Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde. Bild: Ra Boe/wikipedia, CC-by-sa 2.5

Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist bekannt, dass in Deutschland der EU-Grenzwert für Stickoxid (NOx) bzw. das NOx-Jahresmittel immer wieder überschritten wird. Und das, obwohl Stickstoffemissionen zur Reizung und Schädigung der Atemwege führen und negative Auswirkungen auf die Lungenfunktion von Kindern und Erwachsenen haben. NOx bewirkt zudem die Versauerung und Eutrophierung von Gewässern und Böden und ist ein Ausgangsstoff für die Entstehung von gesundheitsschädlichem Feinstaub und Ozon.

Hauptverursacher ist der Verkehr. Hinzu kommen die Stickoxidemissionen der Energiewirtschaft, die allein für 25 Prozent der gesamten NOx-Emissionen verantwortlich sind. Davon tragen die 16 größten Kohlekraftwerke mit 40 Prozent den Löwenanteil der NOx-Emissionen. Die Verschmutzungsrechte in Deutschland sind dabei im Vergleich zu China und den USA geradezu großzügig: So gilt in den USA ein Grenzwert von 117 mg/m3 Luft, in China ist ein Grenzwert für Bestandsanlagen von 100 mg/m3 und für Neuanlagen sogar 50 mg/m³ vorgesehen. In Deutschland liegen die Grenzwerte für Kohlekraftwerke bei 150 mg/m3 und für Braunkohlekraftwerke sogar bei 200 mg/m3.

Wir haben die Bundesregierung deshalb gefragt, wie sich die Stickoxidemissionen entwickelt haben, welche Kenntnisse über damit verbundene Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung bestehen und wie viel Stickoxid bei strengeren Grenzwerten eingespart werden könnte.

Zur kleinen Anfrage im pdf-Format geht es hier

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