Wirtschaft und Green New Deal

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Komplizierter Begriff, einfacher Gedanke: Die derzeitige dreifache Krise zeigt uns, dass wir so wie bisher nicht weiter wirtschaften können. Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus und sind zugleich mit einer Klima- und weltweiten Hungerkrise konfrontiert. Wir können nicht länger ignorieren, dass dies Konsequenzen unseres Wirtschaftens und Arbeitens sind. Wir müssen nicht nur die Symptome dieser Krisen bekämpfen, sondern unserer Wirtschaft und unserem gesellschaftlichen Leben ein neues Fundament geben. Es geht darum, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen. Unsere Antwort  lautet: Green New Deal – ökologisches und soziales Wirtschaften.

Unser Green New Deal basiert auf der Verabredung, nicht auf Kosten anderer zu leben. Ökologie und Ökonomie gehören zusammen: der globale Kapitalismus und die Finanzmärkte müssen sozial und ökologisch verträglich reguliert werden, die Armutsbekämpfung muss in den Mittelpunkt internationaler Politik gestellt werden und der Rückfall in Protektionismus und Nationalismus muss verhindert werden. Chancengleichheit und soziale Teilhabe müssen zudem durch massive Investitionen in Bildung, in berufliche Qualifizierung und öffentliche Institutionen, verbessert werden.

24.05.2017

Antrag der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Annalena Baerbock, Kerstin Andreae, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, Maria Klein-Schmeink, Irene Mihalic, Lisa Paus, Jürgen Trittin, Matthias Gastel, Anja Hajduk, Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Dr. Tobias Lindner, Nicole Maisch, Beate Müller-Gemmeke, Corinna Rüffer, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Finanzwende einleiten ‒ Öffentliche […]

09.03.2017

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock kritisiert die Absage der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD im Bundestag an mehr Mieterschutz. Zur heutigen namentlichen Abstimmung über die Gesetzesentwürfe der Grünen Bundestagsfraktion zur Nachschärfung der Mietpreisbremse sagt sie: „Wieder einmal hat die Große Koalition es verpasst, sich für effektiven Mieterschutz stark zu machen. Seit vier Jahren versprechen […]

01.03.2017

Die neuesten Beschlüsse zur Weiterentwicklung des Emissionshandels kommentiert Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, wie folgt: „Die Beschlüsse sind industrie-, aber leider nicht klimafreundlich. Den vermeintlichen Innovationsmotor Emissionshandel wird man mit solch schwachen Änderungen nicht reparieren. Dass die Bundesregierung trotz aktueller milliardenschwerer Zusatzgewinne für die Industrie noch weitere kostenlose Zertifikate […]

28.02.2017

Anlässlich der Debatte über die Weiterentwicklung des Emissionshandels auf dem Umweltministerrat erklärt Annalena Baerbock: „Seit Monaten hat die deutsche Bundesregierung mit Umweltministerin Barbara Hendricks verkündet, das am Boden liegende europäische Emissionshandelsregime reformieren zu wollen. Doch in der entscheidenden Verhandlungsphase fällt Deutschland aus. Während andere Regierungen mit unterschiedlichen Vorschlägen in die Ratsverhandlungen gehen, wie man das […]

03.02.2017

Zur Empfehlung der Europäischen Kommission, weiterhin nur Flüge innerhalb Europas bis 2020 im Emissionshandel zu berücksichtigen, erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Die Empfehlung der EU-Kommission ist eine Luftnummer. Wenn alle außereuropäischen Flüge vom Emissionshandel befreit bleiben, leistet der internationale Luftverkehr keinen Beitrag zum Klimaschutz. Wer in Europa gefährliche Klimagase ausstößt, der […]