Auf dieser Seite möchte ich es Ihnen ermöglichen, mich im Bundestag mit zu verfolgen. Hier finden Sie deshalb Videos meiner Reden sowie Links zum jeweilig diskutierten Dokument. Auch den Volltext meiner Reden finden Sie im jeweiligen Beitrag.
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Auf unsere grüne Initiative hin hat der Bundestag am Donnerstag zum 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge, der Gründungsdokumente der EU, debattiert. In meiner Rede habe ich betont, dass es Mut zu Europa nicht nur in Sonntagsreden, sondern vor allem auch dann braucht, wenn einem mal der „Wind ins Gesicht bläst.“
In meiner Rede zum Thema der europäischen Dienstleistungskarte – einem zugegebenermaßen etwas trockenen und komplexen Thema – habe ich die Position unserer Fraktion deutlich gemacht: Bei aller berechtigten materiellen Kritik am Vorschlag der Kommission kann es nicht angehen, dass die Debatte zum EU-Bashing verkommt. Denn die Dienstleistungsrichtlinie, welche die Grundlage für die Dienstleistungskarte legt, wurde auch gegen die Stimmen von uns Grünen im Bundestag angenommen – damals (2006) hat die GroKo nicht infrage gestellt, dass die Europäische Kommission hier eine Kompetenz hat. Jetzt plötzlich wird jedoch behauptet, die europäische Ebene dürfe hier nicht aktiv werden.
In meiner heutigen Rede zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission habe ich mich vor allem an die Rednerinnen und Redner sowohl von Koalition als auch von Opposition gewandt. Denn anstatt ehrlich zu sein und zu sagen: Wir als Deutschland profitieren von Europa und haben auch finanziell von unserer Hilfe für Griechenland profitiert, wird sowohl von Seiten der Linksfraktion […]
Die Klimadebatte im Bundestag hat am 10.11. dem Debakel um den Klimaschutzplan die Krone aufgesetzt. Die größten Blockierer sind gar nicht da und Umweltministerin Hendricks redete sich ihr scheitern schön. Für mich bleibt: Klimaschutz ohne Kohleausstieg ist wie Blumen gießen ohne Wasser. Funktioniert nicht.
Am 22.09. sprach ich im Bundestag zum Gesetz der Bundesregierung zur Ratifizierung des Paris-Protokolls sowie zum Klimaschutzplan 2050.
Darin mache ich deutlich: Der formelle Beitritt zum Abkommen von Paris ist unabdingbar, doch Deutschland ist in Sachen Klimaschutz kein Vorreiter mehr: Barbara Hendricks‘ Klimaschutzplan ist als großer Tiger gestartet, aber als Bettvorleger geendet. Denn Gabriel und Altmaier haben tüchtig den Rotstift angesetztund die wichtigsten Punkte herausgestrichen.
