Kraftwerk in der Dämmerung

Bild: Foto-Rabe/pixabay, CC0

Zur Besetzung der Kohlekommission erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die Kohlekommission muss nun zügig ihre Arbeit aufnehmen. Es darf kein Kompetenzgerangel unter den vier Ministerien geben. Dass Umweltministerin Schulze nur eine unter vielen ist, ist unverständlich. Schließlich geht es bei der Kohlekommission vor allem darum, die Klimaziele zu erreichen. Die Kohlekommission muss nun ein Auftragsmandat vorlegen, dass an den Klimazielen orientiert ist. Nur so kann sichergestellt werden, dass möglichst zügig klimaschädliche Kohlekraftwerke abgeschaltet werden.

Entscheidend ist weniger, an welchem Tag das letzte Kraftwerk vom Netz geht, sondern vor allem, dass wir jetzt den Kohleausstieg verbindlich angehen. Ansonsten können wir das Klimaschutzziel 2020 knicken. Die Kommission darf kein Alibi sein und nicht als Begründung herhalten, drängende Klimaschutzmaßnahmen wieder auf die lange Bank zu schieben. Daran werden wir die Bundesregierung messen.


Hintergrund:

Die Kommission zur Vorbereitung der Kohleausstiegs soll von Wirtschafts- und Umweltministerium gemeinsam mit den Ressorts für Arbeit und Inneres gesteuert werden. Kanzlerin Angela Merkel hat während der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Meseberg angekündigt, dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Arbeitsminister Huberts Heil (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam in dieser Kommission arbeiten werden. Die Geschäftsstelle wird bei Altmaier im Wirtschaftsministerium angesiedelt.

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