Parlamentarische Initiativen

Auf dieser Seite können Sie Anträge, große Anfragen, kleine Anfragen und schriftliche Fragen, die ich – oft gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion – gestellt habe, abrufen. Auch meine Reden sowie das „Schlaglicht“, meine Zusammenfassung der aktuellen Sitzungswoche findet sich hier.

Sie können die Auswahl jedoch auch einschänken oder direkt zum der letzten Artikel der entsprechenden Kategorie springen:


Anträge

 

Reden

 

Schlaglicht

 

schriftliche Fragen

 

kleine Anfragen

 

große Anfragen

 

Fachgespräche

 

Gutachten & Studien

 


Meine parlamentarischen Initiativen aus den Jahren 2013 und 2014 finden Sie HIER zusammengefasst.

Schaufel eines Kohlebaggers

01.08.2018

Am 6. Juni 2018 hat das Bundeskabinett nach mehrmaligem Verschieben das Mandat für die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) verabschiedet. Nach Auffassung der Fragesteller ist das Mandat der Kohlekommission nicht ausreichend. Die klimapolitisch entscheidende Frage der raschen Abschaltung von Kohlekraftwerkskapazitäten vor 2020 wird ausgeklammert. Ebenso fehlt ein vertrauensbildendes Moratorium für den Bau neuer Kohlekraftwerke […]

18.07.2018

Bezugnehmend auf den gestrigen Bericht in der Lausitzer Rundschau über Plastikreste auf Brandenburger Äckern äußert sich die Brandenburger Grüne Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock wie folgt: „Die traurige Wahrheit ist: auf unseren Äckern in Deutschland landen ganz legal jährlich Tonnen von Plastikmüll. Eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zeigt auf, dass die Grenzwerte für verformbare und nicht […]

WIndrad in einem Rapsfeld

08.07.2018

Noch ist Erdgas nach Erdöl die zweitwichtigste Energiequelle in Deutschland. Um die Klimaerwärmung zu begrenzen, müssen wir künftig aber weitgehend auf fossile Energieträger verzichten. Viele Fragen zu dieser Thematik standen im Mittelpunkt unseres Fachgesprächs am 6. Juni 2018 mit rund 100 TeilnehmerInnen. Noch ist Erdgas nach Erdöl die zweitwichtigste Energiequelle in Deutschland. Deutschland ist zudem […]

29.06.2018

Grüne legen umfassendes Mietrechtspaket vor, um Mietenexplosion in den Städten zu stoppen „Die große Koalition muss beim Mietrecht endlich ihre Arbeit machen“, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es braucht ein umfassendes Paket, um den Mietenwahnsinn in den Städten zu stoppen. Viele Menschen, zunehmend auch aus der Mittelschicht, geraten unter Druck. […]

22.06.2018

In ihrer Antwort auf unsere aktuelle kleine Anfrage muss die Bundesregierung ehrlich und offen einen Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung eingestehen. Dass allein 11.000 Stellen in Deutschland unbesetzt sind, ist ein Drama. Doch nur die Hälfte der offenen Stellen wird überhaupt gemeldet. Auf dem Rücken der Kinder, Eltern und der überlasteten Fachkräfte sitzt der Bund das […]