Schaufel eines Kohlebaggers

Schaufel eines Kohlebaggers, Quelle: pixabay, CC0

Zu den jüngsten Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hinsichtlich des Kohleausstiegs erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Altmaiers Bekenntnis zur Kohle ist ein Irrweg. Knackpunkt ist nicht das Enddatum, sondern wann fangen wir endlich an. Wir brauchen jetzt einen gesetzlichen, schrittweisen Kohleausstieg. Sonst können wir die Klimaziele knicken.

Um das Klimaschutzziel 2020 zu erreichen, brauchen wir die rasche Abschaltung von Kohlemeilern. Dafür muss die Kohlekommission liefern und einen Plan entwickeln, wie wir mindestens 7 Gigawatt Stilllegungskapazität erreichen können. Das muss das Minimum für die Kohlekommission sein, sonst ist sie bereits vor ihrer Einberufung gescheitert. Um die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten wäre eigentlich das Abschalten von 10 Gigawatt Kohlekraftwerkskapazität notwendig.

Die Kommission muss sich dabei darauf fokussieren, wie der Strukturwandel in den Regionen nach der Kohle mit Blick auf wegfallende Arbeitsplätze sozialverträglich gestaltet werden kann.“

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