Wirtschaft und Green New Deal

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

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Komplizierter Begriff, einfacher Gedanke: Die derzeitige dreifache Krise zeigt uns, dass wir so wie bisher nicht weiter wirtschaften können. Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus und sind zugleich mit einer Klima- und weltweiten Hungerkrise konfrontiert. Wir können nicht länger ignorieren, dass dies Konsequenzen unseres Wirtschaftens und Arbeitens sind. Wir müssen nicht nur die Symptome dieser Krisen bekämpfen, sondern unserer Wirtschaft und unserem gesellschaftlichen Leben ein neues Fundament geben. Es geht darum, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen. Unsere Antwort  lautet: Green New Deal – ökologisches und soziales Wirtschaften.

Unser Green New Deal basiert auf der Verabredung, nicht auf Kosten anderer zu leben. Ökologie und Ökonomie gehören zusammen: der globale Kapitalismus und die Finanzmärkte müssen sozial und ökologisch verträglich reguliert werden, die Armutsbekämpfung muss in den Mittelpunkt internationaler Politik gestellt werden und der Rückfall in Protektionismus und Nationalismus muss verhindert werden. Chancengleichheit und soziale Teilhabe müssen zudem durch massive Investitionen in Bildung, in berufliche Qualifizierung und öffentliche Institutionen, verbessert werden.

Strommast vor blauem Himmel

25.01.2017

Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Netzentgeltmodernisierungsgesetzes (NEMOG) erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik und Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg: „Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hinterlässt nach seinem Rücktritt viele offene Baustellen. Von den angekündigten tiefgreifenden Reformen bei den Netzentgelten ist nur ein Torso übrig geblieben. Versprochen hatte Sigmar Gabriel die Flexibilität der Stromabnahme anzureizen, doch Regelungen dazu […]

16.01.2017

Zum aktuellen Gutachten des Umweltbundesamtes „Klimaschutz im Stromsektor 2030 – Vergleich von Instrumenten zur Emissionsminderung“ erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Ich begrüße, dass das Umweltbundesamt ein Gutachten vorgelegt hat, das sich mit Maßnahmen zum Kohleausstieg befasst – und zugleich das Gegenargument der Kohlelobby widerlegt. Denn der Kohleausstieg ist bezahlbar und auch […]

Kraftwerk in der Dämmerung

03.01.2017

Die Staaten der Erde haben Ende des Jahres 2015 in Paris vereinbart, den globalen Temperaturanstieg auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen. Doch ohne eine entsprechende finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer kann das Ziel nicht erreicht werden. Schon vor Jahren, beim Klimagipfel in Kopenhagen 2009, aber auch erneut im letzten Jahr in Paris, versprachen die Regierungschefs, Mittel aus öffentlichen, privaten und alternativen Quellen zu mobilisieren, die bis zum Jahr 2020 auf 100 Mrd. US-Dollar pro Jahr ansteigen sollen.

Wir haben der Bundesregierung 26 Fragen dazu gestellt – die Antwort dazu ging uns am 15.12.2016 zu.