Annalena Baerbock » gegen Rechts

Die Kleingärtner-Partei

Annalena — Tue, 18 May 2010 19:43:28 +0000

Wie schwer der gemeinsame Schulterschluss aller Demokarten auch in Brandenburg – trotz dem sehr gelungen Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg – noch immer ist, zeigte sich mal wieder letztes Wochenende in der Kleinstadt Elsterwerda im Süden Brandenburgs. Unter dem Motto „E’da bleibt bunt statt Grau” hatte die Stadt einen Jugendaktionstag mit Halfpipe und Bands auf dem Marktplatz geplant. Einige Wochen später kündigte dann die NPD einen Aufmarsch durch die Innenstadt an. Daraus wurde selbsterklärend nichts, da ja die Halfpipes schon für den Tag auf dem Marktplatz eingeplant waren. Die Nazis mussten also in die Nebenstraßen. Soweit so gut. Oder auch schlecht. Denn obwohl auf Landeseben mittlerweile bei allen demokratischen Parteien Konsens darüber besteht, dass das Agieren frei nach dem Motto, aus den Augen aus dem Sinn, ein äußerst kontraproduktives Mittel im Umgang mit Rechtsextremismus ist, entschied sich die Stadtverwaltung dafür, dass man von Seiten der Stadt den Nazi-Aufmarsch ignorieren werde. Weder war man bereit, ein großformatiges „Nazis, nein danke!”-Banner aufzuhängen, mit dem man die NPD schon am Bahnhof von Elsterwerda empfangen hätte können, noch vom Jugendfest aus politisch Farbe zu bekennen. So wies man uns netterweise bei der Anmeldung unseres grünen Standes auf dem Jugendfest darauf hin, dass dies aber keine politische Veranstaltung sei und auch keine explizite Aktion gegen Rechts. Das Titelende „statt grau“ und nicht wie üblich „statt braun“ sei schließlich ganz bewusst gewählt. Ebenso bewusst entschied sich dann die Junge Union als wir Grünen und die Jusos angekündigten, nun erst recht auf dem Jugendfest Farbe zu zeigen, selbst nicht auf dem Marktplatz präsent zu sein. Die Jung-Konservativen zogen es vor, ihre Bundestagsabgeordneten beim Besuch der Kleingärtner zu begleiten.

Demokratiefest gegen Rechtsextremismus

Annalena — Sat, 27 Mar 2010 10:09:45 +0000

Mit einem Demokratiefest hat Neuruppin erneut ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus gesetzt. Bis zu 2000 Menschen besuchten die Veranstaltung «Demokratie im Quadrat – schöner leben ohne Nazis» in der Innenstadt. Besonders erfreulich war, dass sich auf diesem Fest unter den knapp 60 Initiativen auch viele lokale Vereine und Verbände, wie die Freiwillige Feuerwehr oder Sportvereine, präsentierten. Dieser zivilgesellschaftliche Zusammenschluss gegen Rechts, der in den letzten Jahren vor allem Dank der lokalen Bürgerinitiativen aber auch dem endlich eingesetzten Schulterschluss aller Parteien, zustande gekommen ist, ist für mich eine der größten Errungenschaften der letzten 20 Jahre. Denn wer Fremde demütige und verfolge, wer Behinderte und Obdachlose angreife, wer Menschen aus der Gesellschaft ausgrenze, der rüttele anden «Grundfesten unserer Kultur und unserer Gesellschaftsordnung», wie es Landesbischof Dröge in Neuruppin treffend formulierte. Ohne Toleranz und Respekt ist ein friedliches und demokratisches Zusammenleben nicht möglich.

Bündnisgrüne fordern Schulterschluss der Demokraten in Zossen

Annalena — Fri, 29 Jan 2010 12:16:11 +0000

Bündnis 90/Die Grünen kritisieren das Verhalten der Zossener Listenvereinigung Plan B und der Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber nach dem Brandanschlag auf das Haus der Demokratie. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Annalena Baerbock äußerte ihr Unverständnis über jüngste Äußerungen von Mitgliedern der Listenvereinigung.

Ein Plan B-Sprecher hatte laut einem Zeitungsbericht keine zwei Wochen nach dem Brandan-schlag auf der Zossener Haus der Demokratie vor einem “Aufbauschen” des Rechtsextremismus gewarnt. Im ZDF sagte ein Plan B-Mitglied, mit Initiativen wie der Bürgerinitiative “Zossen zeigt Gesicht” würden Neonazis erst angezogen. Annalena Baerbock dazu: “Ich bin entsetzt über diese Äußerungen von Plan B-Mitgliedern nach dem rechtsradikalen Brandanschlag auf das Haus der Demokratie.” Es sei gut und unbedingt unterstützenswert, wenn sich eine Bürgerinitiative wie “Zossen zeigt Gesicht” gegen Rechtsextremismus einsetze. “Wer wie die Bürgermeisterin Michaela Schreiber der Initiative Steine in den Weg legt oder ihr gar eine Mitschuld an dem Brandanschlag gibt, torpediert den Kampf gegen den Rechtsextremismus.” Gerade bei diesem wichtigen Thema müssten alle Demokraten zusammen stehen.

Die Listenvereinigung Plan B, so Baerbock weiter, “verharmlost das Problem des Rechtsextremismus.” Dabei zeige eine aktuelle Studie des Otto-Suhr-Instituts, dass bei elf Prozent der Brandenburger Bevölkerung rechtextreme Tendenzen zu erkennen sind. “Die Studie macht deutlich, dass es sich beim Rechtsradikalismus um ein drängendes Problem handelt. Deshalb ist das Herumlavieren von Plan B unerträglich!” Jetzt müsse das Haus der Demokratie wieder aufgebaut werden: “Dabei sollte die Stadtverwaltung die Initiative “Zossen zeigt Gesicht” uneingeschränkt unterstützen.”

Nazis nein danke

Annalena — Sat, 05 Dec 2009 21:27:28 +0000

Gemeinsam mit 600 anderen Demokraten haben wir Grünen heute in Königs Wusterhausen deutlich gemacht, dass Rechtsextreme keinen Platz in Brandenburg haben.