, schrittweisen Kohleausstieg. Sonst können wir die Klimaziele knicken. Um das Klimaschutzziel 2020 zu […]
Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Er wird heute am späten Nachmittag im Plenum debattiert. Dazu erklärt Annalena Baerbock, Brandenburger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in […]
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Zulässigkeit von Dieselfahrverboten erklären die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ANNALENA BAERBOCK, und der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: Annalena Baerbock: „Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft. Die jetzt drohenden Fahrverbote sind die Quittung für jahrelanges Nichtstun und Wegducken der […]
