Themen von A-Z

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Bildung

  • 12.04.2018Besuch in der Huttenschule in Frankfurt (Oder) - Gestern bin ich wieder zusammen mit meinen Bundestagskollegen Thomas Nord (Die LINKE) und Martin Patzelt (CDU) mit Frankfurter Schülerinnen und Schülern ins Gespräch gekommen. Wir haben alle drei ein Wahlkreisbüro in Frankfurt (Oder) und besuchen seit 2014 zusammen Frankfurter Schulen – die Huttenschule ist von Anfang an mit dabei. Es ist Thomas Nord, Martin Patzelt […]
  • 7.02.2018PM| Deutschland braucht Bewegung, Zusammenhalt und Zukunftslust - Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung. Doch der Vertrag ist nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE müssen die Leerstellen der Großen Koalition füllen. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von […]
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    Brandenburg

  • 27.04.201813 Frankfurter Mädels beim Girls‘ Tag der Grünen Bundestagsfraktion - Jährlich lädt die Grüne Bundestagsfraktion zum Girls‘ Tag eine größere Anzahl von Mädchen aus ganz Deutschland in die Grüne Bundestagsfraktion ein, um sie für Politik zu begeistern. Ich habe wieder eine Gruppe Schülerinnen des Frankfurter Gauß-Gymnasiums eingeladen, zusammen mit ihrer Politik-Lehrerin Anja Reschke, an diesem Tag nach Berlin zu kommen. Die Mädchen nahmen an einem […]
  • 27.04.2018PM| NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen – umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus nötig - Zum Beschluss des Bundestages am gestrigen Abend, die NPD für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass offen verfassungsfeindliche Parteien keine öffentlichen Gelder erhalten und die NPD in den nächsten Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen ist. Klar ist […]
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    Braunkohle

  • Schaufel eines Kohlebaggers 19.04.2018Bitte keine Alibi-Veranstaltung! - Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 17.04.2018kleine Anfrage|Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission - Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Lisa Badum u. a. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission“ BT-Drucksache: 19/1291 Im Klimaschutzplan 2050 hat die damalige Bundesregierung im Jahr 2016 die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ festgehalten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde dieses Ziel zur Einsetzung […]
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    Energie

  • 12.04.2018kleine Anfrage| EU-Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ - Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Ingrid Nestle, Lisa Badum, Oliver Krischer, Dr. Franziska Brantner, Matthias Gastel, Dr. Bettina Hoffmann, Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Claudia Müller, Manuel Sarrazin und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stand der Dinge des EU-Pakets „Saubere Energie für alle Europäer“ Die gesamte kleine Anfrage sowie die Antworten finden […]
  • drei Windräder vor Himmel mit rotem Sonnenstreifen 12.03.2018Autorenpapier|Neue Regierung braucht Sofortprogramm Klimaschutz - Klimaschutz ist die Zukunftsaufgabe unserer Gesellschaft. Sie entscheidet auch über deutsche Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Im Gegensatz dazu ist der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mutlos, kraftlos und visionslos. Für echten Klimaschutz gibt es nur halbherzige Maßnahmen und Nebensätze. In unserem Autorenpapier fordert wir ein Klimaschutz-Sofortprogramm und zeigen, wie es auch gehen kann.
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    Europa

  • 4.05.2018Sonderdeals mit Trump wären fatal - Im Handelskonflikt mit den USA darf sich Europa nicht erpressen lassen, fordern führende Grünen-Politiker. Mögliche Gespräche über TTIP light bräuchten klare Regeln. Ein Gastbeitrag von Sven Giegold, Anton Hofreiter und mir, erschienen im Tagesspiegel am 04.05.2018 Die Eskalation des Handelskonflikts zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und unserer Europäischen Union ist mehr als ein Streit […]
  • 12.04.2018kleine Anfrage| EU-Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ - Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Ingrid Nestle, Lisa Badum, Oliver Krischer, Dr. Franziska Brantner, Matthias Gastel, Dr. Bettina Hoffmann, Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Claudia Müller, Manuel Sarrazin und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stand der Dinge des EU-Pakets „Saubere Energie für alle Europäer“ Die gesamte kleine Anfrage sowie die Antworten finden […]
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    Flucht

  • ein geflüchtetes syrisches Mädchen hält einen Rucksack und schau schüchtern in die Kamera 2.02.2018Familiennachzug: Stell dir vor, es wäre dein Kind! - Am Donnerstag, 01. Februar, hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte diskutiert. In namentlicher Abstimmung und mit ihrer Mehrheit im Plenum beschlossen die Abgeordneten von CDU/CSU und SPD eine weitere Aussetzung und anschließende Begrenzung des Familiennachzuges und nahmen einen entsprechenden Antrag der Unionsfraktion mit einer überwiegenden Mehrheit der Stimmen […]
  • ein geflüchtetes syrisches Mädchen hält einen Rucksack und schau schüchtern in die Kamera 13.01.2018Statement Familiennachzug: Mit Kindern und Familien schachert man nicht! - CDU, SPD und CSU haben sich im vorläufigen Ergebnispapier der GroKo-Sondierungen (HIER ALS PDF) auf eine Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs bis Ende Juli 2018 und eine darauffolgende starke Einschränkung der Nachzugsmöglichkeiten auf nur 1000 Menschen pro Monat geeinigt. Ich sage dazu:  Mit Kindern und Familien schachert man nicht. Das Recht auf Familie ist grundrechtlich […]
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    Frankfurt

  • 27.04.201813 Frankfurter Mädels beim Girls‘ Tag der Grünen Bundestagsfraktion - Jährlich lädt die Grüne Bundestagsfraktion zum Girls‘ Tag eine größere Anzahl von Mädchen aus ganz Deutschland in die Grüne Bundestagsfraktion ein, um sie für Politik zu begeistern. Ich habe wieder eine Gruppe Schülerinnen des Frankfurter Gauß-Gymnasiums eingeladen, zusammen mit ihrer Politik-Lehrerin Anja Reschke, an diesem Tag nach Berlin zu kommen. Die Mädchen nahmen an einem […]
  • 13.04.2018PM| Nächster Deutsch-Polnischer Bahngipfel: Dietmar Woidkes große Chance, die Ostbahn zu priorisieren - Zu den heutigen Meldungen, dass der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Ministerpräsident Dietmar Woidke am 11. Juni 2018 zum nächsten Deutsch – Polnischen Bahngipfel einlädt, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass Dietmar Woidke so schnell nach Benennung der neuen Deutschland-Koordinatorin in der polnischen Regierung zum nächsten deutsch-polnischen Bahngipfel einlädt. […]
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    Frieden und Menschenrechte

  • 27.04.2018Persönliche Erklärung: Bundeswehreinsatz vor Somalia - Am 26.04.2018 hat der Bundestag der Fortsetzung des Bundestagseinsatzes vor Somalia zugestimmt. Hier meine persönliche Erklärung zu dieser Abstimmung. Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Die […]
  • Soldaten am Schießstand. 23.03.2018Persönliche Erklärung: Bundeswehreinsatz in Afghanistan - Persönliche Erklärung nach § 31 der GO der Abgeordneten Annalena Baerbock zum Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Drucksache 19/1094 Mit dem Beginn ihres militärischen Engagements hat die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung […]
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    Rechtsextremismus

  • 27.04.2018PM| NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen – umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus nötig - Zum Beschluss des Bundestages am gestrigen Abend, die NPD für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass offen verfassungsfeindliche Parteien keine öffentlichen Gelder erhalten und die NPD in den nächsten Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen ist. Klar ist […]
  • ein geflüchtetes syrisches Mädchen hält einen Rucksack und schau schüchtern in die Kamera 13.01.2018Statement Familiennachzug: Mit Kindern und Familien schachert man nicht! - CDU, SPD und CSU haben sich im vorläufigen Ergebnispapier der GroKo-Sondierungen (HIER ALS PDF) auf eine Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs bis Ende Juli 2018 und eine darauffolgende starke Einschränkung der Nachzugsmöglichkeiten auf nur 1000 Menschen pro Monat geeinigt. Ich sage dazu:  Mit Kindern und Familien schachert man nicht. Das Recht auf Familie ist grundrechtlich […]
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    Grüne Partei

  • 10.04.2018Das Politische braucht einen Neustart - Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Die GRÜNEN stellen sich diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Los geht es am 13. und 14. April mit einem Startkonvent in Berlin. Zum Konvent haben wir als grüner Bundesvorstand […]
  • 7.02.2018PM| Deutschland braucht Bewegung, Zusammenhalt und Zukunftslust - Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung. Doch der Vertrag ist nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE müssen die Leerstellen der Großen Koalition füllen. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von […]
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    Klimaschutz

  • Schaufel eines Kohlebaggers 19.04.2018Bitte keine Alibi-Veranstaltung! - Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 17.04.2018kleine Anfrage|Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission - Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Lisa Badum u. a. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission“ BT-Drucksache: 19/1291 Im Klimaschutzplan 2050 hat die damalige Bundesregierung im Jahr 2016 die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ festgehalten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde dieses Ziel zur Einsetzung […]
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    Landwirtschaft

  • drei Windräder vor Himmel mit rotem Sonnenstreifen 12.03.2018Autorenpapier|Neue Regierung braucht Sofortprogramm Klimaschutz - Klimaschutz ist die Zukunftsaufgabe unserer Gesellschaft. Sie entscheidet auch über deutsche Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Im Gegensatz dazu ist der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mutlos, kraftlos und visionslos. Für echten Klimaschutz gibt es nur halbherzige Maßnahmen und Nebensätze. In unserem Autorenpapier fordert wir ein Klimaschutz-Sofortprogramm und zeigen, wie es auch gehen kann.
  • 7.02.2018PM| Deutschland braucht Bewegung, Zusammenhalt und Zukunftslust - Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung. Doch der Vertrag ist nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE müssen die Leerstellen der Großen Koalition füllen. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von […]
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    Lausitz

  • Schaufel eines Kohlebaggers 19.04.2018Bitte keine Alibi-Veranstaltung! - Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]
  • Kraftwerk in der Dämmerung 11.04.2018PM|Annalena Baerbock zur Kohlekommission - Zur Besetzung der Kohlekommission erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Kohlekommission muss nun zügig ihre Arbeit aufnehmen. Es darf kein Kompetenzgerangel unter den vier Ministerien geben. Dass Umweltministerin Schulze nur eine unter vielen ist, ist unverständlich. Schließlich geht es bei der Kohlekommission vor allem darum, die Klimaziele zu erreichen. Die Kohlekommission muss […]
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    Potsdam

  • 15.09.2017Volles Programm in Potsdam am 13. September - Am 13. September war volles Programm und volle Themenbreite angesagt: Bei Podiumsdiskussionen beim Omnibus für Direkte Demokratie, dem Hebammenverband, den Wirtschaftsjunioren Potsdam und zu später Stunde bei den Umweltverbänden NABU und BUND wurden Themen von der Gesundheitsversorgung auf dem Land über Fragen der Wirtschaftsförderung, zu Gründung, Steuern, Generationengerechtigkeit, Bildung, Digitalisierung und natürlich zu Natur- und Umweltschutz diskutiert. […]
  • Screenshot der Website der Märkischen Allgemeinen Zeitung 4.09.2017MAZ (26.08.) „Ein bisschen die Welt verbessern“ - Am 26. August erschien unter dem Titel „Ein bisschen die Welt verbessern“ ein Porträt über mich in der Märkischen Allgemeinen Zeitung. Dieses will ich Ihnen nicht vorenthalten. Einen Auszug gibt es hier, den Volltext unter http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Ein-bisschen-die-Welt-verbessern „Annalena Baerbock, einzige Grüne aus Brandenburg im Bundestag, kann Ungerechtigkeit nur schwer ertragen. Die 36-jährige Potsdamerin steht für eine bessere […]
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    Soziales

  • Annalena Baerbock spricht im Plenum des Deutschen Bundestags 3.05.2018Rede: Kinderzuschlag automatisch auszahlen – Verdeckte Armut überwinden - Der Kinderzuschlag muss erhöht und automatisch ausgezahlt werden! Es ist eine absolute Ungerechtigkeit, dass bei Besserverdienern automatisch geprüft wird, ob Kindergeld oder Kinderfreibetrag besser ist. Diejenigen, die am meisten darauf angewiesen sind, müssen sich dagegen durch Regelungen hangeln und Anträge schreiben – unnötige Bürokratie, die abgeschafft gehört! Als Grüne haben wir dazu einen Antrag im […]
  • 28.04.2018Antrag|Kinderzuschlag automatisch auszahlen – Verdeckte Armut überwinden - Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Katja Dörner, Sven Lehmann, Beate WalterRosenheimer, Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Erhard Grundl, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Ulle Schauws, Kordula Schulz-Asche, Margit Stumpp, Ekin Deligöz, Anja Hajduk, Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, Markus Kurth, Claudia Müller, Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Corinna Rüffer, Wolfgang Strengmann-Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  […]
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    Umwelt

  • Brücke über die Spree mit Beschilderung und Plakat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine "Klare Spree" 16.01.2018PM|Flutung des Cottbuser Ostsees gefährdet Trinkwasserversorgung von Frankfurt (Oder) - Landesregierung befeuert das Problem durch geplante Erhöhung der Sulfat-Immissionsrichtwerte. Eindringlicher denn je warnt die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH (FWA) vor der akuten Gefährdung des Trinkwassers durch Sulfat. Die kürzlich von der Landesregierung vorgelegte Sulfatprognose hatte gezeigt, dass die Sulfatwerte in der Spree weiterhin hoch bleiben und der bisherige Richtwert von 280 mg/l am Pegel […]
  • Traktor besprüht ein Feld mit Pestizid mit großem Sprühgestänge 29.11.2017PM|Glyphosat-Skandal: Schmidt muss zurücktreten! - Es ist ein ungeheurer Skandal, dass sich Agrarminister Schmidt in Brüssel als Alleinentscheider aufspielt und mit der Stimme Deutschlands den Einsatz des vermutlich krebserregenden Ackergifts Glyphosat für weitere 5 Jahre durchwinkt. Um sich beim Glyphosat-Hersteller Monsanto einzuschmeicheln, setzt CSU-Minister Schmidt Bauern und Bürger einem erheblichen Gesundheitsrisiko aus. Für diese Fehlentscheidung trägt er die politische Verantwortung. […]
  • > alle Artikel zum Thema Umwelt

    Verkehr

  • 13.04.2018PM| Nächster Deutsch-Polnischer Bahngipfel: Dietmar Woidkes große Chance, die Ostbahn zu priorisieren - Zu den heutigen Meldungen, dass der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Ministerpräsident Dietmar Woidke am 11. Juni 2018 zum nächsten Deutsch – Polnischen Bahngipfel einlädt, äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Es ist richtig, dass Dietmar Woidke so schnell nach Benennung der neuen Deutschland-Koordinatorin in der polnischen Regierung zum nächsten deutsch-polnischen Bahngipfel einlädt. […]
  • PKW-Auspuff in Nahaufnahme 29.03.2018PM|Dieselprivileg - zur Absage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an die Abschaffung des Dieselprivilegs erklärt Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition macht offenbar einen Pakt mit den Diesel-Ewiggestrigen in der Autoindustrie. Da ist ja sogar der VW-Chef weiter. Die Dieselsubventionierung ist nicht mehr zeitgemäß. Sie muss stufenweise abgebaut werden. Das Dieselprivileg ist eine absurde […]
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    Wirtschaft

  • 4.05.2018Sonderdeals mit Trump wären fatal - Im Handelskonflikt mit den USA darf sich Europa nicht erpressen lassen, fordern führende Grünen-Politiker. Mögliche Gespräche über TTIP light bräuchten klare Regeln. Ein Gastbeitrag von Sven Giegold, Anton Hofreiter und mir, erschienen im Tagesspiegel am 04.05.2018 Die Eskalation des Handelskonflikts zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und unserer Europäischen Union ist mehr als ein Streit […]
  • Schaufel eines Kohlebaggers 19.04.2018Bitte keine Alibi-Veranstaltung! - Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]
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