kleine Anfragen

10.04.2019

Am 1. Februar 2019 hat die Kohlekommission (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) ihren Abschlussbericht der Bundesregierung übergeben. In ihrem Abschlussbericht schlägt sie Maßnahmen zu strukturpolitischen und sozialen Entwicklungen in den Braunkohleregionen (Lausitzer Revier, Mitteldeutsches Revier und Rheinisches Revier) vor. Gleichzeitig gibt sie Empfehlungen zur finanziellen Absicherung für den Strukturwandel und zum Abschalten von Kohlekraftwerken, […]

05.04.2019

Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz ermöglicht den Ländern, die ihnen über die Umsatzsteuer zustehenden Gelder in verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität und/oder Teilhabe zu investieren. Vor Vertragsabschluss zwischen Bund und Ländern müssen die Länder analysieren, in welchen Handlungsfeldern Verbesserungsbedarf besteht. Darauf aufbauend werden Handlungs- und Finanzierungskonzepte erstellt. Dabei sollen die Länder von einer Geschäftsstelle des Bundes […]

Kinderhand mit Duplostein-Turm im Hintergrund Polizeikelle und Arbeitshandschuhe

19.11.2018

Mit dem Bundesprogramm KitaPlus sollen flexible Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege gefördert werden, damit Eltern Beruf und Familie besser vereinbaren können. Das Programm richtet sich vor allem an Alleinerziehende, Eltern in Schichtarbeit und solche, die in den Beruf zurückkehren wollen. Dabei geht es weniger darum, dass Kinder länger betreut werden. Sie sind lediglich zu anderen […]

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

05.10.2018

Auf europäischer Ebene regelt die Richtlinie über Industrieemissionen (Industry Emission Directive 2010/75/EU) Zulassung und Betrieb von Industrieanlagen. Wichtigstes Instrument dieser Richtlinie sind die Merkblätter zur besten verfügbaren Technik, auch BVT-Merkblätter (engl. BAT – Best Available Techniques oder BREF – Best Available Techniques Reference Document) genannt, insbesondere jenes für Großfeuerungsanlagen (LCP BREF), welches im Juli 2006 […]

Strommast vor blauem Himmel

26.09.2018

Ende Juli 2018 haben das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen bekanntgegeben, dass die Staatsbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) den vom belgischen Mehrheitseigner Elia aktuell zum Verkauf stehenden Anteil von 20 Prozent am Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz erwerben wird. Das Unternehmen 50Неrtz Transmission GmbH ist einer von vier in Deutschland tätigen Übertragungsnetzbetreibern. Ihre […]