Wirtschaft und Green New Deal

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Komplizierter Begriff, einfacher Gedanke: Die derzeitige dreifache Krise zeigt uns, dass wir so wie bisher nicht weiter wirtschaften können. Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus und sind zugleich mit einer Klima- und weltweiten Hungerkrise konfrontiert. Wir können nicht länger ignorieren, dass dies Konsequenzen unseres Wirtschaftens und Arbeitens sind. Wir müssen nicht nur die Symptome dieser Krisen bekämpfen, sondern unserer Wirtschaft und unserem gesellschaftlichen Leben ein neues Fundament geben. Es geht darum, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen. Unsere Antwort  lautet: Green New Deal – ökologisches und soziales Wirtschaften.

Unser Green New Deal basiert auf der Verabredung, nicht auf Kosten anderer zu leben. Ökologie und Ökonomie gehören zusammen: der globale Kapitalismus und die Finanzmärkte müssen sozial und ökologisch verträglich reguliert werden, die Armutsbekämpfung muss in den Mittelpunkt internationaler Politik gestellt werden und der Rückfall in Protektionismus und Nationalismus muss verhindert werden. Chancengleichheit und soziale Teilhabe müssen zudem durch massive Investitionen in Bildung, in berufliche Qualifizierung und öffentliche Institutionen, verbessert werden.

03.02.2017

Zur Empfehlung der Europäischen Kommission, weiterhin nur Flüge innerhalb Europas bis 2020 im Emissionshandel zu berücksichtigen, erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Die Empfehlung der EU-Kommission ist eine Luftnummer. Wenn alle außereuropäischen Flüge vom Emissionshandel befreit bleiben, leistet der internationale Luftverkehr keinen Beitrag zum Klimaschutz. Wer in Europa gefährliche Klimagase ausstößt, der […]

Strommast vor blauem Himmel

25.01.2017

Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Netzentgeltmodernisierungsgesetzes (NEMOG) erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik und Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg: „Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hinterlässt nach seinem Rücktritt viele offene Baustellen. Von den angekündigten tiefgreifenden Reformen bei den Netzentgelten ist nur ein Torso übrig geblieben. Versprochen hatte Sigmar Gabriel die Flexibilität der Stromabnahme anzureizen, doch Regelungen dazu […]

16.01.2017

Zum aktuellen Gutachten des Umweltbundesamtes „Klimaschutz im Stromsektor 2030 – Vergleich von Instrumenten zur Emissionsminderung“ erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Ich begrüße, dass das Umweltbundesamt ein Gutachten vorgelegt hat, das sich mit Maßnahmen zum Kohleausstieg befasst – und zugleich das Gegenargument der Kohlelobby widerlegt. Denn der Kohleausstieg ist bezahlbar und auch […]