Brandenburg

Als einziger bündnisgrünen Abgeordneten aus Brandenburg liegt mir „mein“ Bundesland natürlich besonders am Herzen. Und gerade hier stehen wir vor großen Herausforderungen: Die rot-rote Landesregierung hat trotz der Wahlversprechen der LINKEN neue Tagebaue genehmigt und baggert weiter Dörfer ab. Die Auswirkungen des Braunkohletagebaus treffen dabei weit mehr Menschen: Die zunehmende Verockerung der Spree bedroht den Tourismus und die Umwelt im Spreewald und damit tausende Arbeitsplätze. Doch auch in anderen Regionen Brandenburgs ist grüne Politik wichtig. Im Protest für mehr Anwohnerschutz und weniger Fluglärm sowie eine transparente und wirtschaftliche Planung des Flughafens BER, im Kampf gegen Massentierhaltung und Fleischfabriken und in vielen weiteren lokalen, regionalen und überregionalen Bereichen.

Ich setze mich für ein grüneres Brandenburg ein – sowohl in Berlin als auch in meinen BürgerInnenbüros in Potsdam und Frankfurt (Oder). Besuchen Sie mich in meinen Sprechstunden oder informieren Sie sich über meine Arbeit durch untenstehende Beiträge zu spezifisch brandenburgischen Themen.

01.03.2018

Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Er wird heute am späten Nachmittag im Plenum debattiert. Dazu erklärt Annalena Baerbock, Brandenburger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in […]

PKW-Auspuff in Nahaufnahme

27.02.2018

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Zulässigkeit von Dieselfahrverboten erklären die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ANNALENA BAERBOCK, und der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: Annalena Baerbock: „Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft. Die jetzt drohenden Fahrverbote sind die Quittung für jahrelanges Nichtstun und Wegducken der […]

07.02.2018

Trotz klarer Hinweise, dass die LEAG nicht im erforderlichen Umfang Gelder vorhält, um die Tagebaufolgekosten im Insolvenzfall tragen zu können, sieht das Land Brandenburg keinen Handlungsbedarf. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der bündnisgrünen Fraktion hervor. Allein für den Tagebau Welzow Süd werden laut einer groben Schätzung des Wirtschaftsministeriums für die Wiedernutzbarmachung […]

Windräder werden aufgebaut.

06.02.2018

Die Brandenburger Staatskanzlei kann die von Ministerpräsident Woidke angegebene Summe von 800 Milliarden Euro Verpflichtungen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht belegen. Das ergab eine Nachfrage der energiepolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY. Vielmehr handelt es sich hierbei offenbar um eine vage Schätzung der Staatskanzlei, die auch vom Bundeswirtschaftsministerium nicht geteilt wird. „Eine Projektion der […]

06.02.2018

Im Januar habe ich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu den Äußеrungen von Мinistеrpräsidеnt Dietmar Woidke zu Verpflichtungen aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz befragt. Die volle Frage und Antwort finden Sie hier im Volltext oder HIER als pdf. Frage: Welche wissenschaftlichen Gutachten oder Publikationen sind der Bundesregierung bekannt, die jüngste Äußerungen von Мinistеrpräsidеnt Dietmar Woidke bestätigen […]