persönliche Erklärungen

10.06.2020

Kinder haben ein Recht auf Bildung, aber auch auf ein Miteinander mit ihren Freundinnen und Freunden. Für diese Rechte müssen Bund und Länder eintreten. Weil ich hier Handlungsbedarf sehe, habe ich am 10. Juni 2020 gemeinsam mit Vertreter*innen aus Medizin, Bildungspolitik, Kita- und Schulträgern, Gewerkschaften und Bildungspraxis über einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen beraten und Leitlinien […]

01.08.2019

In einem Gastbeitrag in der Welt fordern Volker Kauder (CDU), Thomas Oppermann (SPD) und ich ein Bundessonderkontingent für jesidische Frauen und Kinder.   Die verfolgten Jesiden verdienen unsere Hilfe Vor fünf Jahren begann der Genozid an den Jesiden im Irak. Noch immer leiden Hunderttausende. Deutschland sollte ein Sonderkontingent beschließen, um besonders schutzbedürftige jesidische Frauen und […]

27.04.2018

Am 26.04.2018 hat der Bundestag der Fortsetzung des Bundestagseinsatzes vor Somalia zugestimmt. Hier meine persönliche Erklärung zu dieser Abstimmung. Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Die […]

Soldaten am Schießstand.

23.03.2018

Persönliche Erklärung nach § 31 der GO der Abgeordneten Annalena Baerbock zum Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Drucksache 19/1094 Mit dem Beginn ihres militärischen Engagements hat die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung […]