Auf dieser Seite möchte ich es Ihnen ermöglichen, mich im Bundestag mit zu verfolgen. Hier finden Sie deshalb Videos meiner Reden sowie links zum jeweilig diskutierten Dokument. Auch den Volltext meinetr Reden finden Sie im jeweiligen Beitrag.
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Hier können Sie meine Rede zum Jahresbericht zu Stand der Deutschen Einheit ansehen und nachlesen. Dabei mache ich deutlich: Die Aufgabe eines politischen Berichts muss sein, nicht nur Probleme aufzuschreiben sondern auch Maßnahmen aufzuzeigen. Und da hakt es ganz gewaltig. Zum Thema auch mein Interview mit der Märkischen Oderzeitung und meine Pressemitteilung „Deutsche Einheit: Bericht zeigt […]
Hier können Sie meine Rede zu den CO2-Reduktionsplänen der Bundesregierung ansehen und nachlesen. Die Pläne müssen erst noch zeigen, ob sie überhaupt einen Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten. Bisher sind marginalen Reduktionspläne völlig unzureichend, um das deutsche Klimaziel zu erreichen. Schlimmer ist aber noch, wie die Landesregierung in Brandenburg Stimmung gegen Klimaschutz macht, Panik verbreitet und die deutschen Klimaziele in Frage stellt.
Die Koalition hat die Bundesratsinitiative der brandenburgischen Landesregierung zur „Änderung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes“ als Gesetz beschlossen. Hinter diesem sperrigen Titel verbirgt sich vor allem die Frage nach dem Kündigungsrecht und den Kündigungsfristen für Datschen und Datschengrundstücke. Mit dem Gesetz werden vor allem die Kündigungsfristen für DatschennutzerInnern aufgeschoben. Das Anliegen mag gut sein, aber es hilft nicht – vor allem wenn es noch zusätzliche Rechtsfragen aufwirft und mögliche Kosten einseitig auf die öffentliche Hand überträgt.
Die Bundesregierung kann nicht nur Investitionen von der Kommission fordern, sondern muss selbst ideell und auch materiell dazu beitragen: Wenn man fordert, dass Europa Großes leistet, kann es nicht sein, dass die Großen keinen Beitrag dazu leisten!
Hier meine Rede zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission in Wort und Bild.
Die Konferenz in Lima war die Vorbereitung für die wichtige Klimakonferenz in Paris 2015, auf der ein verbindliches internationales Klimaschutzabkommen für die Zeit nach 2020 beschlossen werden soll („outcome with legal force“) um die globale Erwärmung auf höchsten zwei Grad zu begrenzen. Das für Paris geplante Abkommen soll das Kyoto–Klimaprotokoll von 1997 ablösen und zudem […]
