Beiträge

26.01.2019

Zum Abschlussbericht der Kohlekommission erklären die Vorsitzende von BÜNDNIS 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter: „Deutschland steigt als großes Industrieland aus der Kohle aus. Das war überfällig. Dieser Schritt wäre ohne den langjährigen Druck der Umwelt- und Klimabewegung und der Grünen unvorstellbar gewesen. Gerade der Einstieg in den […]

22.02.2021

Kinderrechte gehören in die Verfassung – und zwar stark. Die Pandemie hat gezeigt, dass Kinderrechte in politischen Entscheidungen zwar mit bedacht werden, aber nicht die Stellung einnehmen, die den besonderen Entwicklungsbedarfen der Kinder gerecht wird. Das muss sich dringend ändern. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist reine Symbolpolitik und so nicht akzeptabel. Daher haben ich gemeinsam […]

27.01.2021

Schon vor Corona hatte unser Bildungssystem ein Gerechtigkeitsproblem. Und nun erleben Eltern, Lehrer*innen, wir alle, wie sich die Ungleichheit verschärft – mit fatalen Folgen. Studien zeigen, dass jedes fünfte aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter Bildungsbenachteiligung leidet und im Homeschooling durch Bildungsangebote nur noch schwer oder gar nicht erreicht werden kann. Diese Kinder verpassen […]

09.12.2020

Build back better – das darf nicht nur der Leitspruch der Vereinten Nationen und des designierten neuen US-Präsidenten sein. Es muss endlich zum Leitspruch auch dieser Bundesregierung werden. Statt den Status quo in einem Grey Deal zu zementieren, brauchen wir auch in Deutschland einen Green Deal, einen Stufenplan und eine Perspektive, die über den Impfstoff […]

18.11.2020

Um die zweite Welle der COVID 19-Pandemie zu brechen und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems abzuwenden, brauchen wir evidenzbasierte, erforderliche und verhältnismäßige Maßnahmen. Mit der heutigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes wahren wir die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, verpflichten die Bundesländer, ihre Entscheidungen über Maßnahmen zu begründen und befristen die Geltung solcher Rechtsverordnungen auf vier Wochen. Mit der Zustimmung […]

13.11.2020

Kinder haben unabhängig vom Einkommen der Eltern und dem Ort ihrer Schule ein Recht auf Bildung – auch in einer Pandemie. Einfach nur zu sagen ‚die Schulen müssen offen bleiben‘ reicht da nicht. Es müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass alle Kinder lernen können. Daher habe ich ein umfassendes Maßnahmenpaket „Sichere Bildung in der […]