Kohle

Die Kohleverbrennung ist einer der größten CO2-Emittenten in Deutschland. Europaweit verbrennt Deutschland für seine Stromerzeugung mehr Kohle als jedes andere Land, sieben der zehn dreckigsten Kohlekraftwerke Europas sind nach wie vor bei uns, darunter die Brandenburger Kraftwerke Jänschwalde und Schwarze Pumpe. Das muss sich nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes ändern. Deshalb setze ich mich mit zahlreichen Initiativen für einen festgelegten Abschaltplan, für ein vorgezogenes Enddatum der Kohleverstromung und einen Strukturwandel der Reviere hin zu Erneuerbare-Energien-Regionen ein.

Den Kohleausstieg einleiten, den Strukturwandel aktiv gestalten

Durch die Verbrennung von Kohle werden große Mengen an CO2 freigesetzt. So heizen wir das Klima auf. ©Kohleatlas, BUND/Heinrich-Böll-Stiftung

Durch die Verbrennung von Kohle werden große Mengen an CO2 freigesetzt. So heizen wir das Klima auf.

Die Kohlekommission hat einen „Fahrplan für den Kohleausstieg“ vorgelegt. Dieser muss nun vollständig umgesetzt werden. Das bedeutet für die Braunkohleregionen, insbesondere die Lausitz, jetzt Alternativen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören die Förderung von Weiterentwicklungspotenzialen, schnelleres Internet und eine bessere Verkehrsanbindung. Nur so kann es gelingen, die Betroffenen in den Regionen rechtzeitig mitzunehmen für die Zeit nach der Kohle. Erst dann zu handeln, wenn die Tagebaue stillgelegt werden, ist zu spät.

Lesen Sie im Folgenden die aktuellsten Berichte, Pressemitteilungen und Initiativen rund um das Thema Kohle.

30.05.2014

Der Tagesspiegel berichtete über das von mir in Auftrag gegebene Gutachten „Neue Braunkohlentagebaue und Verfassungsrecht“. In diesem Gutachten kommt die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm zu dem Schluss: Die Erschließung neuer Braunkohlentagebaue kann nicht auf ein Gemeinwohlziel von besonderem Gewicht gestützt werden. Sowohl die Zulassung von Rahmenbetriebsplänen als auch nachfolgende Enteignungen (Grundabtretungen) für neue Braunkohletagebaue sind deshalb […]

30.05.2014

Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich ein Gutachten zur Verfassungskonformität von neuen Braunkohletagebauen vorgelegt.

Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Aufschluss von neuen Braunkohletagebauen nicht mit einem Gemeinwohlziel von besonderem Gewicht begründet werden kann. Damit sind die Zulassung von Rahmenbetriebsplänen und daraus folgende Zwangsenteignungen für neue Tagebau verfassungsrechtlich fragwürdig.

27.05.2014

Zu den Äußerungen von Ralf Christoffers anlässlich der Besetzung der Bundesparteizentrale der Linken durch Greenpeace, die gegen die neuen Tagebaupläne von rot-rot in Brandenburg protestieren, sage ich, es ist absolut hanebüchen als Wirtschaftsminister zu argumentieren, mit dem geplanten Beschluss zur Erweiterung des Tagebaus Welzow-Süd II setze Brandenburg nur eine Entscheidung um, die schon zu DDR-Zeiten […]

27.05.2014

Gemeinsam mit der GRÜNEN Bundestagsfraktion habe ich die aktuelle Diskussion um den schwachen Emissionshandel, das Energiewende-Paradoxon und den jüngsten IPCC-Bericht zum Anlass genommen, um neue und weitergehende Instrumente für den Klimaschutz im Energiesektor zu diskutieren. Denn derzeit bestimmt die Differenz zwischen Gas- und Kohlepreis die CO2-Emission der Stromerzeugung in Deutschland und nicht der Emissionshandel.

09.05.2014

Zu der heute von Greenpeace veröffentlichten Studie „Kostenrisiken für die Gesellschaft durch den deutschen Braunkohletagebau“ sage ich als Sprecherin für Klimapolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag: Die Studie zeigt, dass die derzeit als so kostengünstig gepriesene Braunkohle enorme Folgekosten hat und diese nur zu kleinem Teil verursachergerecht getragen werden.