Parlamentarische Initiativen

Auf dieser Seite können Sie Anträge, große Anfragen, kleine Anfragen und schriftliche Fragen, die ich – oft gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion – gestellt habe, abrufen. Auch meine Reden sowie das „Schlaglicht“, meine Zusammenfassung der aktuellen Sitzungswoche findet sich hier.

Sie können die Auswahl jedoch auch einschänken oder direkt zum der letzten Artikel der entsprechenden Kategorie springen:


Anträge

 

Reden

 

Schlaglicht

 

schriftliche Fragen

 

kleine Anfragen

 

große Anfragen

 

Fachgespräche

 

Gutachten & Studien

 


Meine parlamentarischen Initiativen aus den Jahren 2013 und 2014 finden Sie HIER zusammengefasst.

Annalena Baerbock im Plenum des Deutschen Bundestages

21.05.2015

Deutschland hat auf dem G7-Gipfel im Juni 2014 in Brüssel die G7-Präsidentschaft übernommen. Am 19. November 2014 hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettssitzung die Schwerpunkte der deutschen G7-Präsidentschaft beschlossen. Auf dem G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 7. bis 8. Juni 2015 in Elmau sollen zentrale Fragen der Weltwirtschaft sowie der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Mittelpunkt stehen. Mit der G7-Präsidentschaft hat Deutschland eine besondere Verantwortung, auch mit Blick auf die weiteren Gipfeltreffen im Jahr 2015, etwa bei der Erarbeitung der Post-2015-Agenda und der Vorbereitung der Klimakonferenz in Paris. In den G7-Staaten konzentrieren sich 64 Prozent des globalen Vermögens (Global Wealth Report, Credit Suisse, 2014) und im Jahr 2013 wurden in den sieben Staaten 9 290 000 Kilotonnen Kohlenstoffdioxid aufgestoßen – mehr als ein Viertel des weltweiten Ausstoßes (Niederländische Energie Agentur, 2014). Damit kommt auf sie eine besondere Verantwortung für die aktuellen Herausforderungen, vor der die Welt steht, zu.

Annalena Baerbock im Plenum des Deutschen Bundestages

12.05.2015

Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/4645 – Kenntnis der Bundesregierung über die Höhe der Kohledeputate für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RAG Aktiengesellschaft Aktive und ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RAG Aktiengesellschaft erhalten zusätzlich zu ihrem Arbeitslohn sogenannte Kohledeputate. Diese […]

11.05.2015

Am 5. März 2015 stellte die bundeseigene Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) Pläne vor, wonach möglicherweise Eisenhydroxidschlamm (EHS) in den brandenburgischen Altdöberner See eingeleitet werden könnte. Demnach sollen pro Jahr rund 72 000 Kubikmeter rostbrauner Schlamm auf den Grund des Tagebausees gepumpt werden. Diese Menge entspräche laut Angaben der LMBV etwa fünf bis zehn Lkw-Ladungen täglich. Auf einer öffentlichen Veranstaltung am 25. März 2015 wurden weitere Details zu den Plänen der LMBV bekannt.
Zum Altdöberner See habe ich der Bundesregierung einige Fragen gestellt

30.04.2015

Am 24. April veranstaltete die Grüne Bundestagsfraktion ein öffentliches Fachgespräch zur Thematik der „Carbon Bubble“. Die drei gastgebenden Abgeordneten Bärbel Höhn (Vorsitzende des Umweltausschusses), Annalena Baerbock (klimapolitische Sprecherin) und Dr. Gerhard Schick (finanzpolitischer Sprecher) hatten dazu eine Reihe von ExpertInnen eingeladen.