Wirtschaft und Green New Deal

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN@flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

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Komplizierter Begriff, einfacher Gedanke: Die derzeitige dreifache Krise zeigt uns, dass wir so wie bisher nicht weiter wirtschaften können. Wir befinden uns inmitten einer Transformationskrise des Kapitalismus und sind zugleich mit einer Klima- und weltweiten Hungerkrise konfrontiert. Wir können nicht länger ignorieren, dass dies Konsequenzen unseres Wirtschaftens und Arbeitens sind. Wir müssen nicht nur die Symptome dieser Krisen bekämpfen, sondern unserer Wirtschaft und unserem gesellschaftlichen Leben ein neues Fundament geben. Es geht darum, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen. Unsere Antwort  lautet: Green New Deal – ökologisches und soziales Wirtschaften.

Unser Green New Deal basiert auf der Verabredung, nicht auf Kosten anderer zu leben. Ökologie und Ökonomie gehören zusammen: der globale Kapitalismus und die Finanzmärkte müssen sozial und ökologisch verträglich reguliert werden, die Armutsbekämpfung muss in den Mittelpunkt internationaler Politik gestellt werden und der Rückfall in Protektionismus und Nationalismus muss verhindert werden. Chancengleichheit und soziale Teilhabe müssen zudem durch massive Investitionen in Bildung, in berufliche Qualifizierung und öffentliche Institutionen, verbessert werden.

Podium mit Brandenburgs Finanzminister Christian Görke, Grünen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger

12.06.2018

200 Unternehmerinnen und Unternehmer im Publikum und rund 400 Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream verfolgten am 11. Juni 2018 das Europa-Forum der IHK Potsdam „Gemeinsam Verantwortung übernehmen – Europas Zukunft gestalten“ mit Annalena Baerbock und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Themen waren u.a. – Die Weiterentwicklung der EU unter der Prämisse Brexit, neue Aufgaben und budgetäre Begrenzungen […]

Schaufel eines Kohlebaggers

01.06.2018

Mit dem am 14. November 2016 im Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen Unterstützung zugesagt: „Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können. Dafür brauchen wir eine regional- und industriepolitische Strategie, die […]

04.05.2018

Im Handelskonflikt mit den USA darf sich Europa nicht erpressen lassen, fordern führende Grünen-Politiker. Mögliche Gespräche über TTIP light bräuchten klare Regeln. Ein Gastbeitrag von Sven Giegold, Anton Hofreiter und mir, erschienen im Tagesspiegel am 04.05.2018 Die Eskalation des Handelskonflikts zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und unserer Europäischen Union ist mehr als ein Streit […]

Schaufel eines Kohlebaggers

19.04.2018

Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben – mein Gastbeitrag auf klimaretter.info am 19.04.2018 Es bereitet einem schon fast physische Schmerzen mitansehen zu müssen, wie […]

Schaufel eines Kohlebaggers

17.04.2018

Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Lisa Badum u. a. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einsetzung und Arbeitsweise der Kohlekommission“ BT-Drucksache: 19/1291 Im Klimaschutzplan 2050 hat die damalige Bundesregierung im Jahr 2016 die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ festgehalten. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde dieses Ziel zur Einsetzung […]