Meine typische Sitzungswoche

Das Jahr unterteilt sich für uns Abgeordnete in sogenannte Sitzungswochen und Wahlkreiswochen. Ein Kalenderjahr hat mindestens 20 Sitzungswochen, in denen für uns die Anwesenheit in Berlin Pflicht ist. Es ist die Zeit, in der die Abgeordneten im Plenum, in den Ausschüssen und viele andere Gremien und Veranstaltungen unterwegs sind.

Aufgrund der vielen unterschiedlichen Termine ist eine gute Vorbereitung unheimlich wichtig, denn viele Termine überschneiden sich und man muss immer schauen, was Priorität hat. Das bedeutet natürlich einen hohen Koordinationsaufwand für mein Büro und mich, insbesondere da auch viele Termine außerhalb der Bundestagsgebäude oder sogar außerhalb Berlins dazukommen.
Von Mitte Juli bis Ende August finden keine regulären Sitzungswochen statt. Nur bei besonderen Ereignissen kann es vorkommen, dass der Bundestagspräsident eine Sitzung des Bundestages einberuft. Die sitzungsfreie Zeit wird auch als “Sommerpause” bezeichnet. Als „Pause“ kann man diese Zeit jedoch eigentlich nicht bezeichnen – meine Büros sind besetzt, an Gesetzesentwürfen und Anträgen wird gearbeitet und Termine in Berlin und im Wahlkreis finden weiterhin statt.
An welchem Tag einer Sitzungswoche ich üblicherweise welche Sitzungen wahrnehme, möchte ich Ihnen gerne näher bringen. Viel Spaß bei meinem Rundgang durch eine „typische Sitzungswoche“.

An vielen Stellen können Sie durch die Verlinkungen im Text weitere Informationen über Ausschüsse oder Veranstaltungen erhalten.

Wenn Sie sich für die Themen der letzten Sitzungswoche interessieren, können Sie meine persönlichen Zusammenfassungen in der Kategorie „Schlaglicht aus dem Bundestag“ nachlesen.

Montag: thematische Arbeitsgruppen

Eine typische Sitzungswoche beginnt für mich am Montagmorgen mit einem sogenannten „Jour Fixe“ mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Berliner Büro. Hier setzen wir uns zusammen und beraten, welche Themen in der Sitzungswoche anstehen, welche Termine wahrgenommen werden müssen und was noch mit wem koordiniert werden muss.

Fachgespräch zum Kohleausstieg

Danach finden verschiedenen Arbeitsgruppen der Fraktion statt. Diese dienen der Koordination und Diskussion über die aktuellen Themen der Sitzungswoche und unserer inhaltlichen Positionierung zu diesen. Dazu und zur Vorbereitung der Ausschusssitzungen nehme ich an den Arbeitsgemeinschaften Wirtschaft und Energie (mittags), Europa (nachmittags) und Energie und Klima (abends) teil.

Danach bin ich oftmals zu parlamentarischen Veranstaltungen zu verschiedenen Themen eingeladen oder habe selbst Veranstaltungen in ganz Brandenburg.

Dienstag: intrafraktionelle Koordination

Dienstags nehme ich schon früh morgens an einer weiteren Arbeitsgemeinschaft, der AG Umwelt und Bau, teil. Direkt im Anschluss an diese treffen sich die Arbeitskreise (AKs) der grünen Bundestagsfraktion. Die fünf AKs beschäftigen sich mit größeren thematischen Komplexen als die AGs, so arbeitet der AK1 zu Themen rund um Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, der AK3 zu Innenpolitik, Migration und Verbraucherschutz, der AK4 zu internationalen Themen wie Entwicklungs- und Europapolitik und der AK5 zu Themen wir Kinder-, Jugend-, Frauen- sowie Bildungs- und Wissenschaftspolitik. Ich selbst bin Mitglied des AK2, welcher sich mit Umwelt-, Klima- und Energiefragen auseinandersetzt, aber auch mit Verkehr und Landwirtschaft.

Nach einer kurzen Mittagspause findet unsere Fraktionssitzung statt, an der alle 63 grünen Bundestagsabgeordnete, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter teilnehmen. Diese Sitzung dauert bis in den Abend hinein – denn hier beraten wir gemeinsam, welche Anträge wir stellen und wie wir bei Gesetzesvorhaben der Bundesregierung abstimmen möchten. Diese Entscheidungen sind nicht immer leicht und bedürfen gründlicher Debatte. Es gibt natürlich keinen Zwang, so abzustimmen wie besprochen – schließlich gilt: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [sind] nur ihrem Gewissen unterworfen“ (Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz). Es ist dennoch immer wieder gut und wichtig, die Argumente und Einschätzungen der anderen FraktionskollegInnen zu hören.

Mittwoch: Tag der Ausschüsse

Am Mittwoch treffen sich vormittags die Fachpolitiker der Fraktionen in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags. Hier diskutieren wir Gesetzesentwürfe oder Anträge. Dabei werden oft Fachleute zu bestimmten Themen angehört, die ihre Meinung und ihre Expertise in die Diskussion einbringen und die Abgeordneten beraten. Die Ausschüsse stimmen nicht direkt über Gesetzesentwürfe und Anträge ab, sondern geben dem Plenum eine Beschlussempfehlung, an die sich dann auch meist gehalten wird.

Fragestunde im Plenum

Fragestunde im Plenum

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und im Europaausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss. Als Sprecherin für Klimapolitik werden „meine“ Themen oft im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und im Umweltausschuss debattiert. Die Ausschüsse laufen parallel sodass ich nicht selten in beiden Ausschüssen zeitgleich sein müsste. Da die Tagesordnungen aber immer etwas unterschiedlich ist, bin ich oft zwischen beiden Ausschüssen unterwegs und bringe unsere Standpunkte ein.

Nach den Ausschüssen beginnt das Plenum. „Plenum“ beschreibt die Versammlung sämtlicher Bundestagsabgeordneter im großen Sitzungssaal des Reichstagsgebäudes. Mittwochs finden dabei immer von 13 Uhr bis 15:30 Uhr die Befragung der Bundesregierung sowie die Fragestunde statt. Diese unterscheiden sich darin, dass erstere kurze mündliche Fragen behandelt, während letztere der ausführlicheren Beantwortung zuvor eingereichter schriftlicher Fragen dient.
Da meist zeitgleich der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union tagt, kann ich oftmals nicht im Plenum sein oder muss wieder hin- und herspringen. Dies ist auch die Antwort auf die häufig gestellte Frage, warum es im Plenum oft so leer sei: Es finden parallel Ausschüsse und andere Sitzungen statt und die Abgeordneten sind jeweils zu ihren Fachthemen im Plenum.

Auch am Mittwoch finden meist weitere Abendveranstaltungen statt, beispielsweise ein gemeinsames Essen der Mitglieder des Wirtschaftsausschusses mit der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau, der deutschen „Entwicklungsbank“) oder eine Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Klimatour. Solche Veranstaltungen finden Sie in meinem Veranstaltungskalender.

Donnerstag: Abstimmungen im Plenum

Donnerstags beginnt das Plenum um 9:00 Uhr. Davor findet jedoch oft ein sogenanntes parlamentarisches Frühstück statt. Diese Treffen (die auch an anderen Tagen stattfinden können) sind immer sehr spezifisch, zum Beispiel treffen sich die Mitglieder der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe oder diejenigen MdBs, die zum Thema Klimafinanzierung arbeiten.

Annalena am Podium des Plenarsaals

Im Plenum des Deutschen Bundestages

Im Plenum bringen dann sowohl Regierungs- als auch Oppositionsfraktionen ihre Argumente zu Gesetzesentwürfen vor. Die Redezeiten sind dabei genau verteilt. Insbesondere bei namentlichen Abstimmungen ist der Bundestag an diesem Tag voll besetzt – die Abgeordneten werden, sollten sie nicht sowieso im Plenum sitzen oder dort eine Rede halten, durch Lautsprecher in allen Bundestagsbüros auf die bevorstehenden Abstimmungen aufmerksam gemacht. Nachmittags werden vor allem fachspezifische Themen diskutiert und abgestimmt, weshalb die Sitzreihen dann etwas leerer werden – parallel zu den bis in die Nacht andauernden Sitzungen des Parlaments finden dann andere Sitzungen, Gespräche oder Besuche statt.

Auch am Donnerstag finden oft Abendveranstaltungen und Podiumsdiskussionen statt – zum Beispiel eine Diskussion unter dem Titel „Klimawandel – da war doch was?“ der Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg.

Die Sitzungen des Bundestages können nach Anmeldung von der Besuchertribüne mitverfolgt werden- vielleicht haben auch Sie Interesse, einmal auf einen Besuch vorbei zu kommen?

Freitag: erneuter Plenumstag und zusätzliche Veranstaltungen

Im Gespräch mit der Generalsekretärin des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen Christiana Figueres

Im Gespräch mit der Generalsekretärin des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen Christiana Figueres

Auch am Freitag beginnt die Plenarsitzung um neun Uhr, wobei auch hier schon ab 7:30 Uhr zu Vorgesprächen eingeladen wird. Die Sitzungen dauern jedoch nur bis zum späten Nachmittag, damit die Abgeordneten von weither noch in ihre Wahlkreise zurückreisen können. Das bedeutet aber nicht, dass ich dann ins Wochenende verschwinden kann – sowohl am Freitag als auch an vielen Wochenenden stehen weitere Termine in der Fraktion, im Wahlkreis oder in der Partei an: ein Film- und Diskussionsabend zum Thema „Quo Vadis Kiew“ oder ein Abend im Rahmen von „Grün macht Appetit“.

Vielleicht sehen wir uns ja auf der einen oder anderen Veranstaltung!