Strommast

Bild: MdE/wikipedia, CC-BY-SA 3.0

Auf dem Energiegipfel der Parteivorsitzenden der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD am 1. Juli 2015 im Bundeskanzleramt wurde eine Reihe von Maßnahmen zur zukünftigen Ausgestaltung des Strommarktes beschlossen. Wesentliche Fragen sollen in einem Strommarktgesetz beantwortet werden. Ein Entwurf desselben liegt seit dem 14. September 2015 vor. Doch auch hier bleibt die Bundesregierung nach Auffassung der Fragesteller wesentliche Antworten zur Zukunft des Strommarktes schuldig, etwa wie die vorgesehene Kapazitätsreserve und Kohlereserve (Klimasegment) konkret ausgestaltet sein soll. Entscheidende Punkte sollen erst durch eine Rechtsverordnung ohne Beteiligung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates innerhalb des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie entschieden werden.

Da ist noch einiges unklar, weshalb wir die Bundesregierung befragt haben:

zur kleinen Anfrage Strommarktgesetz und Kohlereserve inklusive Antwort


Das Handelsblatt berichtete am 15.10. unter dem Titel „Kohlereserve gibt Rätsel auf“ über die kleine Anfrage:

„Das Bundeswirtschaftsministerium etikettiert alte Braunkohlekraftwerke zum „Klimasegment“ um. Die Kosten für die Reservekraftwerke bleiben allerdings im Dunkeln. Die Grünen sind erzürnt.

Das Bundeswirtschaftsministerium will den Einsatz der geplanten Braunkohlekraftwerksreserve möglichst vermeiden. Es sei beabsichtigt, die Kraftwerke nur als „ultima ratio“ einzusetzen, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen. „Sie sollen nur dann eingesetzt werden, wenn wider Erwarten trotz freier Preisbildung am Strommarkt es keinen Ausgleich von Angebot und Nachfrage geben sollte und keine anderen Maßnahmen zur Verfügung stehen, um eine Gefährdung oder Störung der Sicherheit oder Zuverlässigkeit“ der Stromversorgung zu beseitigen, heißt es in der Antwort weiter…“

Auch solarify.eu berichtete am 19.10.: „Braunkohlereserve nur letzte Wahl“:

Grünen-Anfrage: Aktueller Stand Strommarktgesetz und Kohlereserve. Die Bundesregierung reagiert in Sachen Braunkohle zunehmend sensibel: Sie versteht – wie sie in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt – jetzt den Einsatz der Braunkohlekraftwerke, die in die sogenannte Kapazitätsreserve eingebracht werden sollen, lediglich als “ultima ratio”.

 

 

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