persönliche Erklärungen

27.04.2018

Am 26.04.2018 hat der Bundestag der Fortsetzung des Bundestagseinsatzes vor Somalia zugestimmt. Hier meine persönliche Erklärung zu dieser Abstimmung. Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Die […]

Soldaten am Schießstand.

23.03.2018

Persönliche Erklärung nach § 31 der GO der Abgeordneten Annalena Baerbock zum Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Drucksache 19/1094 Mit dem Beginn ihres militärischen Engagements hat die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung […]

Blick auf das Plenum des Bundestages

20.01.2017

Zu dem Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Keine Kumpel zweiter Klasse – Rentenansprüche der Bergleute aus der DDR-Braunkohleveredlung wahren“ sowie „Keine Altersarmut von Ost-Krankenschwestern – Gerechte Renten für Beschäftigte im DDR-Gesundheits- und Sozialwesen schaffen“, welche am Donnerstag im Bundestag behandelt wurden, habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben. Diese finden Sie im Folgenden: Persönliche Erklärung nach § 31 […]