Meine typische Sitzungswoche

Das Jahr unterteilt sich für uns Abgeordnete in sogenannte Wahlkreiswochen, in denen wir in unserem Wahlkreis unterwegs bin, um mit Menschen, Initiativen und Vereinen ins Gespräch zu kommen, und in sogenannte Sitzungswochen. Ein Kalenderjahr hat mindestens 20 Sitzungswochen, in denen für uns die Anwesenheit im Bundestag Pflicht ist. Es ist die Zeit, in der die Abgeordneten im Plenum, in den Ausschüssen und vielen anderen Gremien und Veranstaltungen unterwegs sind. An welchem Tag einer Sitzungswoche ich üblicherweise welche Sitzungen wahrnehme, möchte ich Ihnen gerne näher bringen. Da ich neben meinem Mandat auch Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen bin, und in dieser Funktion viele weitere Termine wahrnehme, unterscheidet sich meine Woche jedoch in vielen Punkten von der anderer Abgeordneter.

Ich wünsche eine interessante Lektüre beim Rundgang durch meine „typische Sitzungswoche“.

An vielen Stellen können Sie durch die Verlinkungen im Text weitere Informationen über Ausschüsse oder Veranstaltungen erhalten.

Montag: thematische Arbeitsgruppen

Der Montag beginnt für mich – wie jeder Tag – spätestens um 8:30 Uhr mit einer telefonischen Lagebesprechung. Danach trifft sich ab 9 Uhr der Parteivorstand zur Sitzung. Um 13:30 laden Robert Habeck und ich dann als Parteivorsitzende zur Pressekonferenz, auf welcher wir zu aktuellen Themen Stellung beziehen. Nachmittags stehen dann weitere Partei- oder Abgeordnetentermine an:  Oft tagen wir als Parteirat oder in anderen Gremien, zudem treffen sich jeden Montag die Arbeitsgruppen (AGen) der Bundestagsfraktion. Diese Treffen der Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker dienen der inhaltlichen Positionierung zu verschiedenen Themen und bereiten die Ausschüsse am Mittwoch vor. Ich nehme, so zeitlich möglich, Montags an der Sitzung der AG FSFJ (Familie, Senioren, Frauen und Jugend) teil. Abends bin ich oft zu Veranstaltungen zu verschiedenen Themen eingeladen, beispielsweise dem Europaforum der IHK Potsdam am 12.03.2018 und komme dann meist erst nach 21 Uhr nach Hause.

Dienstag: intrafraktionelle Koordination

Annalena Baerbock sitzt neben Oliver Krischer in einer Frakionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen

In der Fraktionssitzung mit meinem Kollegen Oliver Krischer MdB (© DBT/Neumann)

Dienstags trifft sich schon früh die AG Wirtschaft und Energie, an deren Sitzungen ich oder meine Mitarbeiter*innen teilnehmen. Direkt im Anschluss treffen sich – teilweise parallel – die fünf Arbeitskreise (AKs) der grünen Bundestagsfraktion. Ich selbst bin hauptsächlich im AK 2 (Umwelt, Klima, Energie u.v.m.). Allerdings bin ich auch oft zu bestimmten Themen im AK 5 (Kinder, Familien, Frauen, Jugend,…) oder im AK 4 (Europa, Außenpolitik, Menschenrechte…). Die parallel tagenden AKs bedeuten einen hohen Koordinationsaufwand, doch sie sind für die Arbeit unserer Fraktion elementar wichtig.

Nach einer Mittagspause findet unsere Fraktionssitzung statt. Diese Sitzung dauert bis in den Abend hinein, denn hier beraten alle Abgeordnete gemeinsam, welche Anträge wir stellen und wie wir bei Gesetzesvorhaben der Bundesregierung abstimmen möchten. Diese Entscheidungen sind nicht immer leicht und bedürfen oftmals gründlicher Debatten. Es gibt natürlich keinen Zwang, so abzustimmen wie besprochen – schließlich gilt: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [sind] nur ihrem Gewissen unterworfen“ (Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz).

Mittwoch: Tag der Ausschüsse

Am Mittwoch treffen sich vormittags die Fachpolitiker der Fraktionen in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags. Hier diskutieren wir Gesetzesentwürfe oder Anträge. Dabei werden oft Fachleute zu bestimmten Themen angehört, die ihre Meinung und ihre Expertise in die Diskussion einbringen und die Abgeordneten beraten. Die Ausschüsse stimmen nicht direkt über Gesetzesentwürfe und Anträge ab, sondern geben dem Plenum eine Beschlussempfehlung, an die sich dann auch meist gehalten wird.

Fragestunde im Plenum

Fragestunde im Plenum

Ich bin für uns Bündnisgrüne Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, jedoch auch stellvertretend im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und im Europaausschuss. In welchen Ausschuss ich wann gehe, entscheidet sich daher immer an Hand der Tagesordnung. In den Ausschüssen diskutieren wir Gesetzentwürfe oder Anträge und hören Fachleute zu bestimmten Themen an, die ihre Meinung und Expertise in die Diskussion einbringen und die Abgeordneten beraten. Die Ausschüsse stimmen nicht direkt über Gesetzentwürfe und Anträge ab, sondern geben dem Plenum eine Beschlussempfehlung, an die sich dann jedoch meist gehalten wird.

Nach den Ausschüssen beginnt das Plenum, die Versammlung aller Bundestagsabgeordneten, im großen Sitzungssaal des Reichstagsgebäudes. Mittwochs finden immer von 13:00 bis 15:30 Uhr die Befragung der Bundesregierung sowie die Fragestunde statt. Da meist zeitgleich der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union tagt, kann ich oftmals nicht im Plenum sein oder muss wieder hin- und herspringen.

Nach den Ausschüssen beginnt das Plenum. „Plenum“ beschreibt die Versammlung sämtlicher Bundestagsabgeordneter im großen Sitzungssaal des Reichstagsgebäudes. Mittwochs finden dabei immer von 13 Uhr bis 15:30 Uhr die Befragung der Bundesregierung sowie die Fragestunde statt. Diese unterscheiden sich darin, dass erstere kurze mündliche Fragen behandelt, während letztere der ausführlicheren Beantwortung zuvor eingereichter schriftlicher Fragen dient.
Da meist zeitgleich der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union tagt, kann ich oftmals nicht im Plenum sein oder muss wieder hin- und herspringen. Dies ist auch die Antwort auf die häufig gestellte Frage, warum es im Plenum oft so leer sei: Es finden parallel Ausschüsse und andere Sitzungen statt und die Abgeordneten sind jeweils zu ihren Fachthemen im Plenum.

Auch am Mittwoch finden meist weitere Abendveranstaltungen statt, beispielsweise ein gemeinsames Essen der Mitglieder des Wirtschaftsausschusses mit der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau, der deutschen „Entwicklungsbank“) oder eine Diskussionsveranstaltung mit einem Grünen Kreisverband. Solche Veranstaltungen finden Sie in meinem Veranstaltungskalender.

Donnerstag: Abstimmungen im Plenum

Donnerstags beginnt das Plenum um 9:00 Uhr. Davor finden jedoch oft parlamentarische Frühstücke statt. Diese Treffen sind immer sehr spezifisch, zum Beispiel treffen sich die Mitglieder der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe. Insbesondere bei namentlichen Abstimmungen ist der Bundestag donnerstags voll besetzt – die Abgeordneten werden durch Lautsprecher in allen Bundestagsbüros auf die bevorstehenden Abstimmungen aufmerksam gemacht. Nachmittags werden vor allem fachspezifische Themen diskutiert und abgestimmt, weshalb die Sitzreihen dann etwas leerer werden. Parallel zu den bis in die Nacht andauernden Sitzungen des Parlaments finden dann andere Sitzungen, Gespräche oder Besuche statt.

Die Sitzungen des Bundestages können nach Anmeldung von der Besuchertribüne mitverfolgt werden- vielleicht haben auch Sie Interesse, einmal auf einen Besuch vorbei zu kommen?

Freitag: erneuter Plenumstag und zusätzliche Veranstaltungen

Auch am Freitag beginnt die Plenarsitzung um 9:00 Uhr. Die Sitzungen dauern jedoch nur bis zum späten Nachmittag, damit die Abgeordneten von weit her noch in ihre Wahlkreise zurückreisen können oder Gruppen aus den Wahlkreisen im Bundestag empfangen können. Sitzungsende bedeutet also nicht, dass ich dann ins Wochenende verschwinden kann. Sowohl am Freitag als auch an vielen Wochenenden stehen weitere Termine in der Fraktion, im Wahlkreis oder in der Partei an.
Meine Termine finden Sie auf www.annalena-baerbock.de – Vielleicht sehen wir uns ja auf der einen oder anderen Veranstaltung!

Vielleicht sehen wir uns ja auf der einen oder anderen Veranstaltung!