Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde. Bild: Ra Boe/wikipedia, CC-by-sa 2.5

Auf europäischer Ebene regelt die Richtlinie über Industrieemissionen (Industry Emission Directive 2010/75/EU) Zulassung und Betrieb von Industrieanlagen. Wichtigstes Instrument dieser Richtlinie sind die Merkblätter zur besten verfügbaren Technik, auch BVT-Merkblätter (engl. BAT – Best Available Techniques oder BREF – Best Available Techniques Reference Document) genannt, insbesondere jenes für Großfeuerungsanlagen (LCP BREF), welches im Juli 2006 verabschiedet wurde und den „Stand der Technik“ vorgibt (http://eippcb.jrc.ec.europa.eu/reference/lcp.html). Im Jahr 2017 wurde über schärfere Schadstoffgrenzwerte entschieden, die innerhalb einer Frist von einem Jahr in nationales Recht umgesetzt werden müssen und die Emissionswerte ab 2021 regeln.

Wir wollten wissen, warum die Bundesregierung die Grenzwerte immer noch nicht in nationales Recht umgesetzt hat und haben dazu 15 Fragen gestellt.

Alle Fragen und die Antworten der Bundesregierung finden Sie hier

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