Medupi-Kohlekraftwerk in Südafrika: Auch für dieses Projekt hat die Bundesregierungen Bürgschaften übernommen. (Bild: Caracal Rooikat/wikipedia, CC BY-SA 3.0)

Im Rahmen ihrer Außenwirtschaftsförderung unterstützt die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft durch die Übernahme von Hermesbürgschaften, Investitionsgarantien und Garantien für Ungebundene Finanzkreditgarantien (UFKGarantien). Dazu prüft sie zunächst die ökologischen und sozialen Auswirkungen der einzelnen Projekte gemäß der Gemeinsamen Empfehlungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – OECD – („Empfehlungen des Rates zu gemeinsamen Herangehensweisen der eingehenden Umwelt- und Sozialprüfung (Due Diligence) bei staatlich geförderten Exportkrediten“). Stellt die Bundesregierung dabei ökologische oder soziale Risiken fest, kann sie Minderungsmaßnahmen zur Auflage machen und Vereinbarungen für ein Monitoring der Auflagenumsetzung treffen. Insbesondere bei der Förderung von Projekten im Kohlebereich sind neben ökologischen und sozialen Aspekten auch Fragen zur Vereinbarkeit mit notwendigen Maßnahmen zur Begrenzung der Erderwärmung von Relevanz. Am 17. November 2015 wurden im Rahmen der OECD-Richtlinien für die Übernahme von Exportkreditgarantien für Lieferungen zu Kohleprojekten vereinbart, die am 1. Januar 2017 in Kraft treten sollen.

Wir haben die Bundesregierung gefragt, für welche Kohlekraftwerksprojekte, Zulieferungen zu solchen oder Kohlebergbauprojekte Hermesbürgschaften übernommen wurden und für welche Projekte Bürgschaften geprüft werden. Auch für Atomkraftprojekte haben wir nachgefragt – insgesamt übernahm die Bundesregierung seit 2013 Hermesbürgschaften in einer Höhe von mehr als 1 Mrd. Euro.

Die gesamte Anfrage und die Antworten der Bundesregierung finden Sie hier

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