kleine Anfragen

07.12.2016

Diese kleine Anfrage wurde von uns im November 2016 gestellt, die Antwort traf am 07. Dezember 2016 ein Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Peter Meiwald, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH und Kiesabbau Mühlberg Die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) hat zwei Bergwerkseigentume in Brandenburg […]

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

03.12.2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Strengere Grenzwerte bei Kohlekraftwerken aus Klima- und Gesundheitsgründen Verschiedene internationale Nichtregierungsorganisationen haben vor wenigen Wochen den Bericht „Lifting Europe’s Dark Cloud“ veröffentlicht. Darin zeigen sie unter anderem auf, dass bei der Anwendung von strengeren Grenzwerten für Kohlekraftwerke […]

26.10.2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Treibhausgasemissionen aus Landnutzungsänderungen Im Juli 2016 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Minderung der Treibhausgasemissionen im Nichtemissionshandelsbereich (ESR) sowie einen Vorschlag für eine Verordnung zur Einbeziehung der Emissionen und Minderungen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen […]

Blick auf das Plenum des Bundestages

21.10.2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorschlag der EU-Kommission zur EU-Klimaschutzverordnung (ESR) Die Europäische Kommission hat im Juni 2016 einen Verordnungsvorschlag für die Treibhausgasreduktion in den Sektoren außerhalb des Emissionshandels vorgelegt. Mit der Klimaschutzverordnung (ESR) sollen die Bereiche Gebäude, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und Verkehr […]

11.08.2016

In den vergangenen Jahren ist es – und es wird wohl auch in den kommenden Jahren – vermehrt zu Abregelungen von Stromerzeugungsanlagen kommen. Aus Gründen des Investitionsschutzes wird abgeregelter Strom gesetzlich entschädigt. Dies betrifft vor allem Erneuerbare-Energien-Anlagen, da diese flexibel und schnell regelbar sind.
Unflexible fossile Kraftwerke können sich dies zum einen technisch und zum anderen aufgrund von hohen Anfahrtkosten nicht leisten. Für den sicheren Betrieb des Stromnetzes sind verschiedene Systemdienstleistungen zur Spannungs- und Frequenzhaltung oder die Bereitstellung von Blindleistung erforderlich. Diese Leistungen werden bisher überwiegend durch konventionelle Kraftwerke (Must-run-Kapazitäten) erfüllt. Doch technisch sind erneuerbare Energien bereits in der Lage, dies ebenfalls zu erfüllen. Allerdings bedarf es dazu Anpassungen auf dem Regelenergiemarkt. Bisher wird der Einsatz erneuerbarer Energien basierter Systemdienstleistungen teilweise durch regulatorische Hürden bzw. unklare Vergütungsregelungen behindert.

Wir haben die Bundesregierung in diesem Zusammenhang zu Must-run-Kraftwerken und zu CO2-Einsparpotenzialen befragt.