Wirtschaft und Green New Deal

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

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Komplizierter Begriff, einfacher Gedanke: Die derzeitige dreifache Krise zeigt uns, dass wir so wie bisher nicht weiter wirtschaften können. Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus und sind zugleich mit einer Klima- und weltweiten Hungerkrise konfrontiert. Wir können nicht länger ignorieren, dass dies Konsequenzen unseres Wirtschaftens und Arbeitens sind. Wir müssen nicht nur die Symptome dieser Krisen bekämpfen, sondern unserer Wirtschaft und unserem gesellschaftlichen Leben ein neues Fundament geben. Es geht darum, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen. Unsere Antwort  lautet: Green New Deal – ökologisches und soziales Wirtschaften.

Unser Green New Deal basiert auf der Verabredung, nicht auf Kosten anderer zu leben. Ökologie und Ökonomie gehören zusammen: der globale Kapitalismus und die Finanzmärkte müssen sozial und ökologisch verträglich reguliert werden, die Armutsbekämpfung muss in den Mittelpunkt internationaler Politik gestellt werden und der Rückfall in Protektionismus und Nationalismus muss verhindert werden. Chancengleichheit und soziale Teilhabe müssen zudem durch massive Investitionen in Bildung, in berufliche Qualifizierung und öffentliche Institutionen, verbessert werden.

18.01.2018

Zur aktuellen Studie des BDI zur Klimapolitik erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Annalena Baerbock MdB: „Der BDI ist zwar nicht als Sammelbecken von Klimaschützern bekannt, zeigt aber in seiner Studie Lücken in der derzeitigen Klimapolitik auf. Doch zieht er die falschen Schlüsse aus den Ergebnissen der Studie. So wird der Klimaschutz noch immer hauptsächlich als kostenintensiv […]

Brücke über die Spree mit Beschilderung und Plakat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine "Klare Spree"

16.01.2018

Landesregierung befeuert das Problem durch geplante Erhöhung der Sulfat-Immissionsrichtwerte. Eindringlicher denn je warnt die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH (FWA) vor der akuten Gefährdung des Trinkwassers durch Sulfat. Die kürzlich von der Landesregierung vorgelegte Sulfatprognose hatte gezeigt, dass die Sulfatwerte in der Spree weiterhin hoch bleiben und der bisherige Richtwert von 280 mg/l am Pegel […]

Kabel stecken in einem Server

25.09.2017

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Tabea Rößner, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13448 – Ausbau der Breitbandversorgung in Brandenburg Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor […]

06.09.2017

Zum heute im Kabinett beratenen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit erklärt Annalena Baerbock MdB: Der Bericht macht deutlich, dass es nach wie vor einen strukturellen Unterschied zwischen ost- und westdeutschen Ländern gibt. Dies ist vor allem durch die vielen ländlichen Regionen und fehlenden industriellen Zentren begründet. Es ist nur wenig hilfreich, wenn sich Union […]

Schaufel eines Kohlebaggers

25.08.2017

Weil die Kohlemeiler durchlaufen, werden die Netze überlastet und Windräder abgeschaltet. Den klimapolitischen Unsinn wollen wir stoppen und Kohlekraftwerke stilllegen. Deutschland erzeugt Strom im Überfluss. In den letzten fünf Jahren haben sich die deutschen Stromexportüberschüsse fast verzehnfacht und lagen 2016 bei rund 54 Mrd. Kilowattstunden. Das entspricht der Stromerzeugung der fünf größten deutschen Atomkraftwerke im […]