persönliche Erklärungen

06.11.2015

Am 5.11. hat der deutsche Bundestag eingehend über das Thema Sterbebegleitung debattiert. 31 Rederinnen und Redner sowie vier fraktionsübergreifende Gesetzesentwürfe haben deutlich gemacht, dass dieses Thema ein sehr emotionales und persönliches ist. Zum Ende der Debatte stimmten im dritten Wahlgang 360 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für den Gesetzesentwurf von Michael Brand (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen). Es gab 233 Gegenstimmen, darunter meine, und neun Enthaltungen.

Ich habe zur Abstimmung eine persönliche Erklärung abgegeben.

17.07.2015

Wir stimmen heute mit „Ja“, weil wir als Europäerinnen und Europäer davon überzeugt sind, dass die Europäische Union und die Eurozone zusammenhalten müssen! Wir stimmen mit „Ja“, weil Griechenland im Euro bleiben muss! Wir stimmen mit „Ja“, weil sich die griechische Bevölkerung auch weiterhin auf die Unterstützung seiner europäischen Partner verlassen können muss! Wir stimmen mit „Ja“, damit die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den Euro-Staaten über ein weiteres Kredit- und Reformprogramm aufgenommen werden können!

Soldaten am Schießstand.

29.01.2015

Grundsätzlich kann Ausbildungsunterstützung sehr sinnvoll sein, so, wie sie auch in einigen anderen Ländern stattfindet. Auch wenn militärische Mittel allein Konflikte nicht lösen können, ist ISIS auch militärisch zu bekämpfen. Jede politische Entscheidung muss jedoch auch rechtmäßig sein. Die politischen und rechtlichen Fragen stehen dabei nicht beliebig nebeneinander. Die völkerrechtliche wie auch verfassungsrechtliche Rechtmäßigkeit ist eine notwendige Bedingung für einen bewaffneten Einsatz…