persönliche Erklärungen

22.02.2021

Kinderrechte gehören in die Verfassung – und zwar stark. Die Pandemie hat gezeigt, dass Kinderrechte in politischen Entscheidungen zwar mit bedacht werden, aber nicht die Stellung einnehmen, die den besonderen Entwicklungsbedarfen der Kinder gerecht wird. Das muss sich dringend ändern. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist reine Symbolpolitik und so nicht akzeptabel. Daher haben ich gemeinsam […]

27.01.2021

Schon vor Corona hatte unser Bildungssystem ein Gerechtigkeitsproblem. Und nun erleben Eltern, Lehrer*innen, wir alle, wie sich die Ungleichheit verschärft – mit fatalen Folgen. Studien zeigen, dass jedes fünfte aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter Bildungsbenachteiligung leidet und im Homeschooling durch Bildungsangebote nur noch schwer oder gar nicht erreicht werden kann. Diese Kinder verpassen […]

10.06.2020

Kinder haben ein Recht auf Bildung, aber auch auf ein Miteinander mit ihren Freundinnen und Freunden. Für diese Rechte müssen Bund und Länder eintreten. Weil ich hier Handlungsbedarf sehe, habe ich am 10. Juni 2020 gemeinsam mit Vertreter*innen aus Medizin, Bildungspolitik, Kita- und Schulträgern, Gewerkschaften und Bildungspraxis über einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen beraten und Leitlinien […]

01.08.2019

In einem Gastbeitrag in der Welt fordern Volker Kauder (CDU), Thomas Oppermann (SPD) und ich ein Bundessonderkontingent für jesidische Frauen und Kinder.   Die verfolgten Jesiden verdienen unsere Hilfe Vor fünf Jahren begann der Genozid an den Jesiden im Irak. Noch immer leiden Hunderttausende. Deutschland sollte ein Sonderkontingent beschließen, um besonders schutzbedürftige jesidische Frauen und […]

27.04.2018

Am 26.04.2018 hat der Bundestag der Fortsetzung des Bundestagseinsatzes vor Somalia zugestimmt. Hier meine persönliche Erklärung zu dieser Abstimmung. Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Die […]