Artikel getagged mit: Demokratie
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Das hatten sich Platzeck und der Energiekonzern Vattenfall eigentlich anders gedacht. Bei Schnee und Wind wollte man sich gemütlich und ohne öffentliche Aufmerksamkeit mit den führerden Medienvertretern des Landes zum “Hintergrundgespräch” im Potsdamer Cecilienhof treffen. Doch durch unsere spontane Aktion “Grünes Hintergrundgespräch – Garantiert nicht von Vattenfall gesponsort” am Randes des Schlosparks war das Lobby-Dinner nicht mehr ganz so geheim. Regierungssprecher Thomas Braune erklärte daraufhin, er könne kein Geschmäckle sehen. Es handle sich um eine seit Jahren „anerkannte Form des Trialogs zwischen Politik, Wirtschaft und Medien“. Aha gänge Praxis?! Klar …
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Bündnis 90/Die Grünen kritisieren das Verhalten der Zossener Listenvereinigung Plan B und der Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber nach dem Brandanschlag auf das Haus der Demokratie. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Annalena Baerbock äußerte ihr Unverständnis über jüngste Äußerungen von Mitgliedern der Listenvereinigung.
Ein Plan B-Sprecher hatte laut einem Zeitungsbericht keine zwei Wochen nach dem Brandan-schlag auf der Zossener Haus der Demokratie vor einem “Aufbauschen” des Rechtsextremismus gewarnt. Im ZDF sagte ein Plan B-Mitglied, mit Initiativen wie der Bürgerinitiative “Zossen zeigt Gesicht” würden Neonazis erst angezogen. Annalena Baerbock dazu: “Ich bin entsetzt über diese …
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Gemeinsam mit 600 anderen Demokraten haben wir Grünen heute in Königs Wusterhausen deutlich gemacht, dass Rechtsextreme keinen Platz in Brandenburg haben.
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Anlässlich der Brandenburger Landtagsdebatte zu den Stasi-Fällen in der Landtagsfraktion der Linken erklärt Annalena Baerbock, Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:
„Die Stasi-Aufarbeitung muss weiter gehen, nicht nur im Landtag, sondern gerade auch auf der kommunalen Ebene. Dieser Aufarbeitungsprozess wurde jahrelang von SPD, CDU und Linkspartei im Landtag vernachlässigt und zum Teil auch aktiv verhindert. Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt würden den endlich aufgebrochenen und so notwendigen Aufklärungsprozess abrupt beenden.Es gilt nun, in Brandenburg das nachzuholen, was in den anderen ostdeutschen Bundesländern seit Jahren gängige Praxis ist: Alle Kandidaten – auch …
