Themen von A-Z

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Bildung

  • 13.05.2015vor Ort|EU-Projekttag im Helmholtz-Gymnasium Potsdam - Am zwischen Bundesregierung und Bundesländern vereinbarten EU-Projekttag besuchen Politikerinnen und Politiker von Bund und Ländern Schulen im ganzen Land. Ziel des Tages ist es, Jugendlichen Europa näher zu bringen, sie über die Arbeit der Europäischen Union zu informieren und für die europäische Idee zu begeistern.  Anlässlich dieses Tages haben Schülerinnen und Schülern der 9. Klassen des Hermann-von-Helmholtz-Gymnasiums Potsdam […]
  • 21.04.2015PM|Weltoffene Familien in Brandenburg gesucht - Bundestagsmitglied Baerbock setzt sich für Willkommenskultur ein Mit einem Schüleraustausch nach Deutschland – diesen Traum erfüllen sich im Herbst erneut rund 460 Jugendliche aus über 50 Ländern. Für die 15- bis 18-jährigen Schüler sucht die Brandenburger Bundestagsabgeordnete ANNALENA BAERBOCK gemeinsam mit der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. ab sofort ehrenamtliche Familien im gesamten Land […]
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    Brandenburg

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdiskussion bei Radio1 am 20.07. in Frankfurt (Oder). 4.08.2017Unterwegs am 20.7.: Seelow und Frankfurt (Oder) - Meine Tour durch den Wahlkreis am 20.07. hat sich angefühlt wie der offizielle Start in den Wahlkampf – und das hat richtig Spaß gemacht. Nachdem ich morgens beim Treffen der Antragskommission unserer Bundesdelegiertenkonferenz das druckfrische Wahlprogramm (fast) als erste in die Hand bekommen habe, konnte ich mittags in Seelow beim BürgermeisterInnenwahlkampf vorbei schauen. Dort kandidiert […]
  • 26.07.2017PM | Nord Stream II passt nicht zu Europäischer Energieunion - Die Sprecherin für Klimapolitik der Grünen Bundestagfraktion Annalena Baerbock warnt, die Ostsee-Erdgaspipeline Nord Stream II passe nicht nur Europäischen Energieunion: „Es ist grob fahrlässig, dass die Bundesregierung bei diesem hochpolitischen Projekt nach wie vor so tut, als gehe sie das alles nichts an. Entweder ist die rein wirtschaftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums nicht mit dem Auswärtigen […]
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    Braunkohle

  • Schaufel eines Kohlebaggers 5.07.2017PM | Lausitz-Tour: Wandel gestalten – Modernisierung vorantreiben - Unter dem Motto „Wandel gestalten – Modernisierung vorantreiben“ waren Cem Özdemir und Annalena Baerbock heute gemeinsam in Potsdam und der Lausitz unterwegs. Den Auftakt der Tour bildete ein Besuch im Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Im Gespräch mit Prof. Schellnhuber und Prof. Edenhofer bestätigte sich, dass ein zügiger Kohleausstieg mehr als notwendig ist, um die […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 5.07.2017Kurzstudie: Arbeitsplätze in Braunkohleregionen - Die Kurzstudie „Arbeitsplätze in Braunkohleregionen – Entwicklungen in der Lausitz, dem Mitteldeutschen und Rheinischen Revier„, welche im Auftrag der bündnisgrünen Bundestagsfraktion die Arbeitsplatzeffekte eines Braundkohleausstiegs untersucht, schließt: „Statt unrealistischer Bekenntnisse, dass „die Braunkohle noch sehr lange wichtig bleiben wird“57 sollten die drei ostdeutschen Landesregierungen sowie die Landesregierung NRW mit den Braunkohleunternehmen daran arbeiten, dass klare […]
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    Energie

  • 26.07.2017PM | Nord Stream II passt nicht zu Europäischer Energieunion - Die Sprecherin für Klimapolitik der Grünen Bundestagfraktion Annalena Baerbock warnt, die Ostsee-Erdgaspipeline Nord Stream II passe nicht nur Europäischen Energieunion: „Es ist grob fahrlässig, dass die Bundesregierung bei diesem hochpolitischen Projekt nach wie vor so tut, als gehe sie das alles nichts an. Entweder ist die rein wirtschaftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums nicht mit dem Auswärtigen […]
  • 21.07.2017PM | Grüne: Keine Genehmigung für Nord Stream 2 - Zum Abschluss der Anhörungen im Planfeststellungsverfahren zu Nord Stream 2 erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der Bundestagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Genehmigungsverfahren muss vorerst auf Eis gelegt werden. Es kann nicht sein, dass hier blindlinks weiter Fakten geschaffen werden, während man auf europäischer Ebene in Brüssel noch über einen Rechtsrahmen für den Betrieb […]
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    Europa

  • 26.07.2017PM | Nord Stream II passt nicht zu Europäischer Energieunion - Die Sprecherin für Klimapolitik der Grünen Bundestagfraktion Annalena Baerbock warnt, die Ostsee-Erdgaspipeline Nord Stream II passe nicht nur Europäischen Energieunion: „Es ist grob fahrlässig, dass die Bundesregierung bei diesem hochpolitischen Projekt nach wie vor so tut, als gehe sie das alles nichts an. Entweder ist die rein wirtschaftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums nicht mit dem Auswärtigen […]
  • 21.07.2017PM | Grüne: Keine Genehmigung für Nord Stream 2 - Zum Abschluss der Anhörungen im Planfeststellungsverfahren zu Nord Stream 2 erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der Bundestagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Genehmigungsverfahren muss vorerst auf Eis gelegt werden. Es kann nicht sein, dass hier blindlinks weiter Fakten geschaffen werden, während man auf europäischer Ebene in Brüssel noch über einen Rechtsrahmen für den Betrieb […]
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    Flucht

  • 20.07.2017Einladung: Informationsfahrt in den Bundestag am 1./2. September 2017 - Bundestagsabgeordnete können dreimal im Jahr 50 Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsfahrt in den Bundestag einladen. Diese Informationsfahrten werden vom Bundespresseamt (BPA) mitorganisiert und sind für die Teilnehmenden kostenfrei. Unsere nächste zweitägige Informationsfahrt steht unter dem Motto „Medien und Lobbys in der Hauptstadt“. Sie führt die Teilnehmenden nicht nur in den Plenarsaal (45minütiger Vortrag zu […]
  • 16.02.2017PM | Missachtung der Härtefallkommission ist eine „Schande für das Land“ - Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ANNALENA BAERBOCK hat die, durch den Flüchtlingsrat bekannt gemachte, Missachtung der Härtefallkommission für Bleiberechtseinzelfälle mit dringenden humanitären oder persönlichen Gründen durch Innenminister Karl-Heinz Schröter als „Schande für das Land“ bezeichnet. Offensichtlich scheint er die Kompetenz des Gremiums, das in begründeten Einzelfällen für Humanität vor formalem Recht plädiert, nicht […]
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    Frankfurt

  • 24.03.2017PM | PKW-Maut fatal für Brandenburger Wirtschaft und Tourismus - Annalena Baerbock, grüne Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg, kommentiert die heutige Abstimmung zur PKW-Maut wie folgt: „Die Maut von Minister Dobrindt wird negative Auswirkungen auf Brandenburg haben. Brandenburg profitiert erheblich von den vielen Pendlern und Einkaufs- und Erholungstouristen aus Polen. In Zukunft müssen diejenigen aus Polen, die über die A11 nach Brandenburg kommen, um nach Prenzlau oder […]
  • 22.05.2016Bund legt Höchstwert für Sulfat in Gewässern fest - bis 2021 muss guter ökologischer Zustand in Gewässern erreicht sein „Ich erwarte, dass die Landesregierung endlich wirksame Maßnahmen ergreift, um die Spree bis zum Jahr 2021 in einen guten ökologischen Zustand zu versetzen. Alle bisher ergriffenen Methoden bringen nicht die notwendige Verbesserung. An strengeren Vorgaben für sulfatbelastete Wassereinleitungen aus Braunkohletagebauen führt kein Weg vorbei.“, sagt […]
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    Frieden und Menschenrechte

  • Austauschschülerin Gesa Garbrecht und Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages 26.07.2017Auf dem Sprung über den großen Teich - Die 15-jährige Leichtathletin Gesa Garbrecht wagt diesen Sommer den Sprung über den großen Teich. Sie fliegt mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages über das sogenannte Parlamentarische Patenschafts-Programm für ein Jahr in die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Hennigsdorferin dafür ausgewählt. Gesa wird in den USA […]
  • Die Regenbogenflagge 27.06.2017PM | Ja zur Ehe für alle - Ich stimme für die Ehe für alle. Die Abstimmung ist mehr als überfällig. Im 21. Jahrhundert sollte es keine Liebe zweiter Klasse geben. 83 Prozent aller Deutschen befürworten die Gleichstellung der Ehe. Wenn Angela Merkels Äußerung mehr sein soll als ein Wahlkampfmanöver, dann darf die Union die Abstimmung dazu nicht blockieren.
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    Rechtsextremismus

  • Blick auf das Plenum des Bundestages 13.07.2017Schlaglicht Bundestag 19.-30.06.2017 (Doppelsitzungswoche) - Bundeswehrabzug aus Incirlik // Neuregelung der Parteienfinanzierung // Klimaschutz // Naturschutz // Gesamtkonzept Elbe // Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses // Mieterstrom // Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile // Ehe für alle // Bundeswehreinsätze im Libanon und im Mittelmeer
  • Blick auf das Plenum des Bundestages 28.03.2017Schlaglicht Bundestag 20.-24.3.2017 - Vereidigung des neuen Bundespräsidenten // Atomendlagersuche // 60 Jahre Römische Verträge // Europaweiter Atomausstieg // Pkw-Maut // Rechtsextremismus und BürgerInnenrechte im Sport
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    Grüne Partei

  • Teilnehmerinnen des Frauenmentorings gemeinsam in einem Aufzug des Bundestags 29.07.2017Besuch: Frauenmentoring im Bundestag - Anfang März startete bereits die dritte Runde des Frauenmentorings von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg statt. Das Frauenmentoring will Frauen, die den grünen Ideen nahestehen, Hilfestellung für ihr politisches Engagement geben. Neben dem persönlichen Austausch mit der eigenen Mentorin können sie ihre Fähigkeiten auch bei Workshops und Coaching ausbauen. So werden beispielsweise in einem Coachingblock die […]
  • Emanuel Macron vor Europa-Flagge 15.05.2017Antworten auf Macron: Grüne Forderungen an die Bundesregierung - Sieben Punkte für eine deutsch-französische EU-Agenda Der neue französische Präsident Emanuel Macron hat mit seiner Bewegung „En Marche“ und seinem klaren pro-europäischen Profil neuen Schwung in die Debatte über die Zukunft der Europäischen Union gebracht. Auch wir wollen die europäische Einigung vorantreiben und greifen seine europapolitischen Forderungen auf und machen Umsetzungsvorschläge, die ohne Vertragsänderungen kurz- […]
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    Klimaschutz

  • 26.07.2017PM | Nord Stream II passt nicht zu Europäischer Energieunion - Die Sprecherin für Klimapolitik der Grünen Bundestagfraktion Annalena Baerbock warnt, die Ostsee-Erdgaspipeline Nord Stream II passe nicht nur Europäischen Energieunion: „Es ist grob fahrlässig, dass die Bundesregierung bei diesem hochpolitischen Projekt nach wie vor so tut, als gehe sie das alles nichts an. Entweder ist die rein wirtschaftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums nicht mit dem Auswärtigen […]
  • 21.07.2017PM | Grüne: Keine Genehmigung für Nord Stream 2 - Zum Abschluss der Anhörungen im Planfeststellungsverfahren zu Nord Stream 2 erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik der Bundestagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Genehmigungsverfahren muss vorerst auf Eis gelegt werden. Es kann nicht sein, dass hier blindlinks weiter Fakten geschaffen werden, während man auf europäischer Ebene in Brüssel noch über einen Rechtsrahmen für den Betrieb […]
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    Landwirtschaft

  • 12.07.2017PM | Annalena Baerbock in Mühlberg/Elbe: „Es kann kein weiter-so geben“ – Bündnisgrüne verlangen Antworten vom Brandenburger Wirtschaftsminister - Die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock sprach sich bei einem Vor-Ort-Besuch der Kiestagebaue um Mühlberg/Elbe (Elbe-Elster) am Dienstag für eine bessere Einbeziehung der Anwohner und lokalen Landwirtschaftsbetriebe bei der Genehmigung von Bergbauvorhaben aus. „Bürgerbeteiligung, Transparenz und Interessenabwägung mit Blick auf Mensch, Natur und Landwirtschaft dürfen keine Fremdworte mehr sein“, so Baerbock. Bei dem gemeinsamen Besuch machten sich […]
  • Kirschblüten 22.06.2017PM | Bundesregierung an Obstbauforschung in Müncheberg nicht interessiert - Ohne klare Zusagen für die Forschungsarbeit an der Obstbauversuchsstation Müncheberg macht Ministerin Wanka die Forschungsstadt lediglich zur Kulisse eines Wahlkampftermins. Als Forschungsministerin muss sie sich – auch angesichts der Folgen des Klimawandels – dafür einsetzen, dass der Forschungs- und Versuchsbetrieb gestärkt wird.
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    Lausitz

  • Schaufel eines Kohlebaggers 5.07.2017PM | Lausitz-Tour: Wandel gestalten – Modernisierung vorantreiben - Unter dem Motto „Wandel gestalten – Modernisierung vorantreiben“ waren Cem Özdemir und Annalena Baerbock heute gemeinsam in Potsdam und der Lausitz unterwegs. Den Auftakt der Tour bildete ein Besuch im Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Im Gespräch mit Prof. Schellnhuber und Prof. Edenhofer bestätigte sich, dass ein zügiger Kohleausstieg mehr als notwendig ist, um die […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 5.07.2017Kurzstudie: Arbeitsplätze in Braunkohleregionen - Die Kurzstudie „Arbeitsplätze in Braunkohleregionen – Entwicklungen in der Lausitz, dem Mitteldeutschen und Rheinischen Revier„, welche im Auftrag der bündnisgrünen Bundestagsfraktion die Arbeitsplatzeffekte eines Braundkohleausstiegs untersucht, schließt: „Statt unrealistischer Bekenntnisse, dass „die Braunkohle noch sehr lange wichtig bleiben wird“57 sollten die drei ostdeutschen Landesregierungen sowie die Landesregierung NRW mit den Braunkohleunternehmen daran arbeiten, dass klare […]
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    Potsdam

  • Annalena Baerbock mit Schülerinnen und Schülern der Voltaireschule Potsdam 14.07.2017Chat der Welten an der Voltaireschule Potsdam am 12.07. - Im Rahmen der jährlich stattfindenden „Afrika-Woche“ beschäftigen sich Schülerinnen und Schüler der Voltaire-Gesamtschule in Potsdam mit dem afrikanischen Kontinent. Aktuell kommen dabei natürlich vor allem Fragen rund um Flucht und Vertreibung, aber auch zu weiteren hochaktuellen Themen wie Kindersoldaten, Hunger oder Klimawandel auf. Im Rahmen dieser Woche hat mich die Voltaireschule dazu eingeladen, mit den […]
  • Nachtigall auf Ast 18.04.2017Einladung zur Nachtigallenwanderung - Ich lade Sie herzlich zu einem eineinhalbstündigen Konzert der besonderen Art ein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kleinen Abendwanderung im Neuen Garten werden ein musikalische Darbietung unter freiem Himmel erleben. Nach einer Einführung durch den Schriftsteller und EuroNaturpreisträger Dr. Ernst Paul Dörfler werden die Abend- und Nachtsänger der heimischen Vogelwelt auftreten und die Gäste stimmungsvoll empfangen. In vorderster Reihe stehen die großartigsten Sängertalente, die Nachtigallen.
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    Soziales

  • Schaufel eines Kohlebaggers 5.07.2017Kurzstudie: Arbeitsplätze in Braunkohleregionen - Die Kurzstudie „Arbeitsplätze in Braunkohleregionen – Entwicklungen in der Lausitz, dem Mitteldeutschen und Rheinischen Revier„, welche im Auftrag der bündnisgrünen Bundestagsfraktion die Arbeitsplatzeffekte eines Braundkohleausstiegs untersucht, schließt: „Statt unrealistischer Bekenntnisse, dass „die Braunkohle noch sehr lange wichtig bleiben wird“57 sollten die drei ostdeutschen Landesregierungen sowie die Landesregierung NRW mit den Braunkohleunternehmen daran arbeiten, dass klare […]
  • Die Regenbogenflagge 27.06.2017PM | Ja zur Ehe für alle - Ich stimme für die Ehe für alle. Die Abstimmung ist mehr als überfällig. Im 21. Jahrhundert sollte es keine Liebe zweiter Klasse geben. 83 Prozent aller Deutschen befürworten die Gleichstellung der Ehe. Wenn Angela Merkels Äußerung mehr sein soll als ein Wahlkampfmanöver, dann darf die Union die Abstimmung dazu nicht blockieren.
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    Umwelt

  • Blick auf das Plenum des Bundestages 13.07.2017Schlaglicht Bundestag 19.-30.06.2017 (Doppelsitzungswoche) - Bundeswehrabzug aus Incirlik // Neuregelung der Parteienfinanzierung // Klimaschutz // Naturschutz // Gesamtkonzept Elbe // Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses // Mieterstrom // Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile // Ehe für alle // Bundeswehreinsätze im Libanon und im Mittelmeer
  • 12.07.2017PM | Annalena Baerbock in Mühlberg/Elbe: „Es kann kein weiter-so geben“ – Bündnisgrüne verlangen Antworten vom Brandenburger Wirtschaftsminister - Die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock sprach sich bei einem Vor-Ort-Besuch der Kiestagebaue um Mühlberg/Elbe (Elbe-Elster) am Dienstag für eine bessere Einbeziehung der Anwohner und lokalen Landwirtschaftsbetriebe bei der Genehmigung von Bergbauvorhaben aus. „Bürgerbeteiligung, Transparenz und Interessenabwägung mit Blick auf Mensch, Natur und Landwirtschaft dürfen keine Fremdworte mehr sein“, so Baerbock. Bei dem gemeinsamen Besuch machten sich […]
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    Verkehr

  • 14.06.2017PM | RE1-Bahnverbindung nach Osten: Frau Schneider blamiert Herrn Woidke - Die Taktverdichtung auf der RE1-Strecke ist überfällig. In der Landesregierung scheint jedoch die eine Hand nicht zu wissen, was die andere tut: Frau Schneider will die angekündigte Taktverdichtung auf der RE1-Strecke nach Osten auf halber Strecke aufhören lassen.
  • Euroscheine und -münzen. 1.06.2017PM | Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Chance vertan - Der demographische und sozialräumliche Wandel wurden gar nicht erst angegangen, bei Autobahnen hat die Bundesregierung der Privatisierung die Hintertür geöffnet.
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    Wirtschaft

  • 26.07.2017PM | Nord Stream II passt nicht zu Europäischer Energieunion - Die Sprecherin für Klimapolitik der Grünen Bundestagfraktion Annalena Baerbock warnt, die Ostsee-Erdgaspipeline Nord Stream II passe nicht nur Europäischen Energieunion: „Es ist grob fahrlässig, dass die Bundesregierung bei diesem hochpolitischen Projekt nach wie vor so tut, als gehe sie das alles nichts an. Entweder ist die rein wirtschaftliche Antwort des Wirtschaftsministeriums nicht mit dem Auswärtigen […]
  • Strommast vor blauem Himmel 28.06.2017PM | Unfaire Netzentgelte unnötig verlängert - Die Entscheidung zur Angleichung der Netzentgelte war überfällig. Die jetzige Hauruckaktion bei den Netzentgelten ist bei genauer Betrachtung jedoch nur ein Scheinriese. Sie entspricht nicht den Zusagen der Bundeskanzlerin an die ostdeutschen Länder.
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