kleine Anfragen

04.09.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Annalena Baerbock, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teilbauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn […]

02.09.2015

Zur gesamten kleinen Anfrage und den Antworten der Bundesregierung Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat zum Abschluss des G7-Gipfels in Elmau die Notwendigkeit betont, für mehr Klimaschutz das 2-Grad-Limit zu erreichen; zudem hat sie sich […]

Annalena Baerbock im Plenum des Deutschen Bundestages

25.08.2015

Am 23. Juni 2015 veröffentlichte das renommierte Medizin-Journal „The Lancet“ den Bericht „Health and climate change: policy responses to protect public health“ der Lancet-Kommission. Der Bericht zeigt den Einfluss der Klimakrise und ihrer Folgen für die menschliche Gesundheit auf und warnt eindringlich davor, dass die Klimakrise die jahrzehntelangen Bemühungen in den Bereichen Gesundheit und Entwicklungszusammenarbeit zerstören könnte. Eine ambitionierte Politik zur Vermeidung der Klimakrise hingegen böte laut der Experten die größte Chance dieses Jahrhunderts für das Wohlergehen und die Gesundheit der Menschheit, da z. B. durch den Ausstieg aus der Kohleverstromung die Luftqualität verbessert und Atemwegserkrankungen vermindert werden könnten. Zudem stellt der Bericht fest, dass es insgesamt billiger sei, jetzt in die Begrenzung der Klimakrise zu investieren, als später die Mehrkosten in den Gesundheitssystemen zu finanzieren.

Wir haben der Bundesregierung daher einige Fragen gestellt, u.a.: Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den volkswirtschaftlichen Schaden durch Erkrankungen und Todesfälle, die durch die Luftverschmutzung entstehen?

Annalena Baerbock im Plenum des Deutschen Bundestages

10.08.2015

Mitte Oktober 2014 hatte die Bundesregierung ein Grünbuch Strommarktdesign vorgelegt und damals für Mai 2015 ein Weißbuch Strommarkt nach Konsultationen mit der Energiebranche angekündigt. Knapp 700 Beiträge aus der Energiebranche wurden eingereicht. Auf Grundlage dessen und vier Studien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum Strommarktdesign wurde Anfang Juli 2015 mit knapp zweimonatiger Verspätung das Weißbuch Strommarkt vorgelegt.
Da das Weißbuch jedoch noch an vielen Stellen ungenau bleibt, haben wir der Bundesregierung einige Fragen gesendet.

Annalena Baerbock im Plenum des Deutschen Bundestages

21.07.2015

Vom 7. bis 8. Juni 2015 kamen die Staats- und Regierungschefs der G7 unter deutscher Präsidentschaft im bayerischen Elmau zusammen. Gemäß der Abschlusserklärung des Gipfels bekannten sich die Staats- und Regierungschefs zum Ziel, den globalen Anstieg der Temperatur auf maximal 2 Grad zu begrenzen – ein Ziel, dass bereits in Kopenhagen (im Jahr 2009) und auch Cancun (im Jahr 2010) im Rahmen der Weltklimakonferenz beschlossen wurde. In Deutschland aber hat es die Bundesregierung bisher versäumt, die eigenen Ziele mit konkreten Maßnahmen zu ihrer Umsetzung zu unterlegen.
Wir haben der Bundesregierung daher einige Fragen gestellt.