Heute hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Mission in Afghanistan abgestimmt. Ich habe mich in der Abstimmung enthalten. Hier finden Sie meine persönliche Erklärung dazu.
Gemeinsam mit 16 meiner Kolleginnen und Kollegen aus der bündnisgrünen Fraktion habe ich am Donnerstag, 12.05.2016, dem Mandat der Bundeswehr für die ATALANTA-Mission am Horn von Afrika zugestimmt. Meine Gründe finden Sie hier in einer persönlichen Erklärung.
Für mich war und ist klar, dass die Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die Menschen in Afghanistan nicht das Ende unserer Verantwortung für Afghanistan bedeutet hat. Das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat allerdings stellt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan jetzt auf Dauer, ohne klare Zielmarken zu definieren. Ich konnte dem Mandat daher nicht zustimmen und habe mich in der heutigen Abstimmung enthalten. Meine vollständige persönliche Erklärung finden Sie hier.
Ich bin davon überzeugt, dass man einen militärischen Einsatz gegen den sogenannten „IS“ – im Folgenden verwende ich den Begriff Daesh – durchaus auch braucht. Das vorgelegte Mandat halte ich aber für nicht zustimmungsfähig.
Hier meine ganze persönliche Erklärung.
Am 5.11. hat der deutsche Bundestag eingehend über das Thema Sterbebegleitung debattiert. 31 Rederinnen und Redner sowie vier fraktionsübergreifende Gesetzesentwürfe haben deutlich gemacht, dass dieses Thema ein sehr emotionales und persönliches ist. Zum Ende der Debatte stimmten im dritten Wahlgang 360 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für den Gesetzesentwurf von Michael Brand (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen). Es gab 233 Gegenstimmen, darunter meine, und neun Enthaltungen.
Ich habe zur Abstimmung eine persönliche Erklärung abgegeben.
