kleine Anfragen

27.11.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung  Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Uwe Kekeritz, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Im September 2015 erklärte die französische Regierung, staatliche Exportkredite für Kohlekraftwerke im Ausland ab sofort einstellen zu wollen. Deutschland hat einen solchen Schritt noch nicht vollzogen. Damit bleibt […]

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

27.11.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anfang Juli 2015 haben die Parteivorsitzenden der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eine Reihe von Maßnahmen zur zukünftigen Ausgestaltung des Strommarktes beschlossen. Wesentliche Fragen sollen in einem […]

26.11.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Bundesregierung hat im Dezember 2014 das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen. Ziel der Bundesregierung ist eine Verminderung der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 bis zum […]

20.11.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage inklusive der Antworten der Bundesregierung Der Konzern BASF mit seiner Tochter Wintershall Holding GmbH und der russische Konzern Gazprom, woran der russische Staat 50 Prozent plus einer Aktie innehat, haben sich Anfang September 2015 darauf geeinigt, den Tausch von wertgleichen Vermögensgegenständen durchzuführen, welcher eigentlich bereits für das Jahr 2014 geplant war, […]

Strommast

16.10.2015

Auf dem Energiegipfel der Parteivorsitzenden der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD am 1. Juli 2015 im Bundeskanzleramt wurde eine Reihe von Maßnahmen zur zukünftigen Ausgestaltung des Strommarktes beschlossen. Wesentliche Fragen sollen in einem Strommarktgesetz beantwortet werden. Ein Entwurf desselben liegt seit dem 14. September 2015 vor. Doch auch hier bleibt die Bundesregierung nach Auffassung der […]