Beiträge

26.01.2019

Zum Abschlussbericht der Kohlekommission erklären die Vorsitzende von BÜNDNIS 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter: „Deutschland steigt als großes Industrieland aus der Kohle aus. Das war überfällig. Dieser Schritt wäre ohne den langjährigen Druck der Umwelt- und Klimabewegung und der Grünen unvorstellbar gewesen. Gerade der Einstieg in den […]

16.01.2020

Abstimmung zum Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende Heute wurde im Bundestag über den Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft und die Widerspruchsregelung abgestimmt. Vorausgegangen waren viele Gespräche mit Betroffenen, Ärzt*innen und Ethiker*innen. Beide Gesetzentwürfe eint, Leben zu retten. Aber diese Debatten haben uns allen eben auch noch mal verdeutlicht, dass das Leben und […]

08.01.2020

Ökonomie und Ökologie schließen einander nicht aus – sie bedingen einander. Wir müssen sie gemeinsam denken und in beiden Bereichen für Deutschland, Europa, diese Welt, und nachfolgende Generationen Verantwortung übernehmen. Das bedeutet in erster Linie, dass wir unsere Umwelt- und vor allem Wirtschaftspolitik endlich danach ausrichten müssen, dass der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht […]

02.12.2019

Immer mehr Kinder werden in Kindertagesstätten oder von Tagesmüttern und Tagesvätern betreut. Vor allem bei den unter Dreijährigen steigt der Betreuungsbedarf. Um mehr Plätze in der Kindertagesbetreuung zu schaffen, die Qualität in den Einrichtungen weiterzuentwickeln und Fachkräfte für den Beruf der Erzieherin bzw. des Erziehers zu gewinnen, hat die Bundesregierung mehrere Maßnahmen gestartet. Für den […]

24.10.2019

Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung, damit auch jedes Kind mit fairen Chancen ins Leben startet, Familien gerecht gefördert werden und kein Kind mehr in verdeckter Armut aufwachsen muss. Mit unserem Kindergrundsicherungsgesetz wollen wir das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Sozialgeld für Kinder und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe […]

18.10.2019

Zu Berichten, wonach die „Demokratiewerkstatt“ in Wittstock zukünftig nicht weiter aus Bundesmitteln gefördert wird, erklärt Annalena Baerbock: „Die Bundesmittel zur Demokratieförderung reichen bei weitem nicht aus und müssen erhöht werden. Es darf nicht sein, dass zahlreiche Initiativen, die teilweise seit vielen Jahren erfolgreich in diesem Bereich arbeiten, ausgerechnet jetzt ihre Förderung verlieren und so in […]