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RBB-Porträt: Auf dem Windrad in schwindelnder Höhe

Annalena — Mon, 18 Oct 2010 20:11:57 +0000

In der Wochenserie “Die nächste Generation” begleitet der RBB junge Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg jeweils einen Tag lang und fragt sie, was sie als junge Menschen antreibt, Politik zu machen. Am Montag, 18. Oktober, waren Benjamin Raschke und ich als grüne Landesvorsitzenden Annalena Baerbock an der Reihe.

Zusammen mit dem Kamerateam kletterten wir auf ein Windrad in Schönwalde und sprachen auf schwindelnden Höhen über bündnisgrüne Politik in Brandenburg und unsere Motivation, bündnisgrüne Landesvorsitzende zu sein.

Den kompletten Beitrag findet ihr hier zum Anschauen.

Schon wieder so ne Luftnummer

Annalena — Tue, 13 Jul 2010 18:48:24 +0000

Wenn sich Erna eine neue Waschmaschine kauft, schaut sie nach der Größe, dem Preis – aber auch der Wassermenge und dem Stromverbrauch. Denn Erna weiß, wie alle gut wirtschaftenden Hausfrauen, dass das billigste Modell bei hohem Stromverbrauch langfristig sicher nicht das wirtschaftlichste ist….
Leider ist diese Binsenweisheit – dass eine Beschaffung, die sich an ökologischen Kriterien, wie beispielsweise bei energiesparenden Produkten, orientiert, nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern auch noch den Haushalt entlastet – noch nicht beim brandenburgischen Wirtschaftsminister angekommen. Der Linken-Minister und bisher auch der Rest der rot-roten Landesregierung weigern sich – unter kräftigem Beifall der FDP – innovative und ökologische Kriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe festzuschreiben.

Das ist klima- wie auch haushaltspolitisch unverantwortlich. Auf unserem kleinen Parteitag Anfang Juli haben wir daher einen Antrag verabschiedet, der dezidiert beschreibt, wie ein zukunftsfähiges Vergabegesetz auszusehen hat: Es muss ökologische, soziale und innovative Kriterien enthalten, denn nur wer innovativ, ökologisch und sozial wirtschaftet, schafft nachhaltige Arbeitsplätze und einen soliden Haushalt. Die öffentliche Hand muss dafür endlich zum Vorbild werden und in ihrer Vergabe- und Beschaffungspraxis mit gutem Beispiel vorangehen.

Zugleich gilt es in dem Gesetz auf die besonderen Bedürfnisse kleiner und mittelständischer Unternehmen einzugehen und selbstverständlich die Kommunen in den Anwendungsbereich des Gesetzes mit aufzunehmen. Schließlich sind diese der mit Abstand der größte öffentliche Auftraggeber. Wenn man die Kommunen, wie von rot-rot angedacht, nicht in das geplante Vergabegesetz mit einbezieht, kann man das Vorhaben auch gleich lassen. Wir brauchen nach dem rot-roten Symbolgesetz zum Schüler-Bafög nicht noch so eine Luftnummer, die ihren eigentlichen Wirkungskreis verfehlt.

Wieder nur ein B-Team

Annalena — Wed, 10 Feb 2010 11:46:36 +0000

Das hatten wir uns eigentlich anders vorgestellt. In Zeiten der Klima- Wirtschafts- und Gerechtigkeitskrise wird die EU beweisen müssen, ob sie auf diese Herausforderungen eine nachhaltige und gemeinsame Antwort findet. Doch das Team, das die Staats- und Regierungschefs dafür nun als neue EU-Kommission ins Rennen schicken, ist – von einigen Lichtblicken ausgenommen – eher eine Truppe von gestern als eine Team für morgen. Der alte und neue Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich bereits in der Vergangenheit damit hervor getan, dass er anstatt ehrgeizigen Projekten lieber den schnellen Kompromiss mit den Mitgliedstaaten, oftmals gegen die Intereseen der Bürgerinnen und Bürger, sucht. Antworten auf die derzeitigen Krisen konnten in den Anhörungen vor dem Europäischen Parlament weder er noch seine Kollegen – und wenigen Kolleginnen – geben. Während wir Grüne europaweit Ideen für eine grüne Transformation der Industriegesellschaft (Green New Deal) diskutieren, fand sich dieser Anspruch während der Parlaments-Anhörungen der Kommissionsmitgliedern nur an vereinzelten Stelle wieder. Allein die neue Klimakommissarin Connie Hedegaard überzeugte mit ihrer klimapolitischen Vision. Dennoch bestätigten mehr als 2/3 der Europaabgeordneten die neue Kommission. Und der Rest hofft auf positive Überraschungen.

Besuch bei First Solar: Grüner Hightech auf 8 Fußballfeldern

Annalena — Thu, 03 Sep 2009 20:16:54 +0000

Interessantes Gespräch bei First Solar u.a. gemeinsam mit Cem Özdemir, dem Landtagsspitzenkandidaten Axel Vogel sowie der Landtagsdirektkandidatin Alena Karaschinski. Das Unternehmen ist nicht nur weltweit führend in der Produktion von Dünnschichtsolarzellen, sondern hat auch ein umfassendes Recyclingsystem für seine Zellen geschaffen. Basis für den Erfolg des Unternehmens in Deutschland, das in Frankfurt (Oder) 600 ArbeitnehmerInnen beschäftigt, ist das das unter Jürgen Trittin als Bundesumweltminister geschaffene Energieeinspeisegesetz (EEG).

1 Million neue Jobs

Annalena — Thu, 13 Aug 2009 12:39:43 +0000

Die Krise zwingt uns, Wirtschaft und Umwelt endlich zusammen zu denken.

Mit Investitionen in Klima, gerechtigkeit und bessere Bildung schaffen wir in vier Jahren 1 Million neue Jobs: allein 400.000 Stellen durch ökologische Modernisierung. 185.000 neue Stellen entstehen durch eine bessere Kinderbetreuung, frühkindliche Bildung und mehr Qualität in den Schulen.

Mehr soziale Gerechtigkeit schafft zudem zusätzlich Arbeit – ob Gesundheitssystem, durch den Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes oder durch unser Progressivlohnmodell, das kleine Einkommen endlich von teuren Lohnnebenkosten entlastet. Gute Arbeit mit Zukunft!