Sigmar Gabriels Idee einer Klimaabgabe ist seit Monaten in der Diskussion und der Minister schwankt hin und zurück. Auch die Presse vermeldet mal das Ende der Kohleabgabe, mal dass sie kommen soll.
Dabei ist klar: Auch der Vorschlag von Sigmar Gabriel kann nur ein Anfang sein, was wirklich nötig ist ist ein kompletter Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Ich habe zu diesem Thema bereits verschiedene Meinungsbeiträge und Pressemitteilungen veröffentlicht, zudem haben wir als Grüne Bundestagsfraktion einen offenen Brief an Frau Merkel verfasst:
24.06.2015: Schmutzige Deals statt Klimaschutz
15.06.2015: Jetzt die richtigen Weichen stellen (Meinungsbeitrag)
11.05.2015: Schwarz-Rot gefährdet Klimaschutz (Meinungsbeitrag)
23.04.2015: Klimaschutz geht alle an- auch Brandenburg (Meinungsbeitrag)
27.03.2015: Gabriel muss Kleingeistern widerstehen
26.03.2015: Strukturwandel gestalten statt Panik verbreiten
20.03.2015: Minister Gerber stellt die Klimaziele der Bundesregierung in Frage
19.03.2015: Bundesregierung verweigert sich klarem Kohleausstieg
Im Folgenden habe ich für Sie außerdem Artikel regionaler und überregionaler Medien zu diesem Thema gesammelt (Stand: 26.06.2015)
Märkische Allgemeine Zeitung, 24.06.2015: Klimabeitrag: Jänschwalde geht teilweise vom Netz
ZEIT, 24.06.2015: Gabriel dementiert Aus für Klimaabgabe
neues Deutschland, 24.06.2015: Grüne: Gabriel macht sich zum Klima-Pinocchio
tagesschau.de, 24.06.2015: Verwirrung um Kohleabgabe
Rundfunk Berlin-Brandenburg, 24.06.2015: Gabriels Klima-Abgabe scheint sich erledigt zu haben
Süddeutsche Zeitung, 24.06.2015: Gabriel legt sich mit der Energiebranche an
Mitteldeutscher Rundfunk, 24.06.2015: Gabriel: Entscheidung über Kohle-Abgabe am 1. Juli
tagesschau.de, 14.06.2015: „Liebe Frau Merkel, …“ – Grüne machen Druck wegen Kohleabgabe
Sächsische Zeitung, 10.06.2015: Gabriel vor Klima-Gau
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.06.2015: Gabriels Kohleabgabe droht zu scheitern (Agenturmeldung, ebenso auf n24.de)
Mitteldeutscher Rundfunk, 22.05.2015: Gabriel muss neuen Plan zur Klimaabgabe erarbeiten
Die Welt, 18.05.2015: Gabriel knickt bei Plänen zu Kohle-Abgabe ein
Berliner Zeitung, 23.04.2015: Stadtwerke für Gabriels Kohlepläne
Mitteldeutscher Rundfunk, 27.03.2015: Zoff um Gabriels CO2-Abgabe
Rundfunk Berlin-Brandenburg, 27.03.2015: Starker Gegenwind für Gabriels Kohlepläne
Mitteldeutscher Rundfunk, 26.03.2015: Kohlestreit im Bundestag angekomme
Potsdamer Neueste Nachrichten, 26.03.2015: Aufstand gegen Genosse Gabriel
Bild: © Markus Pichlmaier/ideengruen.de
Verwandte Artikel
Rede | Familienentlastungsgesetz
Am 11.10. sprach ich im Bundestag zum „Familienentlastungsgesetz“ der Großen Koalition. Klar ist: Auch wenn wir eine Erhöhung des Kindergeldes unterstützen, kommt dieses Gesetz bei den ärmsten nicht an – denn die Erhöhung wird auf die Hartz IV-Regelsätze angerechnet. Das kann nicht sein und es muss dringend nachgebessert werden! Meine Rede finden Sie hier wie […]
Weiterlesen
Sofortprogramm Kohleausstieg bis 2020
von Annalena Baerbock und Oliver Krischer Die Kohlekommission arbeitet derzeit an einem Datum für das Abschalten des letzten Kohlekraftwerks sowie über den Strukturwandel in den Regionen. Es brauch hier schnell zukunftsfähige Konzepte für die Beschäftigten. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung in ihrer Regierungsverantwortung dem 2020 Klimaziel – von einer Treibhausgasreduktion von […]
Weiterlesen
Meeresspiegel-Anstieg bedroht auch in Deutschland Millionen
Die Klimakrise ist auch bei uns in Deutschland angekommen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat anhand von Studien herausgearbeitet, dass in Deutschland mehr als drei Millionen Menschen in Gebieten wohnen, die als überflutungsgefährdet gelten. In einer aktuellen Ausarbeitung Meeresspiegelanstieg und seine Auswirkungen auf die Bevölkerung stellt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest: Bereits von 1990 bis […]
Weiterlesen
Kommentar verfassen