Auf dieser Seite möchte ich es Ihnen ermöglichen, mich im Bundestag mit zu verfolgen. Hier finden Sie deshalb Videos meiner Reden sowie Links zum jeweilig diskutierten Dokument. Auch den Volltext meiner Reden finden Sie im jeweiligen Beitrag.
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Die beste Antwort auf Trumps Irrsinn wäre die Ansage Deutschlands, wir leiten den Kohleausstieg ein. Doch wenige Augenblicke bevor Trump den Klima-Rückschritt der USA verkündet hat, erklärten uns Union und SPD warum sie auf jeden Fall noch lange am schmutzigen Kohlestrom festhalten. Das ist die schwarz-rote Doppelmoral: Trump rügen und gleichzeitig gegen Kohleausstieg stimmen. Das habe ich in meiner Rede am 01. Juni klargestellt.
Die Linksfraktion hat einen Antrag gegen die Beteiligung des Bundes am Wiederaufbau der Garnisonkirche (http://gruenlink.de/1c2s) in den Bundestag eingebracht. Zwar behauptet die Linke in diesem Antrag, dass die Garnisonskirche eine „extrem rechte Gemeinde“ gehabt habe, was historisch nicht belegt ist, die Forderungen des Antrags sind jedoch richtig und haben unsere Unterstützung. Es gibt viele Projekte, für die Steuergelder sinnvoller verwendet werden können – und das bisher vorgelegte Konzept zum Neubau der Garnisonkirche überzeugt nicht. Diese Position habe ich auch in meiner Rede, die wie alle anderen zu diesem Tagesordnungspunkt zu Protokoll gegeben wurde, formuliert.
Auf unsere grüne Initiative hin hat der Bundestag am Donnerstag zum 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge, der Gründungsdokumente der EU, debattiert. In meiner Rede habe ich betont, dass es Mut zu Europa nicht nur in Sonntagsreden, sondern vor allem auch dann braucht, wenn einem mal der „Wind ins Gesicht bläst.“
In meiner Rede zum Thema der europäischen Dienstleistungskarte – einem zugegebenermaßen etwas trockenen und komplexen Thema – habe ich die Position unserer Fraktion deutlich gemacht: Bei aller berechtigten materiellen Kritik am Vorschlag der Kommission kann es nicht angehen, dass die Debatte zum EU-Bashing verkommt. Denn die Dienstleistungsrichtlinie, welche die Grundlage für die Dienstleistungskarte legt, wurde auch gegen die Stimmen von uns Grünen im Bundestag angenommen – damals (2006) hat die GroKo nicht infrage gestellt, dass die Europäische Kommission hier eine Kompetenz hat. Jetzt plötzlich wird jedoch behauptet, die europäische Ebene dürfe hier nicht aktiv werden.
In meiner heutigen Rede zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission habe ich mich vor allem an die Rednerinnen und Redner sowohl von Koalition als auch von Opposition gewandt. Denn anstatt ehrlich zu sein und zu sagen: Wir als Deutschland profitieren von Europa und haben auch finanziell von unserer Hilfe für Griechenland profitiert, wird sowohl von Seiten der Linksfraktion […]
