Sigmar Gabriels Idee einer Klimaabgabe ist seit Monaten in der Diskussion und der Minister schwankt hin und zurück. Auch die Presse vermeldet mal das Ende der Kohleabgabe, mal dass sie kommen soll.
Dabei ist klar: Auch der Vorschlag von Sigmar Gabriel kann nur ein Anfang sein, was wirklich nötig ist ist ein kompletter Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Ich habe zu diesem Thema bereits verschiedene Meinungsbeiträge und Pressemitteilungen veröffentlicht, zudem haben wir als Grüne Bundestagsfraktion einen offenen Brief an Frau Merkel verfasst:
24.06.2015: Schmutzige Deals statt Klimaschutz
15.06.2015: Jetzt die richtigen Weichen stellen (Meinungsbeitrag)
11.05.2015: Schwarz-Rot gefährdet Klimaschutz (Meinungsbeitrag)
23.04.2015: Klimaschutz geht alle an- auch Brandenburg (Meinungsbeitrag)
27.03.2015: Gabriel muss Kleingeistern widerstehen
26.03.2015: Strukturwandel gestalten statt Panik verbreiten
20.03.2015: Minister Gerber stellt die Klimaziele der Bundesregierung in Frage
19.03.2015: Bundesregierung verweigert sich klarem Kohleausstieg
Im Folgenden habe ich für Sie außerdem Artikel regionaler und überregionaler Medien zu diesem Thema gesammelt (Stand: 26.06.2015)
Märkische Allgemeine Zeitung, 24.06.2015: Klimabeitrag: Jänschwalde geht teilweise vom Netz
ZEIT, 24.06.2015: Gabriel dementiert Aus für Klimaabgabe
neues Deutschland, 24.06.2015: Grüne: Gabriel macht sich zum Klima-Pinocchio
tagesschau.de, 24.06.2015: Verwirrung um Kohleabgabe
Rundfunk Berlin-Brandenburg, 24.06.2015: Gabriels Klima-Abgabe scheint sich erledigt zu haben
Süddeutsche Zeitung, 24.06.2015: Gabriel legt sich mit der Energiebranche an
Mitteldeutscher Rundfunk, 24.06.2015: Gabriel: Entscheidung über Kohle-Abgabe am 1. Juli
tagesschau.de, 14.06.2015: „Liebe Frau Merkel, …“ – Grüne machen Druck wegen Kohleabgabe
Sächsische Zeitung, 10.06.2015: Gabriel vor Klima-Gau
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.06.2015: Gabriels Kohleabgabe droht zu scheitern (Agenturmeldung, ebenso auf n24.de)
Mitteldeutscher Rundfunk, 22.05.2015: Gabriel muss neuen Plan zur Klimaabgabe erarbeiten
Die Welt, 18.05.2015: Gabriel knickt bei Plänen zu Kohle-Abgabe ein
Berliner Zeitung, 23.04.2015: Stadtwerke für Gabriels Kohlepläne
Mitteldeutscher Rundfunk, 27.03.2015: Zoff um Gabriels CO2-Abgabe
Rundfunk Berlin-Brandenburg, 27.03.2015: Starker Gegenwind für Gabriels Kohlepläne
Mitteldeutscher Rundfunk, 26.03.2015: Kohlestreit im Bundestag angekomme
Potsdamer Neueste Nachrichten, 26.03.2015: Aufstand gegen Genosse Gabriel
Bild: © Markus Pichlmaier/ideengruen.de
Verwandte Artikel
Faire Chancen für jedes Kind – Grünes Konzept für eine Kindergrundsicherung
Die Unterstützung von Kindern und Familien in Deutschland ist vielfältig. Und dennoch lebt jedes fünfte Kind in Armut. Vor allem bei Alleinerziehenden oder Geringverdienenden mit Kindern reicht das Geld oft hinten und vorne nicht. Bei zahlreichen Familien kommen die Leistungen nicht an. Kinderarmut ist ein nicht hinnehmbarer Zustand in einem so reichen Land wie Deutschland. […]
Weiterlesen
PM | Internationaler Kindertag: Kinderrechte endlich ins Grundgesetz
Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1.6.2019 erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder-und Familienpolitik, sowie Annalena Baerbock, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Wenn wir ein kinderfreundliches Land wollen, dann müssen starke Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Der Staat wird dadurch verpflichtet, die Interessen von Kindern in den Mittelpunkt zu […]
Weiterlesen
Gesetzentwurf zum Kohleausstieg
Das Ergebnis der Kohlekommission liegt nun bereits seit dem 30. Januar 2019 vor. Doch bis heute hat die Bundesregierung nichts Konkretes geliefert. Die Klimakrise wartet nicht, die Zeit drängt. Deshalb haben wir am 7. Mai 2019 den ersten Teil des Kommissionsberichts zum Kohleausstieg in einem Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Die Bundesregierung muss sich endlich […]
Weiterlesen
Kommentar verfassen