kleine Anfragen

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25.09.2017

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Tabea Rößner, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13448 – Ausbau der Breitbandversorgung in Brandenburg Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor […]

10.09.2017

Meine kleine Anfrage zum Zustand der Verkehrsstationen (Bahnhöfe) in Brandenburg finden Sie unten im Volltext oder HIER als PDF. Ich habe die Antworten am 05. September 2017 erhalten. Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13375 – Zustand der Verkehrsstationen in Brandenburg […]

08.09.2017

Grüne wollen Infrastrukturverfall stoppen. Die Bahninfrastruktur in Deutschland befindet sich in einem maroden Zustand. Das ist das Ergebnis der Antworten der Bundesregierung auf sechszehn Kleine Anfragen der Grünen-Bundestagsfraktion zum Zustand der Bahninfrastruktur in den deutschen Bundesländern. ANNALENA BAERBOCK sagt: „Die verheerende Bilanz von Bundesverkehrsminister Dobrindt macht sich auch in der Bahninfrastruktur in der Region Berlin […]

06.09.2017

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will trotz laufender Prüfungen des Bundesrechnungshofs und mehrerer Gutachten, die die Unwirtschaftlichkeit der Ortsumgehung Lübben belegen, an dem Straßenbauvorhaben festhalten, das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Dazu sagt die Brandenburger Bundestagsabgeordnete ANNALENA BAERBOCK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist erschreckend, dass sich Alexander Dobrindt […]

Schild mit einer Darstellung der deutschen Grenze und der Beschriftung "Hier waren Deutschland und Europa bis zum 7. Dezember 1989 um 10 Uhr geteilt"

25.08.2017

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Monika Lazar, Dr. Harald Terpe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13220 – Inanspruchnahme von Leistungen gemäß SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen Unter den Folgen von SED-Unrecht (SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) leiden viele Betroffene bis heute – körperlich, seelisch und finanziell. Allein aus politischen Gründen waren in der Deutschen […]