Schaufel eines Kohlebaggers

Schaufel eines Kohlebaggers, Quelle: pixabay, CC0

Am 6. Juni 2018 hat das Bundeskabinett nach mehrmaligem Verschieben das Mandat für die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) verabschiedet. Nach Auffassung der Fragesteller ist das Mandat der Kohlekommission nicht ausreichend. Die klimapolitisch entscheidende Frage der raschen Abschaltung von Kohlekraftwerkskapazitäten vor 2020 wird ausgeklammert. Ebenso fehlt ein vertrauensbildendes Moratorium für den Bau neuer Kohlekraftwerke und die Erschließung neuer Tagebaue und ein klares Bekenntnis für einen verlässlichen und geordneten Strukturwandel gegenüber den Betroffenen vor Ort.

Wir wollten von der Bundesregierung Details zur Arbeit der Kohlekommission erfahren – unsere komplette kleine Anfrage nebst den Antworten der Regierung finden Sie hier.


Zu unserer Anfrage berichteten unter anderem:

Handelsblatt, 26.07.2018: Heute beginnt das Endspiel um die Kohle:

„…Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock forderte die Kommission auf, dem Bundestag „zeitnah Vorschläge zu präsentieren, wie der Kohleausstieg zügig und sozialverträglich gestaltet werden kann und Zukunftsperspektiven für die Regionen entwickelt werden können“. Nach Überzeugung der Grünen muss die Kommission dafür sorgen, dass es möglichst rasch zur Stilllegung von Kohlekraftwerken kommt…“

energate messenger, 30.07.2018: Bund: Keine Verzögerung bei der Kohlekommission:

„Die Arbeit der sogenannten Kohlekommission ist nach Überzeugung der Bundesregierung im Zeitplan. „Der Bundesregierung sind weiterhin keine Gründe für eine mögliche Verzögerung der Kommissionsarbeit bekannt“, antwortete diese auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll demnach ihre Empfehlungen für Maßnahmen zum Strukturwandel der Braunkohleregionen sowie zu deren finanziellen Absicherung bereits Ende Oktober 2018 vorlegen…“

 

 

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