Grüne Partei

WIndrad in einem Rapsfeld

08.05.2015

Der heutige Strommarkt setzt völlig falsche Impulse. Der Kraftwerkspark ist alt, klimaschädlich und unflexibel. Neben einer Novelle des KWK-Gesetzes und einer echten Reform des CO2-Emissionshandels wollen wir ein neues, grünes und flexibles Strommarktdesign. Unser Grünes Positionspapier zeigt den Weg in eine effiziente und CO2-arme Energiewelt auf: Der ökologische Flexibilitätsmarkt bewertet nicht nur die erzeugte Strommenge in Kilowattstunden sondern deren Klimafreundlichkeit ebenso wie die verlässliche Bereitstellung sowie regionale Erzeugung. Zudem wollen wir Anreize dafür schaffen, Strom dann abzurufen, wenn er im Überfluss verfügbar ist.
Lesen Sie hier das gesamte Positionspapier.

14.04.2015

Als Beitrag zum internationalen Klimaschutz hat sich Deutschland dazu verpflichtet, seine CO2-Emissionen bis 2020 gegenüber 1990 um 40 Prozent zu reduzieren. Im Lichte des G7-Gipfels in Elmau im Juni und des Klimagipfels in Paris im Dezember diesen Jahres hat mittlerweile auch die schwarzrote Bundesregierung eingesehen, dass es kein einfaches „Weiter-so“ geben kann, wenn man das selbstgesteckte Klimaschutzziel erreichen will. Nach knapp 25 Jahren sind wir erst bei 27 Prozent Emissionsreduktion, wobei der größte Teil auf dem Niedergang der DDR-Wirtschaft basiert. In den verbleibenden fünf Jahren müssen wir unsere klimapolitischen Anstrengungen also mehr als verdoppeln. Dies wird nur gelingen, wenn alle Sektoren – insbesondere der Stromerzeugungssektor, aus dem ein Großteil der klimaschädlichen Emissionen stammen – ihren Beitrag leisten.

23.03.2015

Viele Menschen im Umland deutscher Flughäfen und Flugplätze sind hohen Lärmbelastungen ausgesetzt und fühlen sich in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Die Bundesregierung hat zwar im Koalitionsvertrag die deutliche Verbesserung des Schutzes vor Verkehrslärm angekündigt. Bei der Ankündigung ist es jedoch bisher geblieben, substanzielle gesetzgeberische Vorschläge liegen nicht vor. Deshalb widmet sich unsere Bundestagsfraktion mit dem Antrag „Fluglärm wirksam reduzieren“ diesem Problem und fordert die Bundesregierung auf, ihren Ankündigungen endlich Taten folgen zu lassen.

27.05.2014

Gemeinsam mit der GRÜNEN Bundestagsfraktion habe ich die aktuelle Diskussion um den schwachen Emissionshandel, das Energiewende-Paradoxon und den jüngsten IPCC-Bericht zum Anlass genommen, um neue und weitergehende Instrumente für den Klimaschutz im Energiesektor zu diskutieren. Denn derzeit bestimmt die Differenz zwischen Gas- und Kohlepreis die CO2-Emission der Stromerzeugung in Deutschland und nicht der Emissionshandel.