Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 18/12017 –
Marode Eisenbahnbrücken in Brandenburg
Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Jedoch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die bestehenden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden. Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken war im Jahr 2014 zumindest in einem bedenklichen Zustand oder sogar gar nicht mehr sanierungsfähig (www.zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand). Es stellt sich die Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat. Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 mindestens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden (www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html). Ob das Ziel bis 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr 2016 hatte die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant, deutschlandweit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksache 18/8321). Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am Zustand der Bahninfrastruktur sowie am sich weiter verschlechternden Zustand
der Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme (www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-bahn-101.html). Weiterhin wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt.
Wir haben die Bundesregierung gefragt, wie sich der Zustand der Bahnbrücken entwickelt hat. Alle Fragen und Antworten finden Sie hinter diesem Link.
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