Themen von A-Z

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Bildung

  • 9.01.2019Kabinettsentwurf „Starke-Familien-Gesetz“: Gegen Kinderarmut braucht es einen großen Wurf - Zum Entwurf des sogenannten Starke-Familien-Gesetzes, den das Kabinett heute beschlossen hat, erklären Annalena Baerbock, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik: Gegen Kinderarmut bräuchte es einen großen Wurf. Davon ist der Gesetzesentwurf aber bei allen richtigen Verbesserungen leider meilenweit entfernt. Kinder und Familien mit keinem oder kleinem […]
  • 7.11.2018Geldgeschenke reichen nicht – Grüne fordern grundlegende Verbesserung beim „Gute-Kita-Gesetz“ - Anlässlich der gestrigen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung“, erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Annalena Baerbock, Mitglied im Ausschuss Frauen, Senioren, Familie und Jugend: Wenn keiner der zehn Sachverständigen empfiehlt, dem Gesetzentwurf in der derzeitigen Fassung zuzustimmen, dann […]

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Brandenburg

  • 23.11.2018Bürger*innenbüro Neuruppin eröffnet - Am 20.11.18 habe ich nach Potsdam und Frankfurt (Oder) in Neuruppin mein drittes Brandenburger Wähler*innenbüro eröffnet. Zusammen mit knapp 50 Besucherinnen und Besuchern aus Politik, Verwaltung, Naturschutz- und Wohlfahrts- und Sportsverbänden sowie Religionsgemeinschaften haben wir das Büro eröffnet. Besonders gefreut habe ich mich über die Teilnahme vieler bündnisgrüner Mitglieder und solcher, die mit dem Gedanken […]
  • 2.10.2018PM|Frist für DDR-Doping-Opfer bis Ende 2019 verlängert - Die Antragsfrist auf finanzielle Unterstützung für Geschädigte durch Doping im DDR-Sport wird um ein Jahr bis Ende Dezember 2019 verlängert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock sagt dazu: „Die Bundesregierung bewegt sich bei der Entschädigung der DDR-Dopingopfer leider nur in Mini-Schritten. […]

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Braunkohle

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 10.05.2019Gesetzentwurf zum Kohleausstieg - Das Ergebnis der Kohlekommission liegt nun bereits seit dem 30. Januar 2019 vor. Doch bis heute hat die Bundesregierung nichts Konkretes geliefert. Die Klimakrise wartet nicht, die Zeit drängt. Deshalb haben wir am 7. Mai 2019 den ersten Teil des Kommissionsberichts zum Kohleausstieg in einem Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Die Bundesregierung muss sich endlich […]

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Bundestagsbesuche

  • 26.06.2018Jugend und Parlament 2018: Eine Frankfurterin im Bundestag - Vom 23. bis 26. Juni fand im Bundestag die Großsimulation „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. In diesem Jahr […]
  • 30.05.2018Besuch von der 10. Klasse der Oberschule Neuzelle im Bundestag - Heute besuchten mich zwei 10. Klassen im Bundestag: ein Politikkurs aus dem Gymnasium Wandlitz und ein Politikkurs aus der Oberschule Neuzelle. Die Schüler*innen waren außergewöhnlich gut vorbereitet und unsere Stunde Diskussion war wieder einmal viel zu kurz. Wir sprachen über Themen wie das Kopftuchverbot, die persönliche Vereinbarkeit von Job und Familie, aber auch über den […]

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Energie

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 26.09.2018kleine Anfrage | Übernahme von Anteilen des Übertragungsnetzbetreibers 50Hertz durch die KfW und Rolle der KfW bei der Finanzierung von fossilen Kraftwerksprojekten - Ende Juli 2018 haben das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen bekanntgegeben, dass die Staatsbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) den vom belgischen Mehrheitseigner Elia aktuell zum Verkauf stehenden Anteil von 20 Prozent am Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz erwerben wird. Das Unternehmen 50Неrtz Transmission GmbH ist einer von vier in Deutschland tätigen Übertragungsnetzbetreibern. Ihre […]

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Europa

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 12.06.2018Europa-Forum „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ - 200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]

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Flucht und Migration

  • 15.06.2018Familiennachzug: Grundrechte kann man nicht kontingentieren - Familien gehören zusammen. Doch die Große Koalition beschränkt das Recht auf gemeinsames Zusammenleben: Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde heute das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge verabschiedet. Union und SPD machen mit diesem Gesetz den Familiennachzug zum Lotteriespiel. Eltern unbegleiteter Minderjähriger mit subsidiärem Schutz sollen zwar unter die Kontingentregelung fallen, doch […]
  • 1.06.2018Podiumsdiskussion „Wie unzufrieden ist das Volk?“ - Für den 29.Mai hatte der Elftklässler und Schulsprecher Carl Exner ein wirklich prominentes Podium zum Thema Vertrauen zwischen Wählerschaft und Politik an seiner Schule zusammen bekommen. Ein Grußwort sprach Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden. Danach diskutierten in der Mensa des Neuen Gymnasiums Glienicke in Glienicke/Nordbahn unter seiner Moderation: -Annalena Baerbock, Vorsitzende der Grünen, […]

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Frankfurt

  • 26.06.2018Jugend und Parlament 2018: Eine Frankfurterin im Bundestag - Vom 23. bis 26. Juni fand im Bundestag die Großsimulation „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. In diesem Jahr […]
  • 27.04.201813 Frankfurter Mädels beim Girls‘ Tag der Grünen Bundestagsfraktion - Jährlich lädt die Grüne Bundestagsfraktion zum Girls‘ Tag eine größere Anzahl von Mädchen aus ganz Deutschland in die Grüne Bundestagsfraktion ein, um sie für Politik zu begeistern. Ich habe wieder eine Gruppe Schülerinnen des Frankfurter Gauß-Gymnasiums eingeladen, zusammen mit ihrer Politik-Lehrerin Anja Reschke, an diesem Tag nach Berlin zu kommen. Die Mädchen nahmen an einem […]

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Frieden

  • 20.11.2018Kinderrechte konsequent umsetzen - Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November 2018 erklären Katja Dörner, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, und Annalena Baerbock, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Kinder haben eigene Rechte, die sich von denen Erwachsener unterscheiden. Nächstes Jahr feiert die UN-Kinderrechtskonvention runden Geburtstag. 30 Jahre wird es dann her sein, dass […]
  • 15.06.2018Familiennachzug: Grundrechte kann man nicht kontingentieren - Familien gehören zusammen. Doch die Große Koalition beschränkt das Recht auf gemeinsames Zusammenleben: Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde heute das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge verabschiedet. Union und SPD machen mit diesem Gesetz den Familiennachzug zum Lotteriespiel. Eltern unbegleiteter Minderjähriger mit subsidiärem Schutz sollen zwar unter die Kontingentregelung fallen, doch […]

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Rechtsextremismus

  • 1.06.2018Podiumsdiskussion „Wie unzufrieden ist das Volk?“ - Für den 29.Mai hatte der Elftklässler und Schulsprecher Carl Exner ein wirklich prominentes Podium zum Thema Vertrauen zwischen Wählerschaft und Politik an seiner Schule zusammen bekommen. Ein Grußwort sprach Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden. Danach diskutierten in der Mensa des Neuen Gymnasiums Glienicke in Glienicke/Nordbahn unter seiner Moderation: -Annalena Baerbock, Vorsitzende der Grünen, […]
  • 27.04.2018PM| NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen – umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus nötig - Zum Beschluss des Bundestages am gestrigen Abend, die NPD für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass offen verfassungsfeindliche Parteien keine öffentlichen Gelder erhalten und die NPD in den nächsten Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen ist. Klar ist […]

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Grüne Partei

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 31.01.2019„Jetzt wirst du erst zur richtigen Feministin“ - Im Interview mit Cordula Eubel und Felix Hackenbruch vom Tagesspiegel am 27.01.2019 spreche ich über mein erstes Jahr als Bundesvorsitzende, meine Zusammenarbeit mit Robert und die Wahlen im Osten. Das Interview kann man hier nachlesen.    

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Klimaschutz

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 16.04.201910-Punkte Fahrplan für den Kohleausstieg - Kohleausstieg rechtsverbindlich einleiten – Vorschläge der Kohlekommission endlich umsetzen [Als PDF: 10-punkte-fahrplan_annalena-baerbock]   Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Bundestages Ende Januar hat die Kohlekommission der Bundesregierung ihren Abschlussbericht zum Kohleausstieg vorgelegt. Fast drei Monate später gibt es innerhalb der Bundesregierung weiterhin keine klare Position, wann und wie die ersten Kohleblöcke abgeschaltet […]

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Kinder und Familie

  • 13.06.2019Faire Chancen für jedes Kind – Grünes Konzept für eine Kindergrundsicherung - Die Unterstützung von Kindern und Familien in Deutschland ist vielfältig. Und dennoch lebt jedes fünfte Kind in Armut. Vor allem bei Alleinerziehenden oder Geringverdienenden mit Kindern reicht das Geld oft hinten und vorne nicht. Bei zahlreichen Familien kommen die Leistungen nicht an. Kinderarmut ist ein nicht hinnehmbarer Zustand in einem so reichen Land wie Deutschland. […]
  • 1.06.2019PM | Internationaler Kindertag: Kinderrechte endlich ins Grundgesetz - Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1.6.2019 erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder-und Familienpolitik, sowie Annalena Baerbock, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Wenn wir ein kinderfreundliches Land wollen, dann müssen starke Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Der Staat wird dadurch verpflichtet, die Interessen von Kindern in den Mittelpunkt zu […]

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Landwirtschaft

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 30.11.2018PM | Bundesregierung weicht Tierschutz auf, statt ihn umzusetzen! - Zur Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration sagt die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Mit der Fristverschiebung wird das Staatsziel Tierschutz durch CDU/CSU und SPD ebenso konterkariert wie der Grundsatz des Tierschutzgesetzes, keinem Tier ohne Grund Leid und Schaden zuzufügen. Union und SPD schwächen mit Unterstützung der AfD-Fraktion das Tierschutzgesetz ab. Seit fünf Jahren ist […]

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Lausitz

  • 15.11.2018Grüner 10-Punkte-Plan für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren – Lebenswert, zukunftsfähig und klimafreundlich - Beim Kohleausstieg geht es nicht mehr um das „Ob“, sondern nur noch um das „Wie“. Der Kohleausstieg ist klimapolitisch und wirtschaftlich unumgänglich. Deutschland und die anderen Staaten haben sich 2015 mit dem Pariser Klimaschutzabkommen dazu verpflichtet, die Erderwärmung auf deutlich unter 2° C – möglichst 1,5 Grad Celsius – zu begrenzen. Auch zur Erreichung der […]
  • 1.06.2018kleine Anfrage | Strukturwandel in der Lausitz - Mit dem am 14. November 2016 im Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen Unterstützung zugesagt: „Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können. Dafür brauchen wir eine regional- und industriepolitische Strategie, die […]

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Potsdam

  • 29.06.2018PM | Antrag | Mietenexplosion in Städten stoppen – Grüner Antrag im Bundestag - Grüne legen umfassendes Mietrechtspaket vor, um Mietenexplosion in den Städten zu stoppen „Die große Koalition muss beim Mietrecht endlich ihre Arbeit machen“, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es braucht ein umfassendes Paket, um den Mietenwahnsinn in den Städten zu stoppen. Viele Menschen, zunehmend auch aus der Mittelschicht, geraten unter Druck. […]
  • 12.06.2018Europa-Forum „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ - 200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]

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Soziale Gerechtigkeit

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 9.01.2019Kabinettsentwurf „Starke-Familien-Gesetz“: Gegen Kinderarmut braucht es einen großen Wurf - Zum Entwurf des sogenannten Starke-Familien-Gesetzes, den das Kabinett heute beschlossen hat, erklären Annalena Baerbock, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik: Gegen Kinderarmut bräuchte es einen großen Wurf. Davon ist der Gesetzesentwurf aber bei allen richtigen Verbesserungen leider meilenweit entfernt. Kinder und Familien mit keinem oder kleinem […]

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Umwelt

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 12.10.2018Meeresspiegel-Anstieg bedroht auch in Deutschland Millionen - Die Klimakrise ist auch bei uns in Deutschland angekommen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat anhand von Studien herausgearbeitet, dass in Deutschland mehr als drei Millionen Menschen in Gebieten wohnen, die als überflutungsgefährdet gelten. In einer aktuellen Ausarbeitung Meeresspiegelanstieg und seine Auswirkungen auf die Bevölkerung stellt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest: Bereits von 1990 bis […]

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Verkehr

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 16.08.2018Zustand der Bundesfernstraßen- und Eisenbahnbrücken in Brandenburg - Der tragische Brückeneinsturz in Genua (Italien) zeigt noch einmal, wie wichtig ein guter Zustand und die Kontrolle von Brücken ist. Die Grüne Bundestagsfraktion hat in den vergangenen Jahren wiederholt den Zustand der Bahn- und Straßenbrücken abgefragt. Die Ergebnisse für Brandenburg zeigen: Mehrere Brücken an Bundesfernstraßen in Brandenburg sind in desolatem Zustand. Das ist ein Armutszeugnis […]

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Wirtschaft

  • 28.06.2019KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST - KLIMASCHUTZ: WAS JETZT ZU TUN IST Sofortprogramm für den Sommer 2019 Im Jahr 2015 hat sich die Weltgemeinschaft in Paris gemeinsam das Ziel gesetzt, die globale Erhitzung deutlich unter 2°C, möglichst 1,5°C zu halten, um heutigen wie folgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Klimaforschung ist sich einig: Nur wenn der Pariser Vertrag eingehalten […]
  • 12.06.2018Europa-Forum „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ - 200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]

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Viel Spaß beim Stöbern!

Ihre Annalena Baerbock