Wirtschaft und Green New Deal

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

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Komplizierter Begriff, einfacher Gedanke: Die derzeitige dreifache Krise zeigt uns, dass wir so wie bisher nicht weiter wirtschaften können. Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus und sind zugleich mit einer Klima- und weltweiten Hungerkrise konfrontiert. Wir können nicht länger ignorieren, dass dies Konsequenzen unseres Wirtschaftens und Arbeitens sind. Wir müssen nicht nur die Symptome dieser Krisen bekämpfen, sondern unserer Wirtschaft und unserem gesellschaftlichen Leben ein neues Fundament geben. Es geht darum, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen. Unsere Antwort  lautet: Green New Deal – ökologisches und soziales Wirtschaften.

Unser Green New Deal basiert auf der Verabredung, nicht auf Kosten anderer zu leben. Ökologie und Ökonomie gehören zusammen: der globale Kapitalismus und die Finanzmärkte müssen sozial und ökologisch verträglich reguliert werden, die Armutsbekämpfung muss in den Mittelpunkt internationaler Politik gestellt werden und der Rückfall in Protektionismus und Nationalismus muss verhindert werden. Chancengleichheit und soziale Teilhabe müssen zudem durch massive Investitionen in Bildung, in berufliche Qualifizierung und öffentliche Institutionen, verbessert werden.

07.02.2018

Trotz klarer Hinweise, dass die LEAG nicht im erforderlichen Umfang Gelder vorhält, um die Tagebaufolgekosten im Insolvenzfall tragen zu können, sieht das Land Brandenburg keinen Handlungsbedarf. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der bündnisgrünen Fraktion hervor. Allein für den Tagebau Welzow Süd werden laut einer groben Schätzung des Wirtschaftsministeriums für die Wiedernutzbarmachung […]

07.02.2018

Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung. Doch der Vertrag ist nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE müssen die Leerstellen der Großen Koalition füllen. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von […]

06.02.2018

Im Januar habe ich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu den Äußеrungen von Мinistеrpräsidеnt Dietmar Woidke zu Verpflichtungen aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz befragt. Die volle Frage und Antwort finden Sie hier im Volltext oder HIER als pdf. Frage: Welche wissenschaftlichen Gutachten oder Publikationen sind der Bundesregierung bekannt, die jüngste Äußerungen von Мinistеrpräsidеnt Dietmar Woidke bestätigen […]

31.01.2018

Zur Genehmigung des Bergamts Stralsund zum Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 erklären Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: „Es ist absolut unverständlich, dass deutsche Behörden Genehmigungen für das Ende der Pipeline ausstellen, während genehmigungsrechtliche Fragen für den Anfang und die Mitte des Projekts […]

18.01.2018

Zur aktuellen Studie des BDI zur Klimapolitik erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Annalena Baerbock MdB: „Der BDI ist zwar nicht als Sammelbecken von Klimaschützern bekannt, zeigt aber in seiner Studie Lücken in der derzeitigen Klimapolitik auf. Doch zieht er die falschen Schlüsse aus den Ergebnissen der Studie. So wird der Klimaschutz noch immer hauptsächlich als kostenintensiv […]