Parlamentarische Initiativen

Auf dieser Seite können Sie Anträge, große Anfragen, kleine Anfragen und schriftliche Fragen, die ich – oft gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion – gestellt habe, abrufen. Auch meine Reden sowie das „Schlaglicht“, meine Zusammenfassung der aktuellen Sitzungswoche findet sich hier.

Sie können die Auswahl jedoch auch einschänken oder direkt zum der letzten Artikel der entsprechenden Kategorie springen:


Anträge

 

Reden

 

Schlaglicht

 

schriftliche Fragen

 

kleine Anfragen

 

große Anfragen

 

Fachgespräche

 

Gutachten & Studien

 


Meine parlamentarischen Initiativen aus den Jahren 2013 und 2014 finden Sie HIER zusammengefasst.

22.09.2014

Die Folgen der menschgemachten Klimakatastrophe werden immer verheerender. Ungeachtet der internationalen Klimaschutzbemühungen stieg der globale CO2-Ausstoß im Zeitraum 2000 bis 2010 um 20 Prozent an. Dieser Negativtrend hat sich in den vergangenen Jahren fortgesetzt und wird ohne politisches Gegensteuern weitergehen. Für diesen Fall warnt die Klimawissenschaft inzwischen vor einer Erderwärmung von bis zu 4,8 Grad […]

05.07.2014

Am 04.07.2014 habe ich unseren grünen Antrag „Kohleausstieg einleiten – Überfälligen Strukturwandel im Kraftwerkspark gestalten“ eingebracht. In diesem fordern wir unter anderem den schrittweisen Ausstieg aus der Kohle. Zudem fordern wir neben einer dringend nötigen Reform des Emissionshandels die Einführung von CO2-Mindestpreisen auf nationaler wie auch auf EU-Ebene. Den Antrag finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/019/1801962.pdf Meine […]

04.07.2014

Die Kohleverstromung ist nicht mit den Klimaschutzzielen und den Anforderungen eines flexiblen und umweltverträglichen Energieversorgungssystems vereinbar. Deutschland muss gemäß der internationalen Klimavereinbarung bis 2050 die Freisetzung klimaschädlicher Emissionen in Deutschland um 80 bis 95 Prozent senken. Dieses Ziel ist nur mit einer klimaneutralen Stromerzeugung erreichbar – folglich ohne Kohlekraftwerke. In unserem Antrag fordern wir die […]

30.05.2014

Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich ein Gutachten zur Verfassungskonformität von neuen Braunkohletagebauen vorgelegt.

Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Aufschluss von neuen Braunkohletagebauen nicht mit einem Gemeinwohlziel von besonderem Gewicht begründet werden kann. Damit sind die Zulassung von Rahmenbetriebsplänen und daraus folgende Zwangsenteignungen für neue Tagebau verfassungsrechtlich fragwürdig.

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde.

02.05.2014

Die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Studie zu den Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken in Deutschland in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse heute veröffentlicht wurden. Die Studie beleuchtet die vielen Umweltgefahren und -belastungen, die von Quecksilber ausgehen und zeigt auch, dass die deutschen und europäischen Emissionsgrenzwerte dringend überprüft und verschärft werden müssen. Würde man die US-amerikanischen Grenzwerte anwenden, müssten derzeit 50 Kraftwerke vom Netz genommen werden. Spannend für Brandenburg ist auch, dass Jänschwalde bundesweit am meisten Quecksilber ausstößt.