persönliche Erklärungen

Blick auf das Plenum des Bundestages

20.01.2017

Zu dem Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Keine Kumpel zweiter Klasse – Rentenansprüche der Bergleute aus der DDR-Braunkohleveredlung wahren“ sowie „Keine Altersarmut von Ost-Krankenschwestern – Gerechte Renten für Beschäftigte im DDR-Gesundheits- und Sozialwesen schaffen“, welche am Donnerstag im Bundestag behandelt wurden, habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben. Diese finden Sie im Folgenden: Persönliche Erklärung nach § 31 […]

Blick auf das Plenum des Bundestages

17.12.2015

Für mich war und ist klar, dass die Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die Menschen in Afghanistan nicht das Ende unserer Verantwortung für Afghanistan bedeutet hat. Das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat allerdings stellt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan jetzt auf Dauer, ohne klare Zielmarken zu definieren. Ich konnte dem Mandat daher nicht zustimmen und habe mich in der heutigen Abstimmung enthalten. Meine vollständige persönliche Erklärung finden Sie hier.