persönliche Erklärungen

Blick auf das Plenum des Bundestages

17.12.2015

Für mich war und ist klar, dass die Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die Menschen in Afghanistan nicht das Ende unserer Verantwortung für Afghanistan bedeutet hat. Das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat allerdings stellt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan jetzt auf Dauer, ohne klare Zielmarken zu definieren. Ich konnte dem Mandat daher nicht zustimmen und habe mich in der heutigen Abstimmung enthalten. Meine vollständige persönliche Erklärung finden Sie hier.

06.11.2015

Am 5.11. hat der deutsche Bundestag eingehend über das Thema Sterbebegleitung debattiert. 31 Rederinnen und Redner sowie vier fraktionsübergreifende Gesetzesentwürfe haben deutlich gemacht, dass dieses Thema ein sehr emotionales und persönliches ist. Zum Ende der Debatte stimmten im dritten Wahlgang 360 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für den Gesetzesentwurf von Michael Brand (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen). Es gab 233 Gegenstimmen, darunter meine, und neun Enthaltungen.

Ich habe zur Abstimmung eine persönliche Erklärung abgegeben.