Strommast vor blauem Himmel

Bild: Petra Dirscherl /pixelio.de

Am 30. November 2016 hat die Europäische Kommission ihr Maßnahmenpaket „Saubere Energie für alle Europäer – Wachstumspotenzial Europas erschließen“, das sogenannte „Winterpaket“, vorgestellt. Damit möchte sie einen Teil der Ziele der Energieunion umsetzen, insbesondere die vom Europäischen Rat im Oktober 2014 beschlossenen Energie- und Klimaziele für das Jahr 2030 zur Reduzierung von EU-internen Treibhausgasen.

Teil des Pakets sind auch eine Richtlinie und eine Verordnung zum Elektrizitätsbinnenmarkt. Mit diesen Vorschlägen möchte die Europäische Kommission den ordnungsrechtlichen Rahmen für den Elektrizitätsmarkt neu ausrichten und europaweit harmonisieren. Den Vorschlägen der Europäischen Kommission ist u. a. ein Abschlussbericht zu ihrer Sektoruntersuchung über Kapazitätsmechanismen vorangegangen.

Die Europäische Kommission stellt fest, dass „die Mitgliedstaaten sorgfältiger prüfen müssen, ob derartige Mechanismen tatsächlich erforderlich sind“ und erläutert ferner, wie die Versorgungssicherheit gewährleistet werden könne, während gleichzeitig Verzerrungen des Wettbewerbs möglichst vermieden werden.

Wir wollten von der Bundesregierung wissen, wie sie zu diesen Vorschlägen steht und haben dazu eine kleine Anfrage gestellt.

Die Kleine Anfrage sowie die Antworten der Bundesregierung dazu finden Sie hier (klick)

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