Das hatten wir uns eigentlich anders vorgestellt. In Zeiten der Klima- Wirtschafts- und Gerechtigkeitskrise wird die EU beweisen müssen, ob sie auf diese Herausforderungen eine nachhaltige und gemeinsame Antwort findet. Doch das Team, das die Staats- und Regierungschefs dafür nun als neue EU-Kommission ins Rennen schicken, ist – von einigen Lichtblicken ausgenommen – eher eine Truppe von gestern als eine Team für morgen. Der alte und neue Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich bereits in der Vergangenheit damit hervor getan, dass er anstatt ehrgeizigen Projekten lieber den schnellen Kompromiss mit den Mitgliedstaaten, oftmals gegen die Intereseen der Bürgerinnen und Bürger, sucht. Antworten auf die derzeitigen Krisen konnten in den Anhörungen vor dem Europäischen Parlament weder er noch seine Kollegen – und wenigen Kolleginnen – geben. Während wir Grüne europaweit Ideen für eine grüne Transformation der Industriegesellschaft (Green New Deal) diskutieren, fand sich dieser Anspruch während der Parlaments-Anhörungen der Kommissionsmitgliedern nur an vereinzelten Stelle wieder. Allein die neue Klimakommissarin Connie Hedegaard überzeugte mit ihrer klimapolitischen Vision. Dennoch bestätigten mehr als 2/3 der Europaabgeordneten die neue Kommission. Und der Rest hofft auf positive Überraschungen.

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