Themen von A-Z

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Bildung

  • 26.06.2018Jugend und Parlament 2018: Eine Frankfurterin im Bundestag - Vom 23. bis 26. Juni fand im Bundestag die Großsimulation „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. In diesem Jahr […]
  • 22.06.2018Debatte zur Europäischen Asylpolitik mit Schüler*innen des Cottbuser Humboldt-Gymnasiums - Auf Einladung der Gesellschaft für Europa- und Kommunalpolitik e.V. (geko e.V., http://www.geko-bb.de/) diskutierte ich am 21. Juni 2018 mit Schülerinnen und Schülern am Cottbuser Humboldt-Gymnasium über „Europäische Asylpolitik“ und viele andere Fragen. Unsere Debatte bildete den Abschluss eines von der geko organisierten entwicklungspolitischen Projekttags. Die Gesellschaft für Europa- und Kommunalpolitik ist seit vielen Jahren in […]
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    Brandenburg

  • 18.07.2018PM | Kein Plastikmüll mehr auf unseren Äckern – Brandenburg sollte sich der Bundesratsinitiative anschließen - Bezugnehmend auf den gestrigen Bericht in der Lausitzer Rundschau über Plastikreste auf Brandenburger Äckern äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Die traurige Wahrheit ist: auf unseren Äckern in Deutschland landen ganz legal jährlich Tonnen von Plastikmüll. Eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zeigt auf, dass die Grenzwerte für verformbare und nicht […]
  • 26.06.2018Jugend und Parlament 2018: Eine Frankfurterin im Bundestag - Vom 23. bis 26. Juni fand im Bundestag die Großsimulation „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. In diesem Jahr […]
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    Braunkohle

  • 6.06.2018PM|Mandat der Kohlekommission reicht nicht - zur Einsetzung der Kohlekommission erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das Mandat der Kohlekommission reicht vorne und hinten nicht. Die Kommission hat jetzt die schwere Aufgabe, über dieses Mandat hinauszuwachsen. Weder für das Klima noch die Betroffenen in den Regionen können wir uns eine Hängepartie leisten. Wir brauchen Perspektiven für die Beschäftigten und […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 1.06.2018kleine Anfrage | Strukturwandel in der Lausitz - Mit dem am 14. November 2016 im Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen Unterstützung zugesagt: „Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können. Dafür brauchen wir eine regional- und industriepolitische Strategie, die […]
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    Bundestagsbesuche

  • 26.06.2018Jugend und Parlament 2018: Eine Frankfurterin im Bundestag - Vom 23. bis 26. Juni fand im Bundestag die Großsimulation „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. In diesem Jahr […]
  • 30.05.2018Besuch von der 10. Klasse der Oberschule Neuzelle im Bundestag - Heute besuchten mich zwei 10. Klassen im Bundestag: ein Politikkurs aus dem Gymnasium Wandlitz und ein Politikkurs aus der Oberschule Neuzelle. Die Schüler*innen waren außergewöhnlich gut vorbereitet und unsere Stunde Diskussion war wieder einmal viel zu kurz. Wir sprachen über Themen wie das Kopftuchverbot, die persönliche Vereinbarkeit von Job und Familie, aber auch über den […]
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    Energie

  • 20.05.2018kleine Anfrage | Rahmenbedingungen Nord-Stream 2 - Die Erdgaspipeline Nord Stream 2 soll ab dem Jahr 2020 das russische UstLuga mit Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern verbinden. Über eine Strecke von rund 1 200 Kilometern durch die Ostsee sollen pro Jahr 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach Deutschland transportiert werden können, um von dort aus die Versorgungssicherheit in Europa abzusichern. Die zwei parallelen Leitungen sollen […]
  • 12.04.2018kleine Anfrage| EU-Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ - Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Ingrid Nestle, Lisa Badum, Oliver Krischer, Dr. Franziska Brantner, Matthias Gastel, Dr. Bettina Hoffmann, Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Claudia Müller, Manuel Sarrazin und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stand der Dinge des EU-Pakets „Saubere Energie für alle Europäer“ Die gesamte kleine Anfrage sowie die Antworten finden […]
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    Europa

  • Podium mit Brandenburgs Finanzminister Christian Görke, Grünen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger 12.06.2018Europa-Forum „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ - 200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]
  • 12.06.2018PM | Enttäuschender dritter Deutsch – Polnische Bahngipfel - Zu den Ergebnissen des gestrigen dritten Deutsch-Polnischen Bahngipfels, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist eine Errungenschaft, dass auf dem Deutsch – Polnischen Bahngipfels alle Akteure an einem Tisch zusammen kommen. Dass der dritte Bahngipfel nur mit vagen Absichtserklärungen und mit dem Verkauf alter Nachrichten endet, ist enttäuschend. Denn dass […]
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    Flucht und Migration

  • ein geflüchtetes syrisches Mädchen hält einen Rucksack und schau schüchtern in die Kamera 15.06.2018Familiennachzug: Grundrechte kann man nicht kontingentieren - Familien gehören zusammen. Doch die Große Koalition beschränkt das Recht auf gemeinsames Zusammenleben: Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde heute das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge verabschiedet. Union und SPD machen mit diesem Gesetz den Familiennachzug zum Lotteriespiel. Eltern unbegleiteter Minderjähriger mit subsidiärem Schutz sollen zwar unter die Kontingentregelung fallen, doch […]
  • Podium mit Annalena Baerbock, Kevin Kuehnert u.a. Diskussionsteilnehmer*innen 1.06.2018Podiumsdiskussion „Wie unzufrieden ist das Volk?“ - Für den 29.Mai hatte der Elftklässler und Schulsprecher Carl Exner ein wirklich prominentes Podium zum Thema Vertrauen zwischen Wählerschaft und Politik an seiner Schule zusammen bekommen. Ein Grußwort sprach Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden. Danach diskutierten in der Mensa des Neuen Gymnasiums Glienicke in Glienicke/Nordbahn unter seiner Moderation: -Annalena Baerbock, Vorsitzende der Grünen, […]
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    Frankfurt

  • 26.06.2018Jugend und Parlament 2018: Eine Frankfurterin im Bundestag - Vom 23. bis 26. Juni fand im Bundestag die Großsimulation „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. In diesem Jahr […]
  • 27.04.201813 Frankfurter Mädels beim Girls‘ Tag der Grünen Bundestagsfraktion - Jährlich lädt die Grüne Bundestagsfraktion zum Girls‘ Tag eine größere Anzahl von Mädchen aus ganz Deutschland in die Grüne Bundestagsfraktion ein, um sie für Politik zu begeistern. Ich habe wieder eine Gruppe Schülerinnen des Frankfurter Gauß-Gymnasiums eingeladen, zusammen mit ihrer Politik-Lehrerin Anja Reschke, an diesem Tag nach Berlin zu kommen. Die Mädchen nahmen an einem […]
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    Frieden und Menschenrechte

  • ein geflüchtetes syrisches Mädchen hält einen Rucksack und schau schüchtern in die Kamera 15.06.2018Familiennachzug: Grundrechte kann man nicht kontingentieren - Familien gehören zusammen. Doch die Große Koalition beschränkt das Recht auf gemeinsames Zusammenleben: Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde heute das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge verabschiedet. Union und SPD machen mit diesem Gesetz den Familiennachzug zum Lotteriespiel. Eltern unbegleiteter Minderjähriger mit subsidiärem Schutz sollen zwar unter die Kontingentregelung fallen, doch […]
  • 1.06.2018PM|Kinderrechte ins Grundgesetz - Anlässlich des internationalen Kindertages erklärt die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Am internationalen Kindertag stehen Kinder im Mittelpunkt, aber ihre Rechte müssen auch an jedem anderen Tag gelten. Dafür müssen Kinderrechte endlich ins Grundgesetz. In allen Angelegenheiten, die Kinder betreffen, muss ihr Wohl vorrangig berücksichtigt werden. Schutz vor Armut, Zugang zu Bildung, aber auch eine gesunde […]
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    Rechtsextremismus

  • Podium mit Annalena Baerbock, Kevin Kuehnert u.a. Diskussionsteilnehmer*innen 1.06.2018Podiumsdiskussion „Wie unzufrieden ist das Volk?“ - Für den 29.Mai hatte der Elftklässler und Schulsprecher Carl Exner ein wirklich prominentes Podium zum Thema Vertrauen zwischen Wählerschaft und Politik an seiner Schule zusammen bekommen. Ein Grußwort sprach Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden. Danach diskutierten in der Mensa des Neuen Gymnasiums Glienicke in Glienicke/Nordbahn unter seiner Moderation: -Annalena Baerbock, Vorsitzende der Grünen, […]
  • 27.04.2018PM| NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen – umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus nötig - Zum Beschluss des Bundestages am gestrigen Abend, die NPD für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass offen verfassungsfeindliche Parteien keine öffentlichen Gelder erhalten und die NPD in den nächsten Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen ist. Klar ist […]
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    Grüne Partei

  • 10.04.2018Das Politische braucht einen Neustart - Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Die GRÜNEN stellen sich diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Los geht es am 13. und 14. April mit einem Startkonvent in Berlin. Zum Konvent haben wir als grüner Bundesvorstand […]
  • 7.02.2018PM| Deutschland braucht Bewegung, Zusammenhalt und Zukunftslust - Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung. Doch der Vertrag ist nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE müssen die Leerstellen der Großen Koalition füllen. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von […]
  • > alle Artikel zur Partei Bündnis 90/Die Grünen

    Klimaschutz

  • 6.06.2018PM|Mandat der Kohlekommission reicht nicht - zur Einsetzung der Kohlekommission erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das Mandat der Kohlekommission reicht vorne und hinten nicht. Die Kommission hat jetzt die schwere Aufgabe, über dieses Mandat hinauszuwachsen. Weder für das Klima noch die Betroffenen in den Regionen können wir uns eine Hängepartie leisten. Wir brauchen Perspektiven für die Beschäftigten und […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 19.04.2018Bitte keine Alibi-Veranstaltung! - Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]
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    Landwirtschaft

  • 18.07.2018PM | Kein Plastikmüll mehr auf unseren Äckern – Brandenburg sollte sich der Bundesratsinitiative anschließen - Bezugnehmend auf den gestrigen Bericht in der Lausitzer Rundschau über Plastikreste auf Brandenburger Äckern äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Die traurige Wahrheit ist: auf unseren Äckern in Deutschland landen ganz legal jährlich Tonnen von Plastikmüll. Eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zeigt auf, dass die Grenzwerte für verformbare und nicht […]
  • drei Windräder vor Himmel mit rotem Sonnenstreifen 12.03.2018Autorenpapier|Neue Regierung braucht Sofortprogramm Klimaschutz - Klimaschutz ist die Zukunftsaufgabe unserer Gesellschaft. Sie entscheidet auch über deutsche Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Im Gegensatz dazu ist der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mutlos, kraftlos und visionslos. Für echten Klimaschutz gibt es nur halbherzige Maßnahmen und Nebensätze. In unserem Autorenpapier fordert wir ein Klimaschutz-Sofortprogramm und zeigen, wie es auch gehen kann.
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    Lausitz

  • Schaufel eines Kohlebaggers 1.06.2018kleine Anfrage | Strukturwandel in der Lausitz - Mit dem am 14. November 2016 im Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen Unterstützung zugesagt: „Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können. Dafür brauchen wir eine regional- und industriepolitische Strategie, die […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 19.04.2018Bitte keine Alibi-Veranstaltung! - Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]
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    Potsdam

  • 29.06.2018PM | Mietenexplosion in Städten stoppen – Grüner Antrag im Bundestag - Grüne legen umfassendes Mietrechtspaket vor, um Mietenexplosion in den Städten zu stoppen „Die große Koalition muss beim Mietrecht endlich ihre Arbeit machen“, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es braucht ein umfassendes Paket, um den Mietenwahnsinn in den Städten zu stoppen. Viele Menschen, zunehmend auch aus der Mittelschicht, geraten unter Druck. […]
  • Podium mit Brandenburgs Finanzminister Christian Görke, Grünen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger 12.06.2018Europa-Forum „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ - 200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]
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    Soziale Gerechtigkeit

  • 29.06.2018PM | Mietenexplosion in Städten stoppen – Grüner Antrag im Bundestag - Grüne legen umfassendes Mietrechtspaket vor, um Mietenexplosion in den Städten zu stoppen „Die große Koalition muss beim Mietrecht endlich ihre Arbeit machen“, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es braucht ein umfassendes Paket, um den Mietenwahnsinn in den Städten zu stoppen. Viele Menschen, zunehmend auch aus der Mittelschicht, geraten unter Druck. […]
  • 22.06.2018kleine Anfrage | Fachkräftebedarfe in der Kinderbetreuung - In ihrer Antwort auf unsere aktuelle kleine Anfrage muss die Bundesregierung ehrlich und offen einen Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung eingestehen. Dass allein 11.000 Stellen in Deutschland unbesetzt sind, ist ein Drama. Doch nur die Hälfte der offenen Stellen wird überhaupt gemeldet. Auf dem Rücken der Kinder, Eltern und der überlasteten Fachkräfte sitzt der Bund das […]
  • > alle Artikel zur Sozialpolitik

    Umwelt

  • 18.07.2018PM | Kein Plastikmüll mehr auf unseren Äckern – Brandenburg sollte sich der Bundesratsinitiative anschließen - Bezugnehmend auf den gestrigen Bericht in der Lausitzer Rundschau über Plastikreste auf Brandenburger Äckern äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Die traurige Wahrheit ist: auf unseren Äckern in Deutschland landen ganz legal jährlich Tonnen von Plastikmüll. Eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zeigt auf, dass die Grenzwerte für verformbare und nicht […]
  • Brücke über die Spree mit Beschilderung und Plakat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine "Klare Spree" 16.01.2018PM|Flutung des Cottbuser Ostsees gefährdet Trinkwasserversorgung von Frankfurt (Oder) - Landesregierung befeuert das Problem durch geplante Erhöhung der Sulfat-Immissionsrichtwerte. Eindringlicher denn je warnt die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH (FWA) vor der akuten Gefährdung des Trinkwassers durch Sulfat. Die kürzlich von der Landesregierung vorgelegte Sulfatprognose hatte gezeigt, dass die Sulfatwerte in der Spree weiterhin hoch bleiben und der bisherige Richtwert von 280 mg/l am Pegel […]
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    Verkehr

  • 12.06.2018PM | Enttäuschender dritter Deutsch – Polnische Bahngipfel - Zu den Ergebnissen des gestrigen dritten Deutsch-Polnischen Bahngipfels, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist eine Errungenschaft, dass auf dem Deutsch – Polnischen Bahngipfels alle Akteure an einem Tisch zusammen kommen. Dass der dritte Bahngipfel nur mit vagen Absichtserklärungen und mit dem Verkauf alter Nachrichten endet, ist enttäuschend. Denn dass […]
  • 10.06.2018PM | Dritter Deutsch-Polnischer Bahngipfel: Klotzen statt Kleckern! - Zum morgen stattfindenden dritten Deutsch-Polnischen Bahngipfel, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Nach dem ersten Bahngipfel im September 2015 und dem zweiten Bahngipfel im Dezember 2016 beschäftigt sich der dritte Bahngipfel hoffentlich nicht wieder mit viel Klein-Klein. Von so einem Gipfel muss man mittelfristige gemeinsame Ziele und Strategien erwarten dürfen. Ich […]
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    Wirtschaft

  • Podium mit Brandenburgs Finanzminister Christian Görke, Grünen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger 12.06.2018Europa-Forum „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ - 200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 1.06.2018kleine Anfrage | Strukturwandel in der Lausitz - Mit dem am 14. November 2016 im Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen Unterstützung zugesagt: „Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können. Dafür brauchen wir eine regional- und industriepolitische Strategie, die […]
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